dodis.ch/32171

Bericht des Chefs des politischen Diensts Ost des Politischen Departements, H. Miesch1

Zusammenfassender Bericht über den Besuch von Herrn Mai Van Bo, Abgesandter der Regierung der Demokratischen Republik Vietnam (DRV) in Bern vom 19. bis 22. März 1968

1.) Es sei eingehend daran erinnert, dass der Aufenthalt Van Bos in Bern eine Erwiderung der Besuche darstellte, welche die Herren Botschafter Keller im Jahre 19662 und Rossetti im Februar 19683 von Peking aus den Behörden in Hanoi abstatteten. Die Reise von Herrn Keller führte zu einer ersten Kontaktnahme, und es standen weiter die rein humanitären Belange im Vordergrund. Herr Rossetti sollte versuchen, die angebahnten Beziehungen zu institutionalisieren und anderseits den Vertretern der DRV – abgesehen von der Weiterführung der humanitären Hilfe seitens des SRK und auch des IKRK, d. h. Milderung des Loses der Kriegsopfer – die Bereitschaft der Schweiz zur allfälligen Leistung guter Dienste im Hinblick auf eine Beendigung des Konflikts sowie ferner die Möglichkeit eines Wirksamwerdens des IKRK oder der schweizerischen Behörden im Interesse der Kriegsgefangenen näher bringen4. Es ist in der Folge Herrn Rossetti gelungen, als Vertreter des EPD beim Aussenministerium der DRV anerkannt zu werden5 und die Grundlagen für den Aufbau eines Vertrauensverhältnisses zu schaffen. Allerdings wurde seitens der DRV das Interesse an einer weiteren Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen bzw. Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern zum Ausdruck gebracht. Während einer Weiterführung einer humanitären Hilfe durch SRK und IKRK (Klinobox) seitens der DRV grosses Interesse entgegengebracht wurde, ergab sich, dass mit Bezug auf Kriegsgefangene und Friedensbemühungen im Augenblick schweizerischerseits über die Bereitschaftserklärung hinaus kaum etwas getan werden konnte. Herr Rossetti musste feststellen, dass das Vertrauen der DRV in einen schliesslichen Sieg über die amerikanischen und südvietnamesischen Streitkräfte zufolge des günstigen Verlaufs der Tet-Offensive auf einem Höhepunkt angelangt war und die San-Antonio-Formel Präsident Johnsons6 abgelehnt wurde. In der Kriegsgefangenenfrage wurde die These vertreten, es gebe mangels einer Kriegserklärung keine Kriegsgefangenen und abgesehen davon sei für alle im Süden gefangenen feindlichen Kriegsteilnehmer der FNL zuständig. Diese zuletzt umrissenen Verhältnisse bestanden unvermindert weiter zur Zeit des Aufenthaltes des Herrn Mai Van Bo in Bern, welcher der von Hanoi angeregten und vom EPD vorgenommenen Einladung zum Gegenbesuch in der Schweiz schon rund einen Monat nach der Reise Rossettis Folge leistete. Das Aktionsfeld im Sinne der schweizerischen Ideen war somit von Anfang an beschränkt.

2.) Betreffend Besuchsprogramm sei auf die beiliegende Notiz7 ver wiesen.

3.) Die Atmosphäre des Besuchs kann als angenehm bezeichnet werden. Mai Van Bo war bestrebt, die Lage in Vietnam und die Haltung seiner Regierung in ruhigem Ton und so sachlich, wie es ihm möglich war, darzulegen. Ins besondere liess er in seinen Ausführungen in keinem Moment den starken Hass Oberhand gewinnen, den nach seinen Aussagen die Bevölkerung Vietnams gegen die Amerikaner empfindet. Auch wo er Wünsche an die Adresse der schweize rischen Regierung vortrug (offizielle Stellungnahme zum Vietnam-Konflikt und Aufnahme diplomatischer Beziehungen) blieb er zurückhaltend und insistierte nicht in ungebührlicher Weise. Die schweizerischen Erklärungen nahm er jeweils mit Aufmerksamkeit entgegen. Während der ganzen Zeit erwies sich Mai Van Bo als diplomatisch äusserst geschickter und zielbewusster, aber auch als höflicher und korrekter Vertreter seines Landes. Es verdient hervorgehoben zu werden, dass er keinerlei Hand bot zur Verwirklichung irgendwelcher Vietnam-Demonstrationen in der Schweiz während seines Aufenthalts und dass er von der Möglichkeit, sich gegenüber der Presse auszusprechen, von einer unter nicht ganz klaren Verhältnissen vorgekommenen Ausnahme abgesehen, keinerlei Gebrauch machte. Es steht lediglich fest, dass er Kontakte hatte mit PdA-Vertretern8, die für ihn einen Empfang veranstalteten.

