Informationen zur Organisation dodis.ch/R29408

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Europäische Patentorganisation
European Patent Organisation
Organisation européenne des brevets
Organizzazione europea dei brevetti
EPO
EPOrg
OEB
Institut européen des brevets

Weitere Informationen:

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Mit dieser Organisation verknüpfte Personen (1 Datensätze gefunden)
DatumFunktionPersonBemerkungen
2000-2009Präsident des VerwaltungsratesGrossenbacher, Roland
Verknüpfungen mit anderen Organisationen (3)
Internationales Patentinstitutwird Teil von Europäische Patentorganisation
EPO/Verwaltungsratgehört zu Europäische Patentorganisation
EPO/Europäisches Patentamtgehört zu Europäische Patentorganisation
Erwähnt in den Dokumenten (10 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
29.8.197338428pdfBundesratsprotokollEuropäische Organisationen Eine Schweizer Delegation wird an der Konferenz über die Einführung eines europäischen Patenterteilungsverfahrens teilnehmen. Durch die Geltendmachung der schweizerischen Interessen soll so die...
de
11.8.197538427pdfBundesratsprotokollGeistiges Eigentum und Patente Die allfällige Ratifikation von drei internationalen Patentübereinkommen durch die Schweiz verlangt eine Revision des schweizerischen Patentgesetzes. Für alle vier Entwürfe wird das...
de
9.5.197962645pdfBotschaft des BundesratsLiechtenstein (Allgemein) Der schweizerisch-liechtensteinische Patentschutzvertrag ist eine Sondervereinbarung im Sinne der Europäischen Patentübereinkommens und des Patentzusammenarbeitsvertrages. Es schliesst nun die beiden...
ml
13.11.198557252pdfVerordnungDie internationale Rolle Genfs Der Bundesrat hat gestützt auf das Zollgesetz eine Verordnung erlassen, welche die Zollvorrechte von internationalen Organisationen regelt.
ml
[...29.4.1991]58620pdfMemorandum (Aide-mémoire)Bundesrepublik Deutschland (Allgemein) Die Schweiz überreicht dem deutschen Aussenminister Genscher sechs Memoranden zu verschiedenen bilateralen Angelegenheiten kommentarlos.

Darin: Memorandum über das Abkommen zwischen der...
ml
24.12.199157781pdfInformationsnotiz an den Bundesrat [ab 1987]Geistiges Eigentum und Patente Die beschlossene Änderung ermöglicht es den Vertragsstaaten, unter den für nationale Patente geltenden Bedingungen bei patentgeschützten Erzeugnissen, welche einem behördlichen Zulassungsverfahren...
ml
23.6.199366613pdfAktennotiz / NotizGeistiges Eigentum und Patente Die im diskutierten Aussprachepapier genannten Elemente bilden die Grundlage für die Haltung des Bundesrats auf internationaler Ebene im Bereich des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von...
de
8.11.199364505pdfAktennotiz / NotizChina (Allgemein) Aperçu des relations entre deux pays qui s'apprécie sans se connaitre au-delà des clichés. Opposés sous beaucoup d'aspect, la Chine et la Suisse entretiennent néanmoins de bonnes relations de longue...
fr
17.6.199465711pdfBerichtForschung und Entwicklung mit Europa Anlässlich der Konferenz hat die Schweiz den EUREKA-Vorsitz für ein Jahr übernommen. Es wurden 144 neue Projekte angekündigt, davon 17 mit schweizerischer Beteiligung. Mit der Erklärung von...
de
7.2.199573465pdfAktennotiz / NotizForschung und Entwicklung mit Europa An der dritten Sitzung der EUREKA-High Level Group (HLG) unter Schweizer Vorsitz wurden 24 neue EUREKA-Projekte gutgeheissen. Ausserdem nahm die HLG den Schlussbericht über die künftige Ausrichtung...
de