dodis.ch/51314Telegramm des Delegierten des Bundesrats für Handelsverträge, K. Jacobi, an die schweizerischen Botschaften in Jakarta, Singapur und Manila1

Betrifft schweizerische ASEAN-Goodwill-Mission2

Sind nach eingehendem Gedankenaustausch mit Vorort, OSEC, VSM und unter Einbezug telegrafischer3 und mündlicher Stellungnahmen aller schweizerischer Postenchefs in den ASEAN-Hauptstädten zu folgenden Schlussfolgerungen gelangt:

Aus leitenden Industriellen bzw. Verbandsdirektoren bestehende Mission, offizialisiert dank Leitung durch einen Delegierten für Handelsverträge und Einbezuges von Euch und Forestier, wird als bestgeeignete Formel festgehalten. Obwohl als «ASEAN-Goodwill-Mission» bezeichnet, wird Delegation angesichts noch geringen ASEAN-Integrationsgrades bilaterale Beziehungen der Schweiz zu den einzelnen Mitgliedstaaten, aber unter Motto ASEAN, in den Vordergrund stellen4.

Sehen uns aus zeitlichen Gründen gezwungen, Mission zweizuteilen. Erste Tournée5 wird Jakarta, Singapur und Manila gelten. Zweite Reise6 mit gleichen Zielsetzungen und Konzept wird innert nützlicher Frist nach Bangkok und Kuala Lumpur unternommen werden. Überlassen es Andres und Erni ihre Gesprächspartner zu gegebener Zeit zu orientieren, um nicht Eindruck einer Diskriminierung entstehen zu lassen.

Sind nachfolgend in englisch aufgeführt, um Euch Vollzug der unter Ziffer 8 erwähnten Aufträge zu erleichtern:

• a) to strengthen and intensify the mutual bilateral relations in all fields of economic activity;
• b) to examine opportunities for creating new or deepening existing bilateral contacts;
• c) to gain a personal and better insight and survey of the economic situation and potentials of the ASEAN countries individually and as a group;
• d) to present the characteristics of the Swiss economy and manifest its interest in the ASEAN countries;
• e) to identify and exchange views on possible areas of economic cooperation;
• f) to discuss various forms of future follow-up actions (technical seminars, trade fairs, etc.)7.

Im Vordergrund stehen demnach wirtschaftliche Selbstdarstellungen des Gastlandes und der Schweiz. Es geht darum, das gegenseitige Interesse an einer Verstärkung der Wirtschaftsbeziehungen zu erhöhen und abzuklären, welche Formen hierfür bestehen und sich für beide Seiten als am besten geeignet zeigen. Es handelt sich somit nicht um eine einseitige schweizerische Exportförderungsaktion.

4. Zusammensetzung8

Die Mission wird vom Unterzeichneten in seiner Eigenschaft als Delegierter des Bundesrates für Handelsverträge und schweizerischer Gouverneur bei der Asiatischen Entwicklungsbank geleitet werden. Als weiterer Mitarbeiter Handelsabteilung wird ihm Schärer als Länderbearbeiter der ASEAN zur Seite stehen. Folgende Exponenten der Privatwirtschaft sind vorgesehen: Vorort, OSEC, Maschinenindustrie, Chemie, Nahrungsmittel, Welthandel, Uhrenindustrie, Engineering, Banken und eventuell Textilien. Die teilnehmenden Industriellen vertreten nicht eigene Firma, sondern Brancheninteressen. Gesamtteilnehmerzahl ohne Euch und Forestier wird 12 bis 14 Personen nicht übersteigen.

Im Vordergrund stehen die für Wirtschaft, Handel, Industrie, Finanzen und Planung zuständigen Minister und/oder Chefbeamten; daneben nationale Handelskammer oder industrielle Dachorganisation sowie Schweizer Geschäftskreise.