4.) Mai Van Bo hatte offensichtlich den Auftrag, das von Herrn Rossetti geschaffene Vertrauensverhältnis mit dem Ziel der baldigen Aufnahme diplomatischer Beziehungen9 weiter auszubauen. Wie er erwähnte, würde dieser Geste im jetzigen Augenblick seitens der DRV grösste Bedeutung beigemessen. Der Departementsvorsteher10 erklärte demgegenüber, das bisher Geschehene sei ein Anfang. Es sei erfreulich, dass nun beidseitig die Türen für Besuche offen ständen. Die Aufnahme eigentlicher diplomatischer Beziehungen würde die Zustimmung des Parlaments voraussetzen und die entsprechende Prozedur nähme 6–9 Monate in Anspruch. Wir könnten also, wenn wir es auch wollten, nicht schon heute die diplomatischen Beziehungen aufnehmen. Alles brauche Zeit zum Reifen. Vorläufig hätten wir die nun etablierten Kontakte, die beiden Seiten dienten. Die gelegentliche Aufnahme voller Beziehungen möchte er nicht zum vorneherein als unmöglich betrachten. Van Bo nahm Kenntnis von dieser Stellungnahme und kam in der Folge höchstens noch ganz indirekt auf das Problem zurück.

5.) Des weiteren war es Van Bo besonders daran gelegen, den Standpunkt seiner Regierung zum Konflikt ausführlich darzulegen und zu versuchen, die schweizerische Regierung, entsprechend dem Vorgehen z. B. der finnischen, schwedischen und französischen Regierung, zu einer offiziellen Erklärung zu bewegen, worin das Begehren der DRV nach bedingungsloser Einstellung der Bombardierungen und anderen feindlichen Handlungen gegen ihr Gebiet zwecks Ermöglichung von Gesprächen unterstützt worden wäre.

Der Departementsvorsteher, der Generalsekretär11 und Herr Prof. Bindschedler erklärten Herrn Mai Van Bo im Verlaufe der Gespräche eingehend das Werden und Wesen der schweizerischen Neutralität und insbesondere den Inhalt der schweizerischen Neutralitätspolitik, die eine solche Stellungnahme nicht zulassen, indessen die Möglichkeit humanitärer Aktionen und der Leistung guter Dienste in technischem und politischem Sinn im Interesse beider Seiten eröffnen. Van Bo schien Verständnis für unsere Haltung aufzubringen.

6.) Die Erklärungen Mai Van Bos zur Lage in Vietnam

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Nach diesen Ausführungen müssen die Aussichten dafür, dass die DRV schon bald von der schweizerischen Bereitschaft zur Leistung guter Dienste im Interesse einer Beilegung des Konflikts Gebrauch machen wird, zur Zeit eher als gering beurteilt werden.

7.) Humanitäre Hilfe: Nach den Ausführungen des Abgesandten der DRV wird alle materielle und humanitäre Hilfe dankbar entgegengenommen. Er betonte aber auch in diesem Zusammenhang, dass gegenwärtig vor allem die politische Unterstützung begrüsst werde. Die dringendsten Bedürfnisse an materieller Hilfe liegen nach Angaben des Besuchers vor allem auf dem Gebiete der kleinen Chirurgie und der dazu benötigten Besteckgarnituren für die über das ganze Land verteilten kleinen beweglichen medizinischen Stationen, deren Personal befähigt ist, Notfalloperationen durchzuführen. Es wurde Van Bo erklärt, dass wir durch Vermittlung des IKRK eine weitere Klinobox zur Verfügung stellen möchten, dass wir vom Mangel an Besteckgarnituren Notiz genommen hätten und dass wir uns auch nach der Wunschliste des Roten Kreuzes der DRV richten könnten. Als Anlieferungsweg wurde derjenige über die UdSSR von Van Bo als der schnellste bezeichnet.

