Sprache: Deutsch
23.6.1993 (Mittwoch)
Nr. 1199. Patentierbarkeit von Erfindungen betreffend Organismen
Aktennotiz / Notiz (No)
Die im diskutierten Aussprachepapier genannten Elemente bilden die Grundlage für die Haltung des Bundesrats auf internationaler Ebene im Bereich des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Erfindungen, die Organismen betreffen. Die weiteren Arbeiten und die Abstimmung mit der Biodiversitätskonvention werden im Rahmen der interdepartementalen Arbeitsgruppe des Nachfolgeprozesses der UNCED behandelt.

Darin: Antrag des EJPD vom 27.5.1993 (Beilage).
Darin: Aussprachepapier des EJPD vom 15.3.1993 (Beilage).
Darin: Grundlagenpapier des EJPD vom 10.3.1993 (Beilage).
Darin: Mitbericht des EDI vom 21.6.1993 (Beilage).
Darin: Stellungnahme des EJPD vom 23.6.1993 (Beilage).
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Tags

Geistiges Eigentum und Patente

Übereinkommen über die biologische Vielfalt (1992)

Personen

Unterzeichnerin / Unterzeichner
Muralt Müller, Hanna (1947–)

Körperschaften

Verfasserin / Verfasser
Bundesrat
Erwähnt
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Geographische Bezeichnungen