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8.2.1994 (Dienstag)
Nationalrat. Aussenpolitische Kommission. Protokoll der Sitzung vom 17.1.1994/18.1.1994
Protokoll (PV)
• vertraulich
Hauptprotokoll:
1. Strategie der bilateralen Verhandlungen Schweiz-EU: Konsultation der Kommission durch den Bundesrat gemäss Art. 47bis a GVG
Teilprotokoll 1:
2. Bericht des Bundesrates über die Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren
2.1 Erste Aussprache
2.2 Entscheid über das weitere Vorgehen
Teilprotokoll 2:
3. Aktuelles aus dem EDA
4. Aktualitäten
4.1 Russland
4.1.1 Berichterstattung über die Wahlbeobachtungsmission
4.1.2 Ergebnis der Wahlen; erste Lagebeurteilung
4.2 PKK (Verschärfung der Massnahmen gegen kurdische Organisationen vom 6.12.1993)
4.3 Nichtauslieferung der zwei Iraner an die Schweiz
4.4 Bilderbergkonferenz von Vouliagmeni (GR). Berichterstattung durch Staatssekretär Kellenberger
Teilprotokoll 3:
5. ns Imobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI). Neues Darlehen (Haus der Umwelt im Palais Wilson)
Teilprotokoll 4:
6. Zweite Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der KSZE vom 6.7.1993 bis 9.7.1993 (verschoben)
7. Vorbereitung der Sitzung vom 7.2.1994/8.2.1994
8. Verschiedenes
1. Strategie der bilateralen Verhandlungen Schweiz-EU: Konsultation der Kommission durch den Bundesrat gemäss Art. 47bis a GVG
Teilprotokoll 1:
2. Bericht des Bundesrates über die Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren
2.1 Erste Aussprache
2.2 Entscheid über das weitere Vorgehen
Teilprotokoll 2:
3. Aktuelles aus dem EDA
4. Aktualitäten
4.1 Russland
4.1.1 Berichterstattung über die Wahlbeobachtungsmission
4.1.2 Ergebnis der Wahlen; erste Lagebeurteilung
4.2 PKK (Verschärfung der Massnahmen gegen kurdische Organisationen vom 6.12.1993)
4.3 Nichtauslieferung der zwei Iraner an die Schweiz
4.4 Bilderbergkonferenz von Vouliagmeni (GR). Berichterstattung durch Staatssekretär Kellenberger
Teilprotokoll 3:
5. ns Imobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI). Neues Darlehen (Haus der Umwelt im Palais Wilson)
Teilprotokoll 4:
6. Zweite Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der KSZE vom 6.7.1993 bis 9.7.1993 (verschoben)
7. Vorbereitung der Sitzung vom 7.2.1994/8.2.1994
8. Verschiedenes
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