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6.4.1994 (Wednesday)
Nationalrat. Aussenpolitische Kommission. Protokoll der Sitzung vom 28.3.1994 und 29.3.1994
Minutes (PV)
• confidential
Hauptprotokoll:
1. Beziehungen Schweiz-EU
1.1 Im Bereich Verkehr
1.2 Im Bereich Forschung/Bildung
Teilprotokoll 1:
2. 93.447 Pa. Iv. Haller vom 7.10.1993. Weiteres Vorgehen in Sachen Europa
3. 93.449 Pa. Iv. Suter vom 8.10.1993. Europapolitik. Endziel EG-Beitritt
4. 93.451 Pa. Iv. Ledergerber vom 8.10.1993. Deblockierung der Europapolitik
5. 91.413 Pa. Iv. Neuer Artikel 8bis BV. Beziehungen zum Ausland; Minderheit der Kommission für auswärtige Angelegenheiten (90.245/90.246/90.247)
Teilprotokoll 2:
6. 94.027n Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Schweiz und Mitwirkung der Kantone an der Aussenpolitik. Bericht
Teilprotokoll 3:
7. Aktualitäten
7.1 Beziehungen Schweiz-Iran; insbes. Fall der Nichtauslieferung zweier Iranern durch Frankreich an die Schweiz und Fall Bühler
Teilprotokoll 4:
7.2 Die Lage im ehemaligen Jugoslawien; insbes. in Kosovo
Teilprotokoll 5:
7.4 Die Lage in Südafrika vor den Wahlen
Teilprotokoll 6:
8. Petition der «Action des chrétiens pour l'abolition de la torture», Fribourg, vom 1.12.1993, «Für eine dynamische Politik im ehemaligen Jugoslawien»
Teilprotokoll 7:
9. Aktuelles aus dem EDA
Teilprotokoll 8:
10. 93.087s Doppelbesteuerung. Abkommen mit Mexiko
11. 93.092s Doppelbesteuerung. Abkommen mit Rumänien
12. 93.092n Doppelbesteuerung. Abkommen mit Österreich, Änderung
13. 93.092n Doppelbesteuerung. Abkommen mit Grossbritannien, Änderung
14. 93.092n Doppelbesteuerung bei Erbschaftssteuern. Abkommen mit Grossbritannien
Teilprotokoll 9:
15. 93.092n Vorübergehende Verwendung. (Ein- und Ausfuhr sowie Transit). Übereinkommen
Teilprotokoll 10:
16. Entscheid betreffend Reiseziel 1994
17. Vorbereitung der Sitzung vom 2.5.1994 und 3.5.1994
18. Verschiedenes
1. Beziehungen Schweiz-EU
1.1 Im Bereich Verkehr
1.2 Im Bereich Forschung/Bildung
Teilprotokoll 1:
2. 93.447 Pa. Iv. Haller vom 7.10.1993. Weiteres Vorgehen in Sachen Europa
3. 93.449 Pa. Iv. Suter vom 8.10.1993. Europapolitik. Endziel EG-Beitritt
4. 93.451 Pa. Iv. Ledergerber vom 8.10.1993. Deblockierung der Europapolitik
5. 91.413 Pa. Iv. Neuer Artikel 8bis BV. Beziehungen zum Ausland; Minderheit der Kommission für auswärtige Angelegenheiten (90.245/90.246/90.247)
Teilprotokoll 2:
6. 94.027n Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Schweiz und Mitwirkung der Kantone an der Aussenpolitik. Bericht
Teilprotokoll 3:
7. Aktualitäten
7.1 Beziehungen Schweiz-Iran; insbes. Fall der Nichtauslieferung zweier Iranern durch Frankreich an die Schweiz und Fall Bühler
Teilprotokoll 4:
7.2 Die Lage im ehemaligen Jugoslawien; insbes. in Kosovo
Teilprotokoll 5:
7.4 Die Lage in Südafrika vor den Wahlen
Teilprotokoll 6:
8. Petition der «Action des chrétiens pour l'abolition de la torture», Fribourg, vom 1.12.1993, «Für eine dynamische Politik im ehemaligen Jugoslawien»
Teilprotokoll 7:
9. Aktuelles aus dem EDA
Teilprotokoll 8:
10. 93.087s Doppelbesteuerung. Abkommen mit Mexiko
11. 93.092s Doppelbesteuerung. Abkommen mit Rumänien
12. 93.092n Doppelbesteuerung. Abkommen mit Österreich, Änderung
13. 93.092n Doppelbesteuerung. Abkommen mit Grossbritannien, Änderung
14. 93.092n Doppelbesteuerung bei Erbschaftssteuern. Abkommen mit Grossbritannien
Teilprotokoll 9:
15. 93.092n Vorübergehende Verwendung. (Ein- und Ausfuhr sowie Transit). Übereinkommen
Teilprotokoll 10:
16. Entscheid betreffend Reiseziel 1994
17. Vorbereitung der Sitzung vom 2.5.1994 und 3.5.1994
18. Verschiedenes
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