Information about Person

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Rechsteiner, Paul
Gender: male
Reference country: Switzerland
Activity: Politician

Functions (9 records founds)
DateFunctionOrganizationComments
MemberSocial Democratic Party of Switzerland
1984–1986MemberSt.Gallen/Kantonsrat
2.6.1986–11.12.2011MemberNational Council
...1992–19.3.1998MemberNational Council/Legal Affairs Committee
...1992–2011MemberNational Council/Social Security and Health Committee
1.12.1997–30.11.1999PresidentNational Council/Social Security and Health Committee
1998–2018PresidentSwiss Trade Union Federation
2000–2011MemberNational Council/Economic Affairs and Taxation Committee
12.12.2011...MemberCouncil of States

Written documents (6 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
16.12.198859949pdfMotionHuman Rights Der Bundesrat ist bereit, die Motion Rechsteiner als Postulat entgegenzunehmen und dem Parlament eine Botschaft über den Beitritt der Schweiz zu den UNO-Menschenrechtspakten vorzulegen. Bezüglich des...
ml
11.3.199159897pdfQuestion (Question Time of the National Council)Policy of asylum Der Bundesrat betrachtet die mögliche Unterstützung des Grenzwachtkorps durch die Armee als ultima ratio – als wirklich letztes Mittel – zur Eindämmung eines unkontrollierbaren Zustroms von...
de
30.9.199158271pdfQuestion (Question Time of the National Council)Intelligence service Mit Rücksicht auf internationale Gepflogenheiten hat der Bundesrat lediglich eine Zusammenfassung des Berichts von Untersuchungsrichter Cornu über die Auslandsbeziehungen der P-26 veröffentlicht. Die...
ns
15.3.199364137pdfQuestion (Question Time of the National Council)Parliament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
ml
18.6.199364125pdfQuestionSouth Africa (General) Der Bundesrat gibt Auskunft über die Umsetzung des UNO-Embargos gegenüber Südafrika, insbesondere in Bezug auf den bevorstehenden Export von PC-7 Flugzeugen, den Austausch von Militärpiloten und über...
ml
18.3.199463902pdfInterpellationItaly (Economy) Der Bundesrat verfügt nicht über genaue Angaben zu den auf dem Finanzplatz Schweiz angelegten Geldern aus dem italienischen Schmiergeldskandal. Der Kanton Tessin hat alle im Jahr 1993 an ihn...
ml

Signed documents (13 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
21.6.199163207pdfMotionNeutrality policy Die Neutralitätskonzeption der Schweiz aus dem Jahr 1954 kann nicht mehr zur Begründung für die aktuelle Politik des Bundesrates herangezogen werden. Die europäische Integration, die politischen...
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3.3.199256840pdfPostulatePalestine (General) Das Problem der Deportation von Zivilpersonen aus den von Israel besetzten Gebieten ist dem Bundesrat seit langem bekannt. Er setzt sich durch Beiträge an das IKRK und UNRWA für die Schutzmassnahmen...
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3.3.199256565pdfMotionUNO – General Der Nationalrat ist mehrheitlich der Ansicht, dass die Frage eines Beitritts der Schweiz zu UNO erneut aufgenommen werden soll, da sich seit der letzten Abstimmung 1986 die Rahmenbedingungen verändert...
ml
19.6.199260497pdfInterpellationConvention on Biological Diversity (1992) Die im Rahmen der UNCED verhandelte Biodiversitätskonvention wirft diverse Fragen unter anderem im Bereich der Patentierung von lebender Materie auf. Die Komplexität der Verhandlungen weist zudem auf...
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9.10.199261181pdfInterpellationUnited Nations Mission for the Referendum in Western Sahara (MINURSO) (1991–) Die MINURSO-Aktion ist ins Stocken geraten und der Bundesrat muss einige Fragen dazu beantworten. Dieser sieht vor allem im Engagement der SMU einen wichtigen Beitrag an die UNO-Mission und kann die...
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17.12.199261183pdfInterpellationYugoslav Wars (1991–2001) Im Jugoslawienkrieg ist nach wie vor kein Ende absehbar. Die Interpellation fragt einerseits nach der vermehrten Aufnahme von Flüchtlingen, andererseits nach zusätzlicher Hilfe vor Ort sowie nach der...
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19.3.199364586pdfInterpellationUNO (principal organs) Un registre universel des armes classiques est établi par l'ONU, ce qui pose alors la question du positionnement de la Suisse par rapport, non seulement à ce registre, mais également au processus...
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29.4.199364587pdfInterpellationSudan (Others) Während im Sudan von der amtierenden Regierung verstärkte Repressionen ausgeübt werden, wird der Bundesrat gebeten, sich zu möglichen Wirtschaftssanktionen sowie zur Forderung nach einer sofortigen...
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17.12.199363891pdfInterpellationInternational Judicial Assistance Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die kantonalbernischen Behörden noch nicht in der Lage sind, Unterlagen zum Fall Werner K. Rey vorzulegen, auf welche sich ein Auslieferungsersuchen an die...
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18.3.199467272pdfInterpellationDemocratic Republic of the Congo (General) Der Bundesrat verfolgt die besorgniserregende Entwicklung der Menschenrechtslage in Zaire aufmerksam. Gegenüber der zairischen Krise versucht die Schweiz einen beschwichtigenden Einfluss auszuüben...
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Mentioned in the documents (36 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
29.11.199354677pdfReportReport on Switzerland's foreign policy in the 1990s (1993)
Volume
Bericht über das aussenpolitische Konzept der Schweiz für die 1990er Jahre. Als Ziele definiert werden die Wahrung und Förderung von Sicherheit und Frieden, Förderung der Wohlfahrt, Abbau sozialer...
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7.3.199466369pdfMinutesReport on Switzerland's foreign policy in the 1990s (1993) Im ersten Teil der ausführlichen Debatte des Nationalrats über den aussenpolitischen Bericht erhalten die Berichterstatter und die Sprecher der Fraktionen eine erste Gelegenheit, ihre Ansicht zu...
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9.3.199466378pdfMinutesReport on Switzerland's foreign policy in the 1990s (1993) Im dritten Teil der Debatte des Nationalrats zum aussenpolitischen Bericht erhalten nun auch die Vorsteher des EDA und des EVD, die Bundesräte Cotti und Delamuraz, Gelegenheit ihren Bericht...
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26.2.199768400pdfFederal Council dispatchHistoriography and Archiving Mit der Schaffung einer klaren und prägnanten Rechtsgrundlage für die Archivierung vollzieht der Schweizerische Bundesstaat einen Brückenschlag von der Vergangenheit in die Zukuft und sorgt dafür,...
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200515305Bibliographical referenceSouth Africa (General) http://verlagsshop.haupt.ch/:
"Während andere Staaten wirtschaftliche Sanktionen gegen das Apartheidregime verhängten, stellten sich die Schweizer Behörden konsequent auf den Standpunkt, dass...
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200718740Bibliographical referenceEast-West-Trade (1945–1990) Ouvrage paru aux éditions Chronos (avec une préface de Hans Ulrich Jost et une postface de Heiko Haumann).
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