Informations about subject dodis.ch/D333

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Policy of asylum
Asylpolitik
Politique de l'asile
Politica di asilo

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Assigned documents (main subject) (484 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
18.11.188442256pdfReportPolicy of asylum
Volume
Welti berichtet über eine Unterredung mit dem österreichischen Gesandten, welcher den Vorschlag machte, das Delikt der Ermordung eines Staatsoberhauptes in den Auslieferungsvertrag aufzunehmen.
de
8.1.188542260pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Ruchonnet will auf der bestehenden Auslieferungspraxis beharren und Attentäter auf Staatsoberhäupter nur dann ausliefern, wenn ein gemeines Verbrechen vor liegt.


fr
26.2.188542261pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Um die beschlossene Anarchistenuntersuchung durchzuführen, wird Nationalrat Müller zum Generalanwalt ernannt.


de
2.3.188542262pdfReportPolicy of asylum
Volume
Schenk berichtet, der österreichische Gesandte habe erneut die Auslieferung von Königsattentätern, ohne Rücksichtnahme auf ihre Motive, gefordert.


de
14.4.188542266pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Das Justiz- und Polizeidepartement ist bereit, in der Anarchistenuntersuchung mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten.


de
5.5.188542268pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat will sich in keine Polemik über die erneuten deutschen Vorwürfe einlassen, die Schweiz protegiere die Anarchisten, weist jedoch die Anschuldigungen entschieden zurück.


de
29.1.188642276pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat lehnt es definitiv ab, in den neuen Auslieferungsvertrag mit Österreich eine automatische Auslieferung bestimmter politischer Verbrecher aufzunehmen. Die Schweiz muss in jedem Fall...
de
1.7.188742326pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Die Schweiz soll politische Verbrecher nur dann ausliefern, wenn sie auch ein gemeines Verbrechen begangen haben, wobei sie nur wegen letzterem belangt werden dürfen.


de
10.5.188842351pdfReportPolicy of asylum
Volume
Roth meint, die deutsche Reaktion auf die Indiskretionen von Fischer sei deswegen so heftig ausgefallen, weil sie für die Regierung in einem äusserst ungünstigem Zeitpunkt — Diskussion über die...
de
30.5.188942381pdfReportPolicy of asylum
Volume
Der österreichische Aussenminister hat sich dahin geäussert, das absolute Asylrecht sei nicht mehr zeitgemäss. Er zeigt sich auch befremdet vom harten Vorgehen gegen Wohlgemuth, zumal dem Treiben der...
fr
Assigned documents (secondary subject) (1040 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
31.7.199568273pdfReportEritrea (General) Die eritreische Regierung wird beim Abschluss eines Rückübernahmeabkommens von eritreischen Staatsangehörigen aus der Schweiz keine Konditionierung von Hilfeleistungen akzeptieren. Entsprechende...
de
31.7.199572316pdfFax (Telefax)Refugees from former Yugoslavia Die ständige Vertretung der Schweiz bei den internationaeln Organisationen in Genf übermittelt einen Appell des UNHCR vom 28.7.1995 betreffend Aufnahme von zusätzlich 5'000 bis 50'000 Flüchtlingen aus...
ml
11.8.199573828pdfReportUN (Specialized Agencies) Das UNHCR räumt weiterhin der «Hilfe vor Ort» Priorität ein. Die im Gesuch erwähnte Zahl von 5'000 betreffe Flüchtlinge in Kroatien, die Zahl von 50'000 beziehe sich auf eventuell künftige Gesuche....
de
22.8.199568428pdfReportMigration Der Bericht über die Perspektiven in der Ausländer- und Flüchtlingspolitik reiht sich ein in eine breite Migrationsdiskussion, wie sie momentan im EJPD stattfindet. Er kommt zum Schluss, dass der...
de
25.8.199572315pdfReportRefugees from former Yugoslavia Im Nachgang an den Appell des UNHCR und den Bundesratsentscheiden vom 7. August klärt das BFF die politische und militärische Lage sowie die Flüchtlingsströme vor Ort ab und prüft, welche neuen...
de
31.8.199568032pdfMinutesQuestions of international law 1. 94.061s «Für eine vernünftige Asylpolitik» und «gegen die illegale Einwanderung». Volksinitiativen
(Übrige Traktanden siehe Hauptprotokoll und Teilprotokolle 2 bis 7)
ml
1.9.199572314pdfLetterRefugees from former Yugoslavia In Beantwortung eines Bürgerinnenbriefes bestätigt Bundesrat Cotti, dass die Schweiz aus humanitärem Pflichtbewusstsein bei der Linderung der Kriegsfolgen für die betroffene Bevölkerung im ehemaligen...
de
18.9.199571145pdfMinutes of the Federal CouncilFederal Republic of Germany (General) Dem Entwurf des befristeten Vertrages mit dem Kanton Basel-Stadt betreffend die Übernahme von Mehrkosten durch den Bund, die durch den Vollzug des Rückübernahmeabkommens zwischen der Schweiz und der...
ml
28.9.199570225pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Crime Ce voyage à Bruxelles devait marquer une étape délicate dans les relations de la Suisse avec l'UE dans les domaines de la justice et des affaires intérieures, car le Conseil Justice et Affaires...
fr
11.10.199570091pdfReportReturn Assistance Das Rückkehrhilfeprogramm Chile stellt ein Pilotprojekt im Rahmen des Rückkehrhilfekonzeptes dar, und soll neben konkreten Ergebnissen auch Erkenntnisse für die Konzeption und Umsetzung zukünftiger...
de