Informationen zur Organisation dodis.ch/R180

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Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (1979–)
Federal Department of Justice and Police (1979–)
Département fédéral de justice et police (1979–)
Dipartimento federale di giustizia e polizia (1979–)
EJPD
FDJP
DFJP
DFGP
Justiz- und Polizeidepartement (1848–1979)
Département de justice e police (1848–1979)
Dipartimento di giustizia e polizia (1848–1979)
JPD
DJP
DGP

Weitere Informationen:

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Mit dieser Organisation verknüpfte Personen (82 Datensätze gefunden)
DatumFunktionPersonBemerkungen
14.12.1893-1895ChefRuffy, EugèneVgl. www.admin.ch
1894-1896ÜbersetzerWagnière, GeorgesVgl. HLS.
1895-1897ChefMüller, EduardVgl. www.admin.ch
1897-31.12.1900ChefBrenner, ErnstVgl. www.admin.ch
1.1.1901-31.12.1901ChefComtesse, RobertVgl. www.admin.ch
1.1.1902-31.12.1907ChefBrenner, ErnstVgl. www.admin.ch
1908-31.12.1908ChefSchobinger, Josef AntonVgl. www.admin.ch
1.1.1908-1908ChefForrer, LudwigVgl. www.admin.ch
1.1.1909-11.3.1911ChefBrenner, ErnstVgl. www.admin.ch
1910–1924BeamterKaiser, WernerChef der Abteilung für Gesetzgebung und Rechtspflege

Verknüpfungen mit anderen Organisationen (4)
EJPD/Amt für das Handelsregistergehört zu Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
EJPD/Bundesamt für Justizgehört zu Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
EJPD/Bundesamt für Zivilschutzgehört zu Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Cf. Annuaire de la Confédération suisse, 1964, p. 160.
Sonderstab Geiselnahme und Erpressungunter der Leitung von Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Vgl. dodis.ch/40923

Verfasste Dokumente (195 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
5.3.19539104pdfAntragBundesrepublik Deutschland (Wirtschaft) Die SNB wurde beauftragt, Werte zugunsten der Gläubiger von Frankenschulden zu überweisen. Das Gutachten von L. Merz ist zu genehmigen; H. König soll in Verhandlungen mit der BRD treten.
de
13.5.19539468pdfMitberichtNichtregierungsorganisationen Mitbericht des EJPD zur Bewilligung des Zionistischen Weltkongresses in Genf im August 1953 durch den Bundesrat.
de
29.5.195310178pdfSchreibenSicherheitspolitik Die dem EJPD untergeordnete Abteilung Presse und Funkspruch beschäftigt sich damit, für die Bedienung der Presse Dokumentationsmaterial über die allgemeine Schweizer Aussenpolitik bereitzustellen....
de
23.7.195354287pdfSchreibenPresse und Medien Aus verschiedenen Gründen sollte künftig der Vermerk «Nicht für die Presse» nicht mehr auf Aktenstücken angebracht werden, die für den Bundesrat bestimmt sind.
de
14.9.19539536pdfAntragChina (Andere) Bericht über die europäischen Flüchtlinge in Shanghai, die Rolle der internationalen Flüchtlingsorganisation und die Aufnahme einzelner Flüchtlinge durch die Schweiz
Rapport sur les réfugiés...
de
29.10.19539120pdfAntragBundesrepublik Deutschland (Wirtschaft) Es sind Verhandlungen mit der BRD über die gegenseitigen Niederlassungsverhältnisse aufzunehmen.
de
195430777Bibliographischer HinweisNeutralitätspolitik Bearbeitet im Auftrage des Bundesrates vom eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement / Recueil publié par le Département fédéral de justice et police en exécution d'un arrêté du Conseil fédéral /...
ml
20.1.19549133pdfAntragBundesrepublik Deutschland (Politik) Im Zuge der Verhandlungen mit der BRD wird eine Aufhebung des Visumszwanges wird beantragt.
de
2.3.195410320pdfInstruktionenBundesrepublik Deutschland (Politik) Richtlinien für die Überprüfung von Einreisesperren von ehemals belasteten Deutschen.
de
1.4.195410376pdfMitteilungAsylpolitik Notice du Chef de la Division de Police du DJP, H. Rothmund
de

Empfangene Dokumente (202 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
6.2.197648589pdfSchreibenEuropäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (1974) Dem Bundesrat liegt ein Gesuch vor, gegen den Oberauditor der Armee sei ein Militärstrafgerichtsverfahren. Ihm wird das Verbrechen der Freiheitsberaubung Missachtung der EMRK vorgeworfen als eine...
de
24.2.197649936pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Die Diskussionen im Bundesrat haben die Notwendigkeit und einer interdepartementalen Arbeitsgruppe zur Abklärung der Probleme, die die Anwendung der Art. 271 und 273 StGB in zunehmend verursacht, klar...
de
8.4.197650014pdfAktennotiz / NotizEuropäische Union (EWG–EG–EU) Im Rahmen seiner wissenschaftlichen Tätigkeit erstellt das Integrationsbüro Studien, die die Flut der Brüsseler Dokumente einer zusammenfassenden und beurteilenden Bilanz unterziehen.
de
12.11.197652631pdfGerichtsurteilEuropäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (1974) Die Verwaltungsbeschwerde gegen des EJPD wird abgewiesen. Dieses hatte H. Eggs keine Strafverfolgungsermächtigung gegen den Oberauditor der Armee erteilt, da der Oberauditor sich nicht der...
de
2.12.197649765pdfTelegrammIran (Politik) Von Schweizer Seite wird während der Unterredung mit dem iranischen Aussenminister ein Neubeginn und eine Wendung in den Beziehungen Schweiz-Iran vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wird zwar angenommen,...
de
4.2.197748181pdfAktennotiz / NotizVölkerrechtliche Fragen Im Zusammenhang mit der Auslieferung des NS-Kriegsverbrechers P. Menten und des portugiesischen Generals A. de Spínola stellt Nationalrat R. Friedrich die Frage nach der rechtlichen Grundlage für...
de
2.6.197752212pdfAktennotiz / NotizFlüchtlingskrise in Südostasien (1975–) Die Eidgenössische Polizeiabteilung beantragt, 37 vietnamesische Flüchtlinge, die auf einem schweizerischen Frachtschiff in einem japanischen Hafen sind, in der Schweiz aufzunehmen.
de
6.10.197753968pdfNoteKanada (Politik) The Canadian authorities refuse to pay the advance costs of a prosecution to be held in the Canton of Thurgau for a lawsuit of Swiss nationals for alleged crimes committed in Canada. They invoke a...
en
14.12.197748940pdfAktennotiz / NotizMenschenrechte Stellungnahme der Politischen Abteilung II betreffend des Schreibens des Rektors der Universität Genf im Zusammenhang mit dem Verschwinden des Schweizerbürgers A. Jaccard in Argentinien.
de
5.197850253pdfAktennotiz / NotizTerrorismus Stand der Bestrebungen zur Bekämpfung des Terrorismus auf internationaler Ebene (UNO, EWG, ER, Europarat) und in den Gesetzgebungen verschiedener europäischer Staaten sowie Stand der Bestrebungen auf...
de

Erwähnt in den Dokumenten (2670 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
20.7.19451256pdfBundesratsprotokollDeutsches Reich (Allgemein) Der Rekurs des ehemaligen deutschen Gesandten Köcher wird abgewiesen. Die Ausreisefrist wird auf den 31.7.1945 festgelegt. Bereits in der zweiten Hälfte des Monats Mai habe der Vorsteher des DJP die...
de
24.7.19451257pdfBundesratsprotokollDeutsches Reich (Allgemein) Der BR bestätigt das Ende der Ausreisefrist vom 31.7.1945, da kein begründeter Beweis einer Gefährdung an Leib und Leben bestehe, der Gesundheitszustand von Köcher zufriedenstellend sei und ein...
de
24.7.19451258pdfBundesratsprotokollPresse und Medien Die Kontrolle der ausländischen Agenturen und Korrespondenten wird aufgehoben, vorbehalten der Nachkontrolle sämtlicher Telegramme für das Ausland.
de
27.7.19451263pdfBundesratsprotokollFrankreich (Politik) Die Kantone haben in der Zeit von 1941-1945 bedürftigen französischen Staatsbürgern 1,7 Mio. sfr. vorgeschossen. Da Frankreich mit der Liquidierung der Ausstände stark im Rückstand ist, erhöht der...
de
30.7.19452082pdfMemorandum (Aide-mémoire)Deutsches Reich (Allgemein) La décision du Conseil fédéral de ne plus reconnaître le Gouvernement du Reich est fondée sur differents considérations.
fr
30.7.19451266pdfBundesratsprotokollItalien (Politik) Der seit 1930 in der Schweiz lebende Schriftsteller Silone wurde 1943 wegen einer Propagandaschrift gegen die italienische Regierung aus der Schweiz ausgewiesen. Die Ausweisung wurde in...
de
16.10.194563639pdfAktennotiz / NotizOrganisationsfragen EPD/EDA Um die Situation des EPD nach dem Zweiten Weltkrieg zu verstehen, muss man bis zur Staatsgründung und den Anfängen der staatlichen Diplomatie zurückblicken. Für die Nachkriegszeit wird eine...
de
10.11.19451322pdfBundesratsprotokollAuslandschweizer Viele Auslandschweizer haben im Zweiten Weltkrieg Hab und Gut verloren. 50'000 Auslandschweizer sind in die Schweiz zurückgekehrt und erwarten Hilfe. Massnahmen sind: über Verrechnungsabkommen Teil...
de
10.12.19451335pdfBundesratsbeschlussWirtschaftsbeziehungen Im Abkommen mit den Alliierten vom 8.3.1945 [Vgl. DDS, Bd.15, Nr. 391] erklärte sich die Schweiz bereit, die Rechtssprechung zu ändern, um die unrechtmässigen Eigentümer von geraubten Gütern ausfindig...
fr
14.12.19452301pdfSchreibenAusländische Arbeitskräfte Interpellation Siegrist-Aarau betr. Heranziehung ausländischer Arbeitskräfte
de

