Informations about subject dodis.ch/D333

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Policy of asylum
Asylpolitik
Politique de l'asile
Politica di asilo

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Assigned documents (main subject) (492 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
18.11.188442256pdfReportPolicy of asylum
Volume
Welti berichtet über eine Unterredung mit dem österreichischen Gesandten, welcher den Vorschlag machte, das Delikt der Ermordung eines Staatsoberhauptes in den Auslieferungsvertrag aufzunehmen.
de
8.1.188542260pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Ruchonnet will auf der bestehenden Auslieferungspraxis beharren und Attentäter auf Staatsoberhäupter nur dann ausliefern, wenn ein gemeines Verbrechen vor liegt.


fr
26.2.188542261pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Um die beschlossene Anarchistenuntersuchung durchzuführen, wird Nationalrat Müller zum Generalanwalt ernannt.


de
2.3.188542262pdfReportPolicy of asylum
Volume
Schenk berichtet, der österreichische Gesandte habe erneut die Auslieferung von Königsattentätern, ohne Rücksichtnahme auf ihre Motive, gefordert.


de
14.4.188542266pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Das Justiz- und Polizeidepartement ist bereit, in der Anarchistenuntersuchung mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten.


de
5.5.188542268pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat will sich in keine Polemik über die erneuten deutschen Vorwürfe einlassen, die Schweiz protegiere die Anarchisten, weist jedoch die Anschuldigungen entschieden zurück.


de
29.1.188642276pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat lehnt es definitiv ab, in den neuen Auslieferungsvertrag mit Österreich eine automatische Auslieferung bestimmter politischer Verbrecher aufzunehmen. Die Schweiz muss in jedem Fall...
de
1.7.188742326pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Die Schweiz soll politische Verbrecher nur dann ausliefern, wenn sie auch ein gemeines Verbrechen begangen haben, wobei sie nur wegen letzterem belangt werden dürfen.


de
10.5.188842351pdfReportPolicy of asylum
Volume
Roth meint, die deutsche Reaktion auf die Indiskretionen von Fischer sei deswegen so heftig ausgefallen, weil sie für die Regierung in einem äusserst ungünstigem Zeitpunkt — Diskussion über die...
de
30.5.188942381pdfReportPolicy of asylum
Volume
Der österreichische Aussenminister hat sich dahin geäussert, das absolute Asylrecht sei nicht mehr zeitgemäss. Er zeigt sich auch befremdet vom harten Vorgehen gegen Wohlgemuth, zumal dem Treiben der...
fr
Assigned documents (secondary subject) (1038 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
25.4.199467647pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilTechnical cooperation Der Bundesrat disktuiert über seine Teilnahme an der Fussball-WM in den USA, den Export von PC-7 nach Südafrika, die Kürzung der Gelder für die Entwicklungszusammenarbeit, die Aufnahme von...
ml
25.4.199468627pdfMemoReturn Assistance Auf Anregung der DEH fand ausserhalb der Steuergruppe Rückkehrhilfe eine grundsätzliche Diskussion über die künftige Zusammenarbeit im Zusammenhang mit der Umsetzung des Rückkehrhilfekonzeptes des BFF...
de
5.5.199471964pdfReportEritrea (Politics) Analyse des dépôt de demandes des Ethiopiens et Erythréens, des règlements, cas en suspens et exécution des renvois ainsi que de la pratique men matière d'asile soit des motifs d'asile soit du...
fr
24.5.199464804pdfMemoYugoslavia (Politics) Für das diplomatische Geduldspiel der Rückführung von auszuschaffenden Kosovo-Albanern stellt die Kontaktaufnahme mit den Behörden in Belgrad ein unentbehrliches Hauptstück dar. Die serbische Seite...
de
27.5.199469209pdfLetterTotal revision of the Asylum Law and amendment of the Federal Law on the Residence and Settlement of Foreign Nationals (1993–1998) Nachdem die Zwangsmassnahmen im Asylbereich in einem separaten Gesetz behandelt werden, äussern die Mitglieder der Expertenkommission zur AVB-Revision ihr Unbehagen wegen des Zeitdruckes, der für die...
de
30.5.199467741pdfMinutes of the Federal CouncilAttitudes in relation to persecutions Dans sa réponse à la question ordinaire Rechsteiner, le Conseil fédéral se dit disposé, sur le plan politique, à réhabiliter l'ancien commandant de la police saint-galloise Paul Grüninger. Mais il...
ml
6.6.199466601pdfMinutes of the Federal CouncilTotal revision of the Asylum Law and amendment of the Federal Law on the Residence and Settlement of Foreign Nationals (1993–1998) Mit der Revision des Asylgesetz soll der dringliche Bundesbeschluss über das Asylverfahren ins ordentliche Recht überführt werden. Gleichzeitig sollen gewisse Teilbereiche einer Revision unterzogen...
ml
10.6.199468576pdfReportTamil refugees Allgemeiner Informationsaustausch mit Vertretern verschiedender Zielländer von Asylsuchenden von Sri Lanka und diverser NGO's sowie Information über den Notenwechsel zwischen der Schweiz und Sri Lanka...
de
17.6.199467265pdfInterpellationTurkey (General) Der Einsatz von Botschaftspersonal in Zusammenhang mit der Abklärung von Asylgesuchen ist gesetzlich verankert. Zur Beantwortung von Anfragen unterhält der zuständige schweizerische Attaché in Ankara...
ml
20.6.199473376pdfLetterItaly (General) Die Schweiz hat mit all ihren Nachbarstaaten bilaterale Rückübernahmeabkommen abgeschlossen. Einzig mit Italien war dies bis heute nicht möglich. Die italienischen Behörden weigern sich...
de