8.) Beziehungen DRV–IKRK: Herr Botschafter Thalmann benützte die Gespräche über humanitäre Hilfe, um Van Bo über die engen Beziehungen zwischen Schweizer Regierung und IKRK zu orientieren und – bei allem Verständnis für die bestehenden Schwierigkeiten – dem Bedauern darüber Ausdruck zu verleihen, dass das IKRK der DRV nicht jene Dienste leisten könne, zu denen es befähigt sei, nachdem die DRV den Konventionen beigetreten sei. Er verwies im Sinne eines Beispiels auf die Weiterleitung nordvietnamesischer Proteste betreffend die Verletzung der Konventionen und unterstrich das bedeutende moralische Gewicht, welches das IKRK besitze und das noch mehr zu Gunsten der DRV zur Geltung gebracht werden könnte, wenn das IKRK an Ort und Stelle vertreten wäre.

Nach Angaben Van Bos ist einer seiner Mitarbeiter seitens der Regierung beauftragt worden, die Kontakte zum IKRK wahrzunehmen. Dieser soll schon mehrmals von einem Vertreter des IKRK namens Ullmann (?) empfangen worden sein (bisher gelang es nicht, dessen Identität festzustellen). Bei aller Bereitschaft zu solchen Kontakten stelle aber die Anwesenheit eines Vertreters des IKRK politische Probleme, die die DRV berücksichtigen müsse. Bei den gefangenen amerikanischen Piloten, mit denen das IKRK in Verbindung treten wolle, handle es sich um ein Problem, das nach Angaben Van Bos einen humanitären und einen politischen Aspekt habe, wobei er wiederholte, was schon Herrn Rossetti in Hanoi erklärt worden ist: Es entspricht den Traditionen der Gastfreundschaft des vietnamesischen Volkes, dass den Piloten humanitäre Behandlung und Pflege gewährt wird. Die Piloten erhalten auch Briefe von ihren Familien. Einzelne wurden sogar freigelassen. In politischer Hinsicht wird aber auf den zu den Konventionen gemachten Vorbehalt hingewiesen, wonach Kriegsverbrecher nicht den Schutz der Konventionen beanspruchen dürfen. Letzteres trifft zu für die Piloten, weil die DRV ohne Kriegserklärung angegriffen wurde, was einer Rechtsverletzung gleichkommt. Ausserdem greifen die Piloten die Bevölkerung mit unmenschlichen Mitteln an (Napalm, Plastiksplitterbomben, wobei die Splitter kaum aus dem Körper herausoperiert werden können; neue wirkungsvollere Kampfgase in Vorbereitung).

Einem erneuten Hinweis auf die Nützlichkeit eines IKRK-Vertreters an Ort und Stelle im Zusammenhang mit dem zuletzt Gesagten hielt Van Bo entgegen, die Amerikaner hätten aus rein politischen Gründen verschiedentlich auf den Konventionen beharrt. Damit wollten Sie den Konflikt als einen normalen Krieg camouflieren und ihre Kriegsverbrecher decken. Es handle sich aber um einen ungerechten Aggressionskrieg. Dass nach Art. 2 die Anwendung der Konventionen keineswegs der Anerkennung eines klassischen Kriegszustandes gleichkommt und die Konventionen auch in blossen bewaffneten Konflikten mit Verwundeten Anwendung finden, wollte Van Bo für Vietnam nicht gelten lassen.

9.) Austausch der Schwerkriegsverletzten und Rückschaffung von Gefangenen: Auf die Frage, wie sich Hanoi zu einem Austausch von Schwerkriegsverletzten stelle, ging Van Bo nicht ein. Was die im Norden gefangenen amerikanischen Piloten anbetrifft, wird auf das unter Ziff. 8 Gesagte verwiesen. Nachdem sich die Nordvietnamesen Herrn Rossetti gegenüber vor allem an einer bedingungslosen Rückschaffung von aus ihrem Küstengebiet verschleppten «Zivilisten», die nicht als Gefangene betrachtet werden, interessiert gezeigt hatten, wurde Van Bo die Frage unterbreitet, auf welchem Wege diese nach dem Norden zurückgebracht werden könnten. Van Bo unterstrich erneut, die Rückgabe habe bedingungslos zu erfolgen. Der Weg der Rückgabe sei weniger wichtig. Es gebe noch immer die früher benützte Brücke in der demilitarisierten Zone (die Amerikaner erklärten uns kürzlich, dieser Weg sei nicht mehr gangbar).

10.) Während des Aufenthalts von Mai Van Bo in der Schweiz wurden die zwei beiliegenden Pressecommuniqués13 veröffentlicht, wovon das Schlusscommuniqué im Einvernehmen mit dem Besucher. Die Publikation im Anschluss an die Orientierung des Bundesrates durch den Departementsvorsteher gab zu Einwänden seitens des Gastes Anlass, die er bei der Abschiedsvisite geltend machte:

a) Zwischen der DRV und den USA hat sich eine Terminologie eingespielt, die, um Missverständnissen vorzubeugen, peinlich genau eingehalten wird. Es ist gefährlich, sich davon zu entfernen, da dies sofort zu ungenauen Spekulationen Anlass geben kann. So spricht man nicht von einem bedingungslosen Anhalten (arrêt) der Bombardemente, sondern von einer bedingungslosen Einstellung (cessation) der Bombardemente, da das Wort «Anhalten» die Möglichkeit einschliesst, dass die Bombardemente später wieder aufgenommen werden. Anderseits vermeidet die nordvietnamesische Regierung, von Friedensverhandlungen (négociations de paix) zu sprechen und bedient sich des Wortes «Gespräche» (conversations), ohne Beifügung des Wortes «Friedens».

b) Unser Text könnte den Eindruck erwecken, dass die Mission Van Bos mit einem Misserfolg endete, da davon die Rede sei, die nordvietnamesische Regierung habe die Aufnahme diplomatischer Beziehungen gewünscht, der Bundesrat aber sei zur Auffassung gelangt, es sei verfrüht, davon zu sprechen. Nach langen Diskussionen wurde das beiliegende Schlusscommuniqué vereinbart, wobei sich Van Bo die Möglichkeit offenhielt, nach seiner Rückkehr nach Paris noch einige persönliche Bemerkungen beizufügen. Von dieser Möglichkeit hat Van Bo gemäss beiliegendem Communiqué AFP vom 23. März aus Paris Gebrauch gemacht.

11.) Schlussfolgerungen: Als positiv muss gewertet werden, dass die bestehenden Kontakte und das gegenseitige Vertrauen im Rahmen einer angenehmen Gesprächsatmosphäre vertieft werden konnten. Wenn auch unsere Zurückhaltung mit Bezug auf die Aufnahme diplomatischer Beziehungen für Mai Van Bo eine Enttäuschung bedeutete, so hatte er anderseits die Genugtuung, uns die Situation seines Landes und den Standpunkt seiner Regierung ausführlich darlegen zu können. Dass wir aus Gründen der Neutralität diesen Standpunkt nicht in einer offiziellen Erklärung unterstützen können, scheint er begriffen zu haben. Unsere Einstellung bildet kein Hindernis für die Weiterverfolgung und Entwicklung der angebahnten Kontakte sowie für die Leistung weiterer materieller und humanitärer Hilfe, die seitens der DRV dankbar entgegengenommen wird. Angesichts des unerschütterlichen Vertrauens der DRV in ihre eigene militärische Kraft und in die Unterstützung seitens der gesamten Bevölkerung im Norden und Süden bzw. in den schliesslichen Endsieg erscheint zur Zeit die Möglichkeit, dass von unserer Bereitschaft zur Leistung guter Dienste im Hinblick auf die Beendigung des Konflikts Gebrauch gemacht wird, als gering. Das Gleiche gilt angesichts der grundsätzlichen Einstellung der DRV mit Bezug auf die Kriegsgefangenenfrage. Dieses Problem kann aber im Lichte der Informationen Mai Van Bos sowie der letzten Berichte Botschafter Rossettis weiterverfolgt werden, jedoch mit Zurückhaltung.