Empfangene Dokumente in Kopie (250 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
6.2.197440679pdfBundesratsprotokollSimbabwe (Wirtschaft) Bei der Fleischeinfuhr aus Rhodesien sollen fortan als Kompromisslösung die Einfuhrbewilligungen für schweizerische Importeure zu 70% gemäss «courant normal» der Jahre 1964–1966 und zu 30% gemäss den...
de
13.2.197438412pdfBundesratsprotokollVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Schweizerischen Beauftragten wird erlaubt, für Entwicklungsländer in der Schweiz Qualitäts-, Mengen- und Preisüberprüfungen bei Exportware nach dem jeweiligen Land durchzuführen, um die Umgehung...
de
13.2.197440585pdfBundesratsprotokollÖsterreich (Politik) Der Bundesrat beschliesst auf den Vorschlag der Österreicher über einen Gegenseitigkeitsvertrag in Amtshaftungssachen einzutreten. Es sollen zudem Verhandlungen über eine Rückwirkung des Abkommens...
de
4.3.197438659pdfBundesratsprotokollAkteure und Institutionen Der Bundesrat ist damit einverstanden, dass er durch einen seiner Vertreter die drei parlamentarischen Delegationen aus Grossbritannien, Frankreich und der Sowjetunion zu einem Höflichkeitsbesuch...
de
4.3.197439974pdfBundesratsprotokollEuropäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (1974) La Suisse décide de ratifier la Convention européenne des droits de l'homme avec les protocoles additionnels 2, 3 et 5 ainsi que l'Accord européen concernant les personnes participant aux procédures...
fr
11.3.197439017pdfBundesratsprotokollAsylpolitik Die Ereignisse in Chile werfen die Frage der Handhabung des Asylrechts in den schweizerischen Botschaften auf. Der Bundesrat gibt gewisse Versäumnisse zu und erklärt sich bereit, für die Botschaften...
ml
15.3.197438911pdfBundesratsprotokollKriegsmaterialexport Le Conseil fédéral approuve les exportations de matériel de guerre vers le Brésil en réagissant à une demande adressée au Département militaire par Oerlikon-Bührle SA et Mowag SA. Il s'agit d'une...
fr
8.5.197438598pdfBundesratsprotokollKatastrophenhilfe Le Conseil fédéral approuve le rapport du délégué concernant les préparatifs du premier engagement, en 1974, du Corps suisse d'intervention en cas de catastrophe à l'étranger. Ce premier engagement...
fr
15.5.197440277pdfBundesratsprotokollNepal (Allgemein) Der Finanzhilfekredit über 15 Millionen Franken zum Bau einer Strasse im Berggebiet Nepals wird genehmigt. Damit werden die langjährigen schweizerischen Anstrengungen zur Entwicklung Nepals...
ml
5.6.197440736pdfBundesratsprotokollÖlkrise (1973–1974) Die Energieversorgung der Schweiz erscheint derart ungewiss, dass die Ausarbeitung einer Gesamtkonzeption heute als sehr dringlich erscheint. Dazu soll eine Expertenkommission gegründet werden, welche...
de