Ob ebenfalls Besuch bei Staats- oder Regierungschef vorgesehen und entsprechender Wunsch angebracht werden sollte, möchten wir im Lichte der örtlichen Gepflogenheiten Eurem Entscheid überlassen. Bitten Jakarta um Meinungsäusserung; Gerber hält Vorsprache bei Marcos von entscheidender Bedeutung, Leu eine solche bei Lee für wünschbar, aber nicht unbedingt erforderlich.

Für Besuche auf hoher Ebene nehmen wir Bildung einer Delegationsspitze bestehend aus Jacobi, Postenchef des Residenzlandes, Vorort und OSEC in Aussicht. Obschon die Delegation grundsätzlich geschlossen auftritt, insbesondere für eigentliche Arbeitssitzungen, kann es durchaus sinnvoll sein, sie für gewisse Gespräche schon aus Gründen der Zeitersparnis aufzuspalten. Beispielsweise könnte während Vorsprache Delegationsspitze bei Ministern Restdelegation Gespräche mit lokaler Handelskammer oder Verbänden führen.

Besichtigungen von für uns interessanten Industrieprojekten oder anderen Anlagen erwünscht, sofern mit Programm der Vorsprachen zeitlich vereinbar.

In Jakarta scheint uns Besuch bei Generalsekretär der ASEAN9 und seinen Mitarbeitern angezeigt.

Jakarta:	Ankunft Sonntag, 13. November, 19.00; Abflug Mittwoch, 16. November, späterer Nachnittag.
Singapur:	Ankunft so rechtzeitig am 16. November, dass Empfang noch möglich; Abflug nach individuellen Wünschen der Teilnehmer am 19. oder 20. November.
Manila:	Ankunft einzeln, aber spätestens am Sonntag, 20. November so rechtzeitig, dass Empfang auf Residenz durchführbar; Rückreise Schweiz mit Erstflug DC-10, SR 309 am 24. November.

Sind aus unserer Sicht auf das absolut Notwendige zu beschränken. Würden zwecks Vorbereitung Gespräche und «Temperaturnahme» Zusammenkunft mit Vertretern der schweizerischen Geschäftsinteressen in Form eines Empfanges wie folgt wünschen: Jakarta Montag 14. November, Singapur Mittwoch abend 16. November, Manila Sonntag abend 20. November. Ergänzend hierzu Einladung durch Euch zu einem Stag Lunch beschränkt auf Schweizer Delegation und wichtigste Gesprächspartner Eures Residenzlandes (Vertreter Regierung und Wirtschaft). Gehen davon aus, dass Besuchsland höchstens einen gesellschaftlichen Anlass offerieren wird.

In allen drei Hauptstädten sind Eure Kontaktleute über Vorstehendes zu orientieren, damit Daten für Vorsprachen fixiert und Durchführungsmodalitäten einer ersten gemeinsamen Diskussion unterzogen werden können. Deren Resultate und Eure Anregungen werden uns für weitere Planung sehr willkommen sein. Überlassen Entscheid Euch, ob Ihr kurzes Aide-Mémoire überreichen wollt. Ein solches wäre auf alle Fälle in Aussicht zu nehmen, wenn wir Euch völlständige Teilnehmerliste mit wichtigsten personellen Angaben übermitteln werden.

Für Singapur im Einvernehmen mit Leu: Angelegenheit vorerst mit Protokollchef Tan aufnehmen. Leu wünscht nach vorverlegter Rückkehr persönlich mit seinen Gesprächspartnern Einzelheiten zu besprechen. Sofern ein einvernehmlicher Text bis dahin besteht, könnte Investitionsschutzabkommen10 unterzeichnet werden.

Für Manila: Gerber wird Sache ab 12. September selbst an die Hand nehmen.

Unterkunft: Bitten Euch um erforderliche Reservation von Einzelzimmern mit Bad im Hotel Marco Polo in Singapur, Mandarin in Manila. Bitten Jakarta um Vorschläge für Hotel (gemäss Forestier steht «Indonesia», das uns passt, im Vordergrund).

9. Auf Einzelfragen wie Überreichung von Geschenken, lokaler Transport etc. werden wir später zurückkommen. Angesichts gedrängter Vorbereitungsfristen bitten wir um Kabelantwort11.