Informations about subject dodis.ch/D333

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Policy of asylum
Asylpolitik
Politique de l'asile
Politica di asilo

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Assigned documents (main subject) (484 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
18.11.188442256pdfReportPolicy of asylum
Volume
Welti berichtet über eine Unterredung mit dem österreichischen Gesandten, welcher den Vorschlag machte, das Delikt der Ermordung eines Staatsoberhauptes in den Auslieferungsvertrag aufzunehmen.
de
8.1.188542260pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Ruchonnet will auf der bestehenden Auslieferungspraxis beharren und Attentäter auf Staatsoberhäupter nur dann ausliefern, wenn ein gemeines Verbrechen vor liegt.


fr
26.2.188542261pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Um die beschlossene Anarchistenuntersuchung durchzuführen, wird Nationalrat Müller zum Generalanwalt ernannt.


de
2.3.188542262pdfReportPolicy of asylum
Volume
Schenk berichtet, der österreichische Gesandte habe erneut die Auslieferung von Königsattentätern, ohne Rücksichtnahme auf ihre Motive, gefordert.


de
14.4.188542266pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Das Justiz- und Polizeidepartement ist bereit, in der Anarchistenuntersuchung mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten.


de
5.5.188542268pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat will sich in keine Polemik über die erneuten deutschen Vorwürfe einlassen, die Schweiz protegiere die Anarchisten, weist jedoch die Anschuldigungen entschieden zurück.


de
29.1.188642276pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat lehnt es definitiv ab, in den neuen Auslieferungsvertrag mit Österreich eine automatische Auslieferung bestimmter politischer Verbrecher aufzunehmen. Die Schweiz muss in jedem Fall...
de
1.7.188742326pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Die Schweiz soll politische Verbrecher nur dann ausliefern, wenn sie auch ein gemeines Verbrechen begangen haben, wobei sie nur wegen letzterem belangt werden dürfen.


de
10.5.188842351pdfReportPolicy of asylum
Volume
Roth meint, die deutsche Reaktion auf die Indiskretionen von Fischer sei deswegen so heftig ausgefallen, weil sie für die Regierung in einem äusserst ungünstigem Zeitpunkt — Diskussion über die...
de
30.5.188942381pdfReportPolicy of asylum
Volume
Der österreichische Aussenminister hat sich dahin geäussert, das absolute Asylrecht sei nicht mehr zeitgemäss. Er zeigt sich auch befremdet vom harten Vorgehen gegen Wohlgemuth, zumal dem Treiben der...
fr
Assigned documents (secondary subject) (1040 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
17.6.199467265pdfInterpellationTurkey (General) Der Einsatz von Botschaftspersonal in Zusammenhang mit der Abklärung von Asylgesuchen ist gesetzlich verankert. Zur Beantwortung von Anfragen unterhält der zuständige schweizerische Attaché in Ankara...
ml
20.6.199473376pdfLetterItaly (General) Die Schweiz hat mit all ihren Nachbarstaaten bilaterale Rückübernahmeabkommen abgeschlossen. Einzig mit Italien war dies bis heute nicht möglich. Die italienischen Behörden weigern sich...
de
25.6.199469360pdfMemoRefugees from former Yugoslavia La réunion sur le retour volontaire des réfugiés bosniaques a montré qu'il est trop tôt pour commencer les opérations de retour et que le retour organisé ne saurait être dissocié du processus de paix....
fr
27.6.199467215pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Crime Comme avant la signature du traité de Maastricht, il demeure important pour la Suisse de collaborer avec l'UE en matière de lutte contre la criminalité, de politique en matière de drogue et de...
fr
30.6.199469753pdfMemoReturn Assistance Chronologie des programmes en faveur du retour volontaire de Chiliennes et Chiliens séjournant en Suisse de 1987 à 1994. Après l'échec de la collaboration avec l'Oficina Nacional de Retorno, un...
fr
18.7.199469711pdfMemoBosnia and Herzegovina (General) Die Teilnehmerstaaten konnten sich für die Schlusserklärung darauf einigen, dass die Zeit noch nicht reif für eine geordnete Rückkehr nach Bosnien Herzegowina ist. Dennoch sei es wichtig, das Thema...
de
20.7.199468621pdfMinutesReturn Assistance
Volume
Nach der konstituierenden Sitzung der Steuergruppe Rückkehrhilfe im März 1994 findet nun die erste Arbeitssitzung statt. Der aktuelle Projektstand wird aus Sicht des BFF und der IOM diskutiert. Die...
de
24.8.199460941pdfDiscourseSecurity policy Der angestrebte freie Personenverkehr zwischen den Mitgliedstaaten der EU führt zu einem Sicherheitsdefizit. Das Schengener Abkommen von 1985 verbindet deshalb den Abbau zwischenstaatlicher...
de
24.8.199469783pdfMemoAlgeria (Politics) Das BFF teilt grundsätzlich die Einschätzung der Lage in Algerien. Eine Lösung der politischen Krise scheint in den nächsten Monaten eher unwahrscheinlich. Eine grosse Zunahme an Asylgesuchen von...
de
24.8.199471147pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilApplications for asylum and sojourn by politically exposed persons Der Bundesrat diskutiert über Nachtragskredite im Asylbereich, die Aktivitäten von Ständerat Flückiger im Europarat, das 50 Jahre UNO Jubiläum und die Visumsverweigerung für den russischen Politiker...
ml