Sprache: Mehrsprachig
15.12.1989 (Freitag)
89.602 Atomwaffenvorbehalt im humanitären Völkerrecht
89.602 Droit humanitaire. Réserve sur les armes nucléaires
Interpellation (Int)
Die Interpellation fordert vom Bundesrat eine klare Haltung zur Geltung des humanitären Völkerrechts auf Atomwaffen und kritisiert, dass gewisse Staaten bei der Ratifikation der Zusatzprotokolle entsprechende Vorbehalte anbringen. Die Schweiz solle als Depositarstaat aktiv reagieren und Unvereinbarkeiten öffentlich machen. Der Bundesrat lehnt dies mit Verweis auf seine neutrale Rolle ab, betont aber die allgemeine Anwendbarkeit des Völkerrechts auf alle Waffen.

Darin: Interpellation Braunschweig vom 20.9.1989 (Beilage).
Darin: Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 22.11.1989 (Beilage).
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