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21.6.1991 (Friday)
91.3056. Konzept für eine friedenspolitische Neuorientierung der Neutralität
91.3056. Redéfinition de la neutralité
Motion (Mo)
Die Neutralitätskonzeption der Schweiz aus dem Jahr 1954 kann nicht mehr zur Begründung für die aktuelle Politik des Bundesrates herangezogen werden. Die europäische Integration, die politischen Veränderungen in Osteuropa sowie die Erstarkung des Sanktionensystems der UNO beeinflussen die Schweizer Neutralitätpolitik. Die vom EDA beauftragte Studiengruppe Neutralität wird noch im Verlaufe dieses Jahres dem Bundesrat einen Bericht abliefern, der dann in Folge dem Parlament vorgelegt wird.

Darin: Motion von T. Baerlocher vom 7.3.1991 (Beilage).
Darin: Antwort des Bundesrates vom 8.5.1991 (Beilage).
Darin: schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 21.6.1991 (Beilage).
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