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Policy of asylum
Asylpolitik
Politique de l'asile
Politica di asilo

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Assigned documents (main subject) (417 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
18.11.188442256pdfReportPolicy of asylum
Volume
Welti berichtet über eine Unterredung mit dem österreichischen Gesandten, welcher den Vorschlag machte, das Delikt der Ermordung eines Staatsoberhauptes in den Auslieferungsvertrag aufzunehmen.
de
8.1.188542260pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Ruchonnet will auf der bestehenden Auslieferungspraxis beharren und Attentäter auf Staatsoberhäupter nur dann ausliefern, wenn ein gemeines Verbrechen vor liegt.


fr
26.2.188542261pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Um die beschlossene Anarchistenuntersuchung durchzuführen, wird Nationalrat Müller zum Generalanwalt ernannt.


de
2.3.188542262pdfReportPolicy of asylum
Volume
Schenk berichtet, der österreichische Gesandte habe erneut die Auslieferung von Königsattentätern, ohne Rücksichtnahme auf ihre Motive, gefordert.


de
14.4.188542266pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Das Justiz- und Polizeidepartement ist bereit, in der Anarchistenuntersuchung mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten.


de
5.5.188542268pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat will sich in keine Polemik über die erneuten deutschen Vorwürfe einlassen, die Schweiz protegiere die Anarchisten, weist jedoch die Anschuldigungen entschieden zurück.


de
29.1.188642276pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat lehnt es definitiv ab, in den neuen Auslieferungsvertrag mit Österreich eine automatische Auslieferung bestimmter politischer Verbrecher aufzunehmen. Die Schweiz muss in jedem Fall...
de
1.7.188742326pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Die Schweiz soll politische Verbrecher nur dann ausliefern, wenn sie auch ein gemeines Verbrechen begangen haben, wobei sie nur wegen letzterem belangt werden dürfen.


de
10.5.188842351pdfReportPolicy of asylum
Volume
Roth meint, die deutsche Reaktion auf die Indiskretionen von Fischer sei deswegen so heftig ausgefallen, weil sie für die Regierung in einem äusserst ungünstigem Zeitpunkt — Diskussion über die...
de
30.5.188942381pdfReportPolicy of asylum
Volume
Der österreichische Aussenminister hat sich dahin geäussert, das absolute Asylrecht sei nicht mehr zeitgemäss. Er zeigt sich auch befremdet vom harten Vorgehen gegen Wohlgemuth, zumal dem Treiben der...
fr
Assigned documents (secondary subject) (937 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
1.10.199158307pdfMinutesHumanitarian aid Der Ständerat berät über einen neuen Rahmenkredit für internationale Hilfe. Der Entwurf des Bundesrates wird einstimmig angenommen.
ml
1.10.199158697pdfMemoAustria (General) Die Schweiz und Österreich teilen Sicherheitsbedenken im Hinblick auf Schengen. Weiter sind bei der sicherheitspolitischen Lageanalyse die inländische Ausländerfeindlichkeit, das Asylproblem und...
de
31.10.199158851pdfMemoXenophobia, Racism, anti-Semitism Die Internationale Helsinki-Föderation hat kürzlich die österreichische Asylpolitik stark kritisiert. Auch die Schweiz könnte auf Grund der fremdenfeindlichen Stimmung im Land und der Dispositionen...
de
18.11.199158733pdfMemoSri Lanka (General) Internationale Hilfe trägt dazu bei, Sri Lanka aus der gegenwärtigen Krise herauszuführen. Die Menschenrechtssituation sollte keinen wesentlichen Einfluss auf deren Gewährung haben. Auch mit einer...
de
[25.11.1991]58227pdfMinutesHuman Rights Die beiden Menschenrechtspakte der UNO liegen ganz klar auf der Linie der durch den Gesamtbundesrat getragenen Aussenpolitik. Eine Unterzeichnung sei zwingend und unausweichlich, insbesondere weil der...
ml
2.12.199157763pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilNegotiations EFTA–EEC on the EEA-Agreement (1989–1991) Plusieurs points divers sont discutés, y compris la question des Safe Coutries. À propos du Traité EEE, maintenant qu'il l'a accepté, le Conseil doit définir un calendrier pour les travaux...
ml
11.12.199158769pdfMinutesRefugees from former Yugoslavia Die Kantone vertreten die Auffassung, der Bund habe die Kosten für die Fürsorge der Jugoslawen übernehmen, die sich gemäss BRB vom 23.9.1991 in der Schweiz aufhalten. Die Behörden hätten die Kontrolle...
de
18.12.199157395pdfMinutes of the Federal CouncilRefugees from former Yugoslavia In den letzten Monaten hat sich die Situation in Jugoslawien gravierend verschlechtert. Der Bundesrat beschliesst die vorläufgige Aufnahme von jugoslawischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in...
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30.12.199158734pdfLetterTurkey (General) Der Gewährung von Wirtschaftshilfen an Staaten mit prekären Menschenrechtssituationen kommt ein gewisser Präzedenzcharakter zu. Die Abklärungen für die Türkei sollen fortgesetzt werden, auf eine...
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199215612Bibliographical referenceSwiss policy towards foreigners Bocks, Wolfgang; Bosch, Manfred: Fremd und nicht freiwillig. Zwangsarbeit und Kriegsgefangenschaft in Rheinfelden-Baden und Umgebung 1940-45, Rheinfelden/Baden 1992.
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