Informationen zum Thema dodis.ch/D333

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Asylpolitik
Policy of asylum
Politique de l'asile
Politica di asilo

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Zugeordnete Dokumente (Hauptthema) (484 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
18.11.188442256pdfBerichtAsylpolitik
Volume
Welti berichtet über eine Unterredung mit dem österreichischen Gesandten, welcher den Vorschlag machte, das Delikt der Ermordung eines Staatsoberhauptes in den Auslieferungsvertrag aufzunehmen.
de
8.1.188542260pdfAntragAsylpolitik
Volume
Ruchonnet will auf der bestehenden Auslieferungspraxis beharren und Attentäter auf Staatsoberhäupter nur dann ausliefern, wenn ein gemeines Verbrechen vor liegt.


fr
26.2.188542261pdfBundesratsprotokollAsylpolitik
Volume
Um die beschlossene Anarchistenuntersuchung durchzuführen, wird Nationalrat Müller zum Generalanwalt ernannt.


de
2.3.188542262pdfBerichtAsylpolitik
Volume
Schenk berichtet, der österreichische Gesandte habe erneut die Auslieferung von Königsattentätern, ohne Rücksichtnahme auf ihre Motive, gefordert.


de
14.4.188542266pdfAntragAsylpolitik
Volume
Das Justiz- und Polizeidepartement ist bereit, in der Anarchistenuntersuchung mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten.


de
5.5.188542268pdfBundesratsprotokollAsylpolitik
Volume
Der Bundesrat will sich in keine Polemik über die erneuten deutschen Vorwürfe einlassen, die Schweiz protegiere die Anarchisten, weist jedoch die Anschuldigungen entschieden zurück.


de
29.1.188642276pdfBundesratsprotokollAsylpolitik
Volume
Der Bundesrat lehnt es definitiv ab, in den neuen Auslieferungsvertrag mit Österreich eine automatische Auslieferung bestimmter politischer Verbrecher aufzunehmen. Die Schweiz muss in jedem Fall...
de
1.7.188742326pdfBundesratsprotokollAsylpolitik
Volume
Die Schweiz soll politische Verbrecher nur dann ausliefern, wenn sie auch ein gemeines Verbrechen begangen haben, wobei sie nur wegen letzterem belangt werden dürfen.


de
10.5.188842351pdfBerichtAsylpolitik
Volume
Roth meint, die deutsche Reaktion auf die Indiskretionen von Fischer sei deswegen so heftig ausgefallen, weil sie für die Regierung in einem äusserst ungünstigem Zeitpunkt — Diskussion über die...
de
30.5.188942381pdfBerichtAsylpolitik
Volume
Der österreichische Aussenminister hat sich dahin geäussert, das absolute Asylrecht sei nicht mehr zeitgemäss. Er zeigt sich auch befremdet vom harten Vorgehen gegen Wohlgemuth, zumal dem Treiben der...
fr
Zugeordnete Dokumente (Nebenthema) (1040 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
199315613Bibliographischer HinweisHaltungen gegenüber Verfolgungen Bohny-Reiter, Friedel: Journal de Rivesaltes: 1941-1942, édition préparée par Michèle Fleury-Seemuller [qui a traduit le texte original d'allemand en français], Carouge-Genève 1993. Version...
ml
7.1.199364919pdfAktennotiz / NotizBundesrepublik Deutschland (Allgemein) Deutschland befindet sich in einer Phase der Veränderungen und sucht seine aussenpolitische Rolle. Dennoch darf es als einer der politisch stabilsten und wirtschaftlich vitalsten Staaten Europas...
de
31.1.199364411pdfBerichtSicherheitspolitik La commission d'experts sur le contrôle des personnes à la frontière résume dans un papier de discussion les principales conclusions de ces trois rapports, soumis en 1992. Ceux-ci portaient sur la...
ml
31.1.199364723pdfBerichtMigration Die EGPK zeigt die Probleme, Auswirkungen und notwendigen Massnahmen im Bereich der inneren Sicherheit für verschiedene integrationspolitische Szenarien auf.

Darin: Bericht 1. Innere...
de
15.2.199362075pdfWochentelexEuropäische Union (EWG–EG–EU) Teil 1: Informations hebdomadaires rapides Index: [Fragment]
1) Offizieller Arbeitsbesuch des deutschen Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Klaus Kinkel, in Bern am 12.2.1993...
ml
26.2.199362790pdfInformationsnotiz an den Bundesrat [ab 1987]Migration Bundesrat Koller betonte als Chef der schweizerischen Delegation an der Ministerkonferenz zur Bewältigung unkontrollierter Wanderbewegungen in Budapest, die beschlossenene Mssnahmen hätten nicht das...
ml
3.3.199364339pdfBerichtKosovo (Allgemein) Der Schwerpunkt der Abklärungsreise lag in einem Augenschein zur Menschenrechtslage in Kosovo und Serbien generell sowie eine Bestandesaufnahme der Lage der Kriegsflüchtlinge aus Kroatien und...
de
22.3.199364722pdfAktennotiz / NotizVölkerrechtliche Fragen Die Asylinitiative der Schweizer Demokraten ist nicht mit dem Völkergewohnheitsrecht vereinbar. Im Falle einer Annahme gäbe es eine Gruppe von Menschen, die zwar unter dem Schutz des...
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26.4.199364272pdfBundesratsprotokollAnerkennung Mazedoniens (1993) Die Schweiz wird Mazedonien am 30.4.1993 formell als Staat anerkennen. Voraussetzung dafür ist eine Bereitschaftserklärung Mazedoniens zu einem Rückschaffungsabkommen für asylrechtlich abgewiesene...
de
27.4.199369223pdfAktennotiz / NotizTotalrevision Asylgesetz (AsylG) und Änderung des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) (1993–1998) Der dringliche Bundesbeschluss über das Asylverfahren AVB läuft Ende 1995 aus und muss ins Asylgesetz überführt werden. Eine zeitliche Verlängerung des AVB kommt aus politischen Gründen nicht in...
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