Informations about subject dodis.ch/D333

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Policy of asylum
Asylpolitik
Politique de l'asile
Politica di asilo

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Assigned documents (main subject) (492 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
18.11.188442256pdfReportPolicy of asylum
Volume
Welti berichtet über eine Unterredung mit dem österreichischen Gesandten, welcher den Vorschlag machte, das Delikt der Ermordung eines Staatsoberhauptes in den Auslieferungsvertrag aufzunehmen.
de
8.1.188542260pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Ruchonnet will auf der bestehenden Auslieferungspraxis beharren und Attentäter auf Staatsoberhäupter nur dann ausliefern, wenn ein gemeines Verbrechen vor liegt.


fr
26.2.188542261pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Um die beschlossene Anarchistenuntersuchung durchzuführen, wird Nationalrat Müller zum Generalanwalt ernannt.


de
2.3.188542262pdfReportPolicy of asylum
Volume
Schenk berichtet, der österreichische Gesandte habe erneut die Auslieferung von Königsattentätern, ohne Rücksichtnahme auf ihre Motive, gefordert.


de
14.4.188542266pdfProposalPolicy of asylum
Volume
Das Justiz- und Polizeidepartement ist bereit, in der Anarchistenuntersuchung mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten.


de
5.5.188542268pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat will sich in keine Polemik über die erneuten deutschen Vorwürfe einlassen, die Schweiz protegiere die Anarchisten, weist jedoch die Anschuldigungen entschieden zurück.


de
29.1.188642276pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Der Bundesrat lehnt es definitiv ab, in den neuen Auslieferungsvertrag mit Österreich eine automatische Auslieferung bestimmter politischer Verbrecher aufzunehmen. Die Schweiz muss in jedem Fall...
de
1.7.188742326pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum
Volume
Die Schweiz soll politische Verbrecher nur dann ausliefern, wenn sie auch ein gemeines Verbrechen begangen haben, wobei sie nur wegen letzterem belangt werden dürfen.


de
10.5.188842351pdfReportPolicy of asylum
Volume
Roth meint, die deutsche Reaktion auf die Indiskretionen von Fischer sei deswegen so heftig ausgefallen, weil sie für die Regierung in einem äusserst ungünstigem Zeitpunkt — Diskussion über die...
de
30.5.188942381pdfReportPolicy of asylum
Volume
Der österreichische Aussenminister hat sich dahin geäussert, das absolute Asylrecht sei nicht mehr zeitgemäss. Er zeigt sich auch befremdet vom harten Vorgehen gegen Wohlgemuth, zumal dem Treiben der...
fr
Assigned documents (secondary subject) (1038 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
30.5.197340379pdfLetterUganda (Politics) Die Anwesenheit des früheren ugandischen Staatschefs Obote in Tansania scheint kein Hindernis mehr für die Annäherung der beiden Staaten zu sein. Damit hat sich auch die Frage der Asylgewährung für...
de
25.6.197340649pdfReportDemocratic Republic of the Congo (Politics) La Délégation du Conseil fédéral décide que quelle que soit la décