Informationen zur Person

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Rechsteiner, Paul
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Politiker

Funktionen (9 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
MitgliedSozialdemokratische Partei der Schweiz
1984–1986MitgliedSt.Gallen/Kantonsrat
2.6.1986–11.12.2011MitgliedNationalrat
...1992–19.3.1998MitgliedNationalrat/Kommission für Rechtsfragen
...1992–2011MitgliedNationalrat/Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit
1.12.1997–30.11.1999PräsidentNationalrat/Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit
1998–2018PräsidentSchweizerischer Gewerkschaftsbund
2000–2011MitgliedNationalrat/Kommission für Wirtschaft und Abgaben
12.12.2011...MitgliedStänderat

Verfasste Dokumente (6 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
16.12.198859949pdfMotionMenschenrechte Der Bundesrat ist bereit, die Motion Rechsteiner als Postulat entgegenzunehmen und dem Parlament eine Botschaft über den Beitritt der Schweiz zu den UNO-Menschenrechtspakten vorzulegen. Bezüglich des...
ml
11.3.199159897pdfFrage (Fragestunde des Nationalrats)Asylpolitik Der Bundesrat betrachtet die mögliche Unterstützung des Grenzwachtkorps durch die Armee als ultima ratio – als wirklich letztes Mittel – zur Eindämmung eines unkontrollierbaren Zustroms von...
de
30.9.199158271pdfFrage (Fragestunde des Nationalrats)Nachrichtendienst Mit Rücksicht auf internationale Gepflogenheiten hat der Bundesrat lediglich eine Zusammenfassung des Berichts von Untersuchungsrichter Cornu über die Auslandsbeziehungen der P-26 veröffentlicht. Die...
ns
15.3.199364137pdfFrage (Fragestunde des Nationalrats)Parlament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
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18.6.199364125pdfEinfache Anfrage / Kleine AnfrageSüdafrika (Allgemein) Der Bundesrat gibt Auskunft über die Umsetzung des UNO-Embargos gegenüber Südafrika, insbesondere in Bezug auf den bevorstehenden Export von PC-7 Flugzeugen, den Austausch von Militärpiloten und über...
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18.3.199463902pdfInterpellationItalien (Wirtschaft) Der Bundesrat verfügt nicht über genaue Angaben zu den auf dem Finanzplatz Schweiz angelegten Geldern aus dem italienischen Schmiergeldskandal. Der Kanton Tessin hat alle im Jahr 1993 an ihn...
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Unterschriebene Dokumente (13 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
21.6.199163207pdfMotionNeutralitätspolitik Die Neutralitätskonzeption der Schweiz aus dem Jahr 1954 kann nicht mehr zur Begründung für die aktuelle Politik des Bundesrates herangezogen werden. Die europäische Integration, die politischen...
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3.3.199256840pdfPostulatPalästina (Allgemein) Das Problem der Deportation von Zivilpersonen aus den von Israel besetzten Gebieten ist dem Bundesrat seit langem bekannt. Er setzt sich durch Beiträge an das IKRK und UNRWA für die Schutzmassnahmen...
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3.3.199256565pdfMotionUNO – Allgemein Der Nationalrat ist mehrheitlich der Ansicht, dass die Frage eines Beitritts der Schweiz zu UNO erneut aufgenommen werden soll, da sich seit der letzten Abstimmung 1986 die Rahmenbedingungen verändert...
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19.6.199260497pdfInterpellationÜbereinkommen über die biologische Vielfalt (1992) Die im Rahmen der UNCED verhandelte Biodiversitätskonvention wirft diverse Fragen unter anderem im Bereich der Patentierung von lebender Materie auf. Die Komplexität der Verhandlungen weist zudem auf...
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9.10.199261181pdfInterpellationMission der Vereinten Nationen für das Referendum in der Westsahara (MINURSO) (1991–) Die MINURSO-Aktion ist ins Stocken geraten und der Bundesrat muss einige Fragen dazu beantworten. Dieser sieht vor allem im Engagement der SMU einen wichtigen Beitrag an die UNO-Mission und kann die...
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17.12.199261183pdfInterpellationJugoslawienkriege (1991–2001) Im Jugoslawienkrieg ist nach wie vor kein Ende absehbar. Die Interpellation fragt einerseits nach der vermehrten Aufnahme von Flüchtlingen, andererseits nach zusätzlicher Hilfe vor Ort sowie nach der...
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19.3.199364586pdfInterpellationUNO (Hauptorgane) Un registre universel des armes classiques est établi par l'ONU, ce qui pose alors la question du positionnement de la Suisse par rapport, non seulement à ce registre, mais également au processus...
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29.4.199364587pdfInterpellationSudan (Andere) Während im Sudan von der amtierenden Regierung verstärkte Repressionen ausgeübt werden, wird der Bundesrat gebeten, sich zu möglichen Wirtschaftssanktionen sowie zur Forderung nach einer sofortigen...
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17.12.199363891pdfInterpellationInternationale Rechtshilfe Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die kantonalbernischen Behörden noch nicht in der Lage sind, Unterlagen zum Fall Werner K. Rey vorzulegen, auf welche sich ein Auslieferungsersuchen an die...
de
18.3.199467272pdfInterpellationDemokratische Republik Kongo (Allgemein) Der Bundesrat verfolgt die besorgniserregende Entwicklung der Menschenrechtslage in Zaire aufmerksam. Gegenüber der zairischen Krise versucht die Schweiz einen beschwichtigenden Einfluss auszuüben...
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Erwähnt in den Dokumenten (36 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
9.10.198656586pdfInterpellationSüdafrika (Allgemein) Der Bundesrat wird zu seinen fehlenden diplomatischen Schritten gegenüber Südafrika befragt. Der Bundesrat legt dar, dass die Aufgabe der schweizerischen Diplomaten die Vertretung der schweizerischen...
de
13.6.198856889pdfBerichterstattung / AufzeichnungParlament Das Parlament fragt den Bundesrat nach dem «Nicht-Empfang des Dalai-Lama durch den Bundesrat», dem Besuch der philippinischen Präsidentin Aquino, der Nichtteilnahme des Bundesrats an der Feier zum...
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24.6.198856812pdfAktennotiz / NotizSüdafrika (Allgemein) Vue la politique pratiquée par les autorités d’Afrique du Sud en matière de respect des droits de l’homme et les mesures de répression accrues, décrétées ou envisagées, il convient de leur communiquer...
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4.198960007pdfBerichtEuropäische Union (EWG–EG–EU) Le renforcement de la CEE au niveau économique en fait un acteur de premier ordre monidal. Cela a aussi comme conséquence de pousser la CEE a s'imaginer de plus en plus comme une unité politique...
fr
26.4.198962565pdfBotschaft des BundesratsLiechtenstein (Allgemein) Der Beschluss sieht eine Revision der bisherigen Abkommen mit Liechtenstein über soziale Sicherheit vor. Während im Bereich der AHV/IV und der Unfallversicherung die Verzahnung der nationalen Gesetze...
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22.5.198955282pdfBundesratsprotokollSüdafrika (Politik) Die private Reise zweier Beamten des Strassenbauamtes nach Südafrika zur offiziösen Einweihung eines Tunnels könnte gemäss der Interpellation als Verletzung des Beamtengesetzes angesehen werden. Der...
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24.1.199056537pdfAktennotiz / NotizAussenpolitische Kommissionen des Parlaments Nebst der Behandlung von Sachfragen steht vor allem die Information der Kommissionsmitglieder über die generelle Funktionsweise der Aussenpolitik sowie des EDA im Fokus der anstehenden Sitzungen. Die...
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21.2.199055479pdfBotschaft des BundesratsTechnische Zusammenarbeit In Anbetracht der Gewährung eines neuen Rahmenkredites für Entwicklungsländer, soll die Armutsbekämpfung weiterhin oberste Priorität bleiben und ein stärkerer Akzent auf die Entwicklung menschlicher...
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15.5.199054635pdfAktennotiz / NotizSüdafrika (Wirtschaft) Brève chronologie de l’affaire concernant l’entreprise sud-africaine «Everite Limited». Le groupe suisse Schmidheiny possède presque 40% du capital-actions de cette entreprise. Les accusations selon...
fr
5.6.199059123pdfProtokollAsylpolitik Das Asylgesetz wird erneut reformiert, weil sich die Schweiz mit einer hohen Zahl an Asylbewerbenden konfrontiert sieht. Das Parlament befasst sich mit diversen Änderungsanträgen. Bundesrat Koller...
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