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Informationen zur Person dodis.ch/P31967

Rechsteiner, Paul

* 26.8.1952 St. Gallen

Geschlecht: männlich

Referenzland: Schweiz

Tätigkeit: Politiker

Arbeitsplan

Funktionen (9 Datensätze gefunden)

Datum	Funktion	Organisation	Bemerkungen
	Mitglied	Sozialdemokratische Partei der Schweiz
1984–1986	Mitglied	St.Gallen/Kantonsrat
2.6.1986–11.12.2011	Mitglied	Nationalrat
...1992–19.3.1998	Mitglied	Nationalrat/Kommission für Rechtsfragen
...1992–2011	Mitglied	Nationalrat/Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit
1.12.1997–30.11.1999	Präsident	Nationalrat/Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit
1998–2018	Präsident	Schweizerischer Gewerkschaftsbund
2000–2011	Mitglied	Nationalrat/Kommission für Wirtschaft und Abgaben
12.12.2011–2022	Mitglied	Ständerat

Verfasste Dokumente (6 Datensätze gefunden)

Datum	Nr.	Typ	Thema	Zusammenfassung	S
16.12.1988	59949	Motion	Menschenrechte	Der Bundesrat ist bereit, die Motion Rechsteiner als Postulat entgegenzunehmen und dem Parlament eine Botschaft über den Beitritt der Schweiz zu den UNO-Menschenrechtspakten vorzulegen. Bezüglich des...	ml
11.3.1991	59897	Frage (Fragestunde des Nationalrats)	Asylpolitik	Der Bundesrat betrachtet die mögliche Unterstützung des Grenzwachtkorps durch die Armee als ultima ratio – als wirklich letztes Mittel – zur Eindämmung eines unkontrollierbaren Zustroms von...	de
30.9.1991	58271	Frage (Fragestunde des Nationalrats)	Nachrichtendienst	Mit Rücksicht auf internationale Gepflogenheiten hat der Bundesrat lediglich eine Zusammenfassung des Berichts von Untersuchungsrichter Cornu über die Auslandsbeziehungen der P-26 veröffentlicht. Die...	ns
15.3.1993	64137	Frage (Fragestunde des Nationalrats)	Parlament	Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...	ml
18.6.1993	64125	Einfache Anfrage / Kleine Anfrage	Südafrika (Allgemein)	Der Bundesrat gibt Auskunft über die Umsetzung des UNO-Embargos gegenüber Südafrika, insbesondere in Bezug auf den bevorstehenden Export von PC-7 Flugzeugen, den Austausch von Militärpiloten und über...	ml
18.3.1994	63902	Interpellation	Italien (Wirtschaft)	Der Bundesrat verfügt nicht über genaue Angaben zu den auf dem Finanzplatz Schweiz angelegten Geldern aus dem italienischen Schmiergeldskandal. Der Kanton Tessin hat alle im Jahr 1993 an ihn...	ml

Unterschriebene Dokumente (20 Datensätze gefunden)

Datum	Nr.	Typ	Thema	Zusammenfassung	S
19.12.1986	70562	Interpellation	KSZE-Folgetreffen von Wien (1986–1989)	Der Bundesrat verfolgt eine engagierte, aber pragmatische Haltung zum KSZE-Folgetreffen in Wien. Er befürwortet Massnahmen zur Förderung der Menschenrechte, wirtschaftlichen Zusammenarbeit und...	ml
15.12.1989	72522	Interpellation	Abrüstung	Die Interpellation fordert vom Bundesrat eine klare Haltung zur Geltung des humanitären Völkerrechts auf Atomwaffen und kritisiert, dass gewisse Staaten bei der Ratifikation der Zusatzprotokolle...	ml
21.6.1991	63207	Motion	Neutralitätspolitik	Die Neutralitätskonzeption der Schweiz aus dem Jahr 1954 kann nicht mehr zur Begründung für die aktuelle Politik des Bundesrates herangezogen werden. Die europäische Integration, die politischen...	ml
3.3.1992	56565	Motion	UNO (Allgemein)	Der Nationalrat ist mehrheitlich der Ansicht, dass die Frage eines Beitritts der Schweiz zu UNO erneut aufgenommen werden soll, da sich seit der letzten Abstimmung 1986 die Rahmenbedingungen verändert...	ml
3.3.1992	56840	Postulat	Palästina (Allgemein)	Das Problem der Deportation von Zivilpersonen aus den von Israel besetzten Gebieten ist dem Bundesrat seit langem bekannt. Er setzt sich durch Beiträge an das IKRK und UNRWA für die Schutzmassnahmen...	ml
19.6.1992	60497	Interpellation	Übereinkommen über die biologische Vielfalt (1992)	Die im Rahmen der UNCED verhandelte Biodiversitätskonvention wirft diverse Fragen unter anderem im Bereich der Patentierung von lebender Materie auf. Die Komplexität der Verhandlungen weist zudem auf...	ml
9.10.1992	61181	Interpellation	Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in der Westsahara (MINURSO) (1991–)	Die MINURSO-Aktion ist ins Stocken geraten und der Bundesrat muss einige Fragen dazu beantworten. Dieser sieht vor allem im Engagement der SMU einen wichtigen Beitrag an die UNO-Mission und kann die...	ml
17.12.1992	61183	Interpellation	Jugoslawienkriege (1991–2001)	Im Jugoslawienkrieg ist nach wie vor kein Ende absehbar. Die Interpellation fragt einerseits nach der vermehrten Aufnahme von Flüchtlingen, andererseits nach zusätzlicher Hilfe vor Ort sowie nach der...	ml
19.3.1993	64586	Interpellation	UNO (Hauptorgane)	Un registre universel des armes classiques est établi par l'ONU, ce qui pose alors la question du positionnement de la Suisse par rapport, non seulement à ce registre, mais également au processus...	ml
29.4.1993	64587	Interpellation	Sudan (Andere)	Während im Sudan von der amtierenden Regierung verstärkte Repressionen ausgeübt werden, wird der Bundesrat gebeten, sich zu möglichen Wirtschaftssanktionen sowie zur Forderung nach einer sofortigen...	ml

Erwähnt in den Dokumenten (48 Datensätze gefunden)

Datum	Nr.	Typ	Thema	Zusammenfassung	S
9.10.1986	56586	Interpellation	Südafrika (Allgemein)	Der Bundesrat wird zu seinen fehlenden diplomatischen Schritten gegenüber Südafrika befragt. Der Bundesrat legt dar, dass die Aufgabe der schweizerischen Diplomaten die Vertretung der schweizerischen...	de
1.12.1987–2.12.1987	68884	Protokoll	Sozialpolitik	Der Nationalrat lehnt die Ratifikation der europäischen Sozialcharta ab. Dabei führten zwei Motive zu einer Ablehnung: einerseits gab es keine Einigkeit bei der Festlegung der zu ratifizierenden...	ml
13.6.1988	56889	Berichterstattung / Aufzeichnung	Parlament	Das Parlament fragt den Bundesrat nach dem «Nicht-Empfang des Dalai-Lama durch den Bundesrat», dem Besuch der philippinischen Präsidentin Aquino, der Nichtteilnahme des Bundesrats an der Feier zum...	ml
24.6.1988	56812	Aktennotiz / Notiz	Südafrika (Allgemein)	Vue la politique pratiquée par les autorités d’Afrique du Sud en matière de respect des droits de l’homme et les mesures de répression accrues, décrétées ou envisagées, il convient de leur communiquer...	ml
4.1989	60007	Bericht	Europäische Union (EWG–EG–EU)	Le renforcement de la CEE au niveau économique en fait un acteur de premier ordre monidal. Cela a aussi comme conséquence de pousser la CEE a s'imaginer de plus en plus comme une unité politique...	fr
26.4.1989	62565	Botschaft des Bundesrats	Liechtenstein (Allgemein)	Der Beschluss sieht eine Revision der bisherigen Abkommen mit Liechtenstein über soziale Sicherheit vor. Während im Bereich der AHV/IV und der Unfallversicherung die Verzahnung der nationalen Gesetze...	ml
22.5.1989	55282	Bundesratsprotokoll	Südafrika (Politik)	Die private Reise zweier Beamten des Strassenbauamtes nach Südafrika zur offiziösen Einweihung eines Tunnels könnte gemäss der Interpellation als Verletzung des Beamtengesetzes angesehen werden. Der...	ml
13.6.1989	72987	Protokoll	Asylpolitik	In der Nationalratsdebatte über den GPK-Bericht zu den Fällen Maza und Musey standen sich zwei unversöhnliche Lager gegenüber, wobei linke Parlamentarier das Verhalten der Behörden als rechtsstaatlich...	ml
24.1.1990	56537	Aktennotiz / Notiz	Aussenpolitische Kommissionen des Parlaments	Nebst der Behandlung von Sachfragen steht vor allem die Information der Kommissionsmitglieder über die generelle Funktionsweise der Aussenpolitik sowie des EDA im Fokus der anstehenden Sitzungen. Die...	de
21.2.1990	55479	Botschaft des Bundesrats	Technische Zusammenarbeit	In Anbetracht der Gewährung eines neuen Rahmenkredites für Entwicklungsländer, soll die Armutsbekämpfung weiterhin oberste Priorität bleiben und ein stärkerer Akzent auf die Entwicklung menschlicher...	ml

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