dodis.ch/50895Notiz des stv. Direktors des Politischen Direktion des Politischen Departements, A. Hegner1

Überblick über die Beziehungen der Schweiz zu Schweden

Die schweizerisch-schwedischen Beziehungen zeichnen sich durch eine Vielzahl von historischen, politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, militärischen und menschlichen Berührungspunkten aus, die in den letzten Jahren ständig zugenommen haben2.

Was die offiziellen Kontakte anbelangt, erfolgen ohne vorgeschriebene Periodizität relativ häufig Besuchsaustausche zu Informations- und Koordinationszwecken auf der Ebene der Aussenminister und hoher Beamter3:

• - im Januar 1967 Bundesrat Spühler zu offiziellem Besuch in Stockholm4;
• - im April 1969 schwedischer Premierminister Erlander auf offiziellem Besuch in der Schweiz5;
• - im September 1969 Generalsekretär EPD6in Schweden;
• - im Frühjahr 1970 Aussenminister Torsten Nilsson in Bern7;
• - im Januar 1972 Generalsekretär EPD8in Schweden;
• - im Mai 1972 erwiderte Bundesrat Graber9den schwedischen Besuch von 197010bei Aussenminister Krister Wickman;
• - im März 1974 Generalsekretär des schwedischen MAE, Sverker Aström in Bern11;
• - im September 1974 Aussenminister Sven Andersson auf offiziellem Besuch in der Schweiz12;
• - Ende September 1975 weilte der Chef der Politischen Abteilung I13 in Stockholm, in Erwiderung des Besuchs vom gleichen Jahr des Politischen Direktors im schwedischen Aussenministerium, Leif Leifland14, in der Schweiz;
• - im Mai 1976 Generalsekretär Weitnauer in Stockholm auf Besuch15;
• - im Januar 1977 erwidert von Generalsekretär S. Aström16.

Die Gespräche haben sich im allgemeinen auf internationale Fragen von politischer Aktualität konzentriert, vor allem die Entwicklung der EG und deren Beziehungen zu den Nicht-Mitgliedstaaten sowie die KSZE. Zur Diskussion bilateraler Fragen bestand kaum je Anlass.

Im Verlaufe der letzten Jahre begaben sich auch vier Bundesräte anderer Departemente in offizieller Mission oder ferienhalber nach Schweden17.

Das gegenseitige Verhältnis ist durch eine Reihe von Abkommen geregelt, die zu keinen Beanstandungen Anlass geben. Selbst in Bereichen, wo keine vertraglichen Abmachungen bestehen, verlaufen die Beziehungen reibungslos und sind von gegenseitigem Vertrauen geprägt.

Auf dem Gebiet der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen tritt Schweden durch die erfolgreiche Arbeit seiner dynamischen Industrie in unserem Lande immer stärker in Erscheinung. Unter den skandinavischen Staaten ist Schweden unser wichtigster Handelspartner. Unser Aussenhandel mit dem grössten unter den nordischen Ländern übertrifft jenen mit Dänemark und Norwegen zusammen, und unter unseren EFTA-Partnern steht Schweden bei der Ein- und Ausfuhr an 2. Stelle nach Österreich. Die Ausweitung unseres Handelsverkehrs mit Schweden ist weitgehend den durch die beiderseitige Partnerschaft in der EFTA entstandenen Voraussetzungen (Liberalisierung der Einfuhr im Industriesektor) zuzuschreiben.

Über den Stand der bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen sowie über die wirtschafltichen, monetären und sozialen Aspekte Schwedens orientiert die beigelegte Notiz des Finanz- und Wirtschaftsdienstes EPD18.

Der kulturelle Austausch geht in beiden Ländern vorzugsweise von privater Initiative aus. Bei der Auswahl und Durchführung von Aufführungen, Ausstellungen und Konferenzen kann allerdings mit der Unterstützung von besonderen Institutionen gerechnet werden. Auf schweizerischer Seite übernimmt diese Aufgabe die Stiftung Pro Helvetia. Sonst beschränkt sich die Aufgabe der Regierungen auf die jährliche Gewährung von je 2 Hochschulstipendien. Die kulturellen Beziehungen zwischen der Schweiz und Schweden sind ausbaufähig. Zwar efreut sich der schwedische Film in der Schweiz einer hohen Wertschätzung und das noch relativ junge schweizerische Filmschaffen zieht in Schweden vermehrt die Aufmerksamkeit auf sich; doch ist die Neugier auf die kulturellen, namentlich die künstlerischen Leistungen des anderen Landes nicht allzu hoch zu veranschlagen; auf dem Gebiet des Erziehungswesens und der sozialen Einrichtungen scheint das Interesse grösser zu sein. Beiliegende Notiz der Sektion für kulturelle Angelegenheiten gibt Auskunft über einzelne schweizerisch-schwedische Kulturanlässe seit 197519.

Der Informations- und Presseaustausch zwischen den beiden Ländern ist verhältnismässig schwach entwickelt. Die Schweiz findet in der schwedischen Presse nur sporadisch Erwähnung; die Berichte zeugen zudem nicht immer von grosser Objektivität. Ganz in diesen Rahmen passt die einseitig ausgerichtete Publizität, die Nationalrat Zieglers neuestem Buch20 zuteil wurde, und die für die Schweiz wenig schmeichelhaft ausfiel. Es gibt insgesamt nur zwei ständige schwedische Presse- bzw. Radiovertreter in der Schweiz, während nach einer schwedischen Studie vom vergangenen Jahr 19 Korrespondenten laufend ihre schweizerischen Zeitungen über die Vorgänge in Schweden informieren. Der Informations- und Pressedienst EPD hat seit 1975 Anstrengungen zum Abbau dieses Ungleichgewichts unternommen, indem mehrere schwedische Journalisten zur Berichterstattung über unser Land in die Schweiz eingeladen wurden. Im November 1976 führten zudem drei Grossbanken unseres Landes eine Informationsreise für 7 schwedische Journalisten durch (cf. beiliegende Notiz des Informations- und Pressedienstes21).

Auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit bestehen zwischen dem schweizerischen und dem schwedischen System nicht unerhebliche Unterschiede, was sich für die Schweizer Kolonie in Schweden besonders angesichts des Exportverbotes von schwedischen Sozialversicherungsleistungen negativ auswirkt. Aus diesem Grund wurde eine seit längerer Zeit ins Auge gefasste Revision des schweizerisch-schwedischen Sozialversicherungsabkommens vom 17. Dezember 195422 durch Expertenbesprechungen eingeleitet. Im Juni 1976 fanden erste diesbezügliche Expertengespräche in Bern statt23. Beiliegende Notiz des Auslandschweizerdienstes24 enthält Angaben über die Schweizer Kolonie in Schweden, welche 2129 Nur-Schweizer und 519 Doppelbürger umfasst.

Die Rüstungszusammenarbeit mit Schweden25 hat soeben das zehnjährige Jubiläum gefeiert. Ausgangspunkt waren die Richtlinien für die Zusammenarbeit auf militärischem Gebiet, welche der Bundesrat 196626 genehmigt hatte. Nach diesen Richtlinien kann die militär-technische Zusammenarbeit in Form von Austausch von Informationen, gemeinsamer Forschung, Projektierung, Beschaffung, Benützung von Einrichtungen für Ausbildungs- und Erprobungszwecke und auf andere Weise erfolgen. Die hiezu gebildete Gemischte Kommission, welche wechselweise jährlich einmal in Schweden bzw. in der Schweiz zusammentrifft, ist für die Überwachung der Zusammenarbeit und die Prüfung und Abklärung aller damit zusammenhängenden Fragen zuständig. Gegenwärtig bestehen auf militärtechnischem Gebiet für 19 Projekte derartige Zusammenarbeitsregelungen.

Hintergrundinformation:

• - Notiz Völkerrechtsdirektion über den Stand der vermögensrechtlichen Verhandlungen mit der DDR27 für den Fall, dass schwedischerseits die Frage aufgeworfen werden sollte.
• - Notiz der Technischen Zusammenarbeit betreffend den Vergleich der schwedischen Entwicklungszusammenarbeit mit unseren eigenen Anstrengungen auf diesem Gebiet28.