Informations about subject dodis.ch/D333

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Policy of asylum
Asylpolitik
Politique de l'asile
Politica di asilo

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Assigned documents (main subject) (484 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
18.11.188442256pdfReportPolicy of asylum
Volume
Welti berichtet über eine Unterredung mit dem österreichischen Gesandten, welcher den Vorschlag machte, das Delikt der Ermordung eines Staatsoberhauptes in den Auslieferungsvertrag aufzunehmen.
de
8.1.188542260pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Ruchonnet will auf der bestehenden Auslieferungspraxis beharren und Attentäter auf Staatsoberhäupter nur dann ausliefern, wenn ein gemeines Verbrechen vor liegt.


fr
26.2.188542261pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Um die beschlossene Anarchistenuntersuchung durchzuführen, wird Nationalrat Müller zum Generalanwalt ernannt.


de
2.3.188542262pdfReportPolicy of asylum
Volume
Schenk berichtet, der österreichische Gesandte habe erneut die Auslieferung von Königsattentätern, ohne Rücksichtnahme auf ihre Motive, gefordert.


de
14.4.188542266pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Das Justiz- und Polizeidepartement ist bereit, in der Anarchistenuntersuchung mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten.


de
5.5.188542268pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat will sich in keine Polemik über die erneuten deutschen Vorwürfe einlassen, die Schweiz protegiere die Anarchisten, weist jedoch die Anschuldigungen entschieden zurück.


de
29.1.188642276pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat lehnt es definitiv ab, in den neuen Auslieferungsvertrag mit Österreich eine automatische Auslieferung bestimmter politischer Verbrecher aufzunehmen. Die Schweiz muss in jedem Fall...
de
1.7.188742326pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Die Schweiz soll politische Verbrecher nur dann ausliefern, wenn sie auch ein gemeines Verbrechen begangen haben, wobei sie nur wegen letzterem belangt werden dürfen.


de
10.5.188842351pdfReportPolicy of asylum
Volume
Roth meint, die deutsche Reaktion auf die Indiskretionen von Fischer sei deswegen so heftig ausgefallen, weil sie für die Regierung in einem äusserst ungünstigem Zeitpunkt — Diskussion über die...
de
30.5.188942381pdfReportPolicy of asylum
Volume
Der österreichische Aussenminister hat sich dahin geäussert, das absolute Asylrecht sei nicht mehr zeitgemäss. Er zeigt sich auch befremdet vom harten Vorgehen gegen Wohlgemuth, zumal dem Treiben der...
fr
Assigned documents (secondary subject) (1040 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
5.4.199568419pdfTelexMexico (General) L'Ambassade de Suisse a demandé à la centrale de produire une discipline de langage dans le cas où des personnes zapatistes du Chiapas demanderaient l'asile en Suisse.
fr
5.199568250pdfReportMigration Der Expertenbericht des ehemaligen Direktors des Bundesamts für Flüchtlinge enthält eine umfassende Auslegung der Migrationsprobleme, beurteilt die nationale und internationale Lage im Bereich der...
de
10.5.199568031pdfMinutesQuestions of international law Gültigkeit von Volksinitiativen
1. Anhörung der Staatsrechtler J.-F. Aubert, T. Fleiner, W. Haller und P. Richli
2. Anhörung des EJPD
3. (nur SPK) weiteres Vorgehen
ml
16.5.199568271pdfMemoEritrea (General) Seitdem in Eritrea wieder Frieden herrscht, hat für die Regierung in Asmara die Rückführung aus dem Sudan von beinahe einer halben Million geflüchteten eritreischen Staatsangehörigen Priorität....
de
17.5.199570778pdfMinutes of the Federal CouncilRefugees from former Yugoslavia Die Repatriierung abgewiesener Asylbewerber aus der Bundesrepublik Jugolawien, insbesondere dem Kosovo, ist seit einiger Zeit faktisch blockiert. Da die diesbezüglichen Demarchen der Schweiz keine...
de
18.5.199572110pdfLetterEstonia (General) Im Rahmen des Osthilfeprogramms besuchen seit 1993 regelmässig Mitarbeiter von Interpol-Stellen aus osteuropäischen Ländern einen von Interpol Bern organisierten Ausbildungskurs. Mit Estland bestehen...
de
26.5.199569230pdfMemoTotal revision of the Asylum Law and amendment of the Federal Law on the Residence and Settlement of Foreign Nationals (1993–1998) Bundesrat Koller wird über das Ergebnis der Vernehmlassung zur Totalrevision des Asylgesetzes und zur Teilrevision des ANAG gebrieft. Koller erachtet den Zuständigkeitswechsel von den Hilfswerken zu...
de
6.6.199570162pdfMinutesForeign Affairs Committee of the National Council Hauptprotokoll:
1. 95.023 n Schweizerische Integrationspolitik. Bericht

Teilprotokoll 1:
2. Parlamentarische Initiativen
- 94.403 Pa.Iv. der CVP-Fraktion vom 10.3.1994...
ml
19.6.199569229pdfMinutes of the Federal CouncilTotal revision of the Asylum Law and amendment of the Federal Law on the Residence and Settlement of Foreign Nationals (1993–1998) Der Vorentwurf zur Totalrevision des Asylgesetzes sowie zur Änderung des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) fand insgesamt ein überwiegend positives Echo bei den 102...
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17.7.199574180pdfMemoYugoslav Wars (1991–2001) Über die Lage in Srebrenica und die Situation der aus dieser Stadt Vertriebenen liegen nur sehr wenige Berichte vor. Fest steht, dass sich ca. 50'000 Leute auf der Flucht befinden. Für das BFF steht...
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