Language: German
11.5.1994 (Wednesday)
Nr. 796. Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (ISA) mit der Föderativen Republik Brasilien
Minutes of the Federal Council (PVCF)
Mit dem vorliegenden Abkommen wollen die Schweiz und Brasilien die Rechtssicherheit für ihre Investoren verbessern und ein günstiges Investitionsklima für Kapitalanlagen schaffen. Die wichtigsten Bestimmungen des Abkommens betreffen die Behandlung ausländischer Investitionen, den Transfer von Investitionserträgen und anderen Zahlungen sowie die Rückführung des Kapitals und die Entschädigung bei allfälligen Enteignungen und die Streitbeilegung.

Darin: Antrag des EVD vom 26.4.1994 (Beilage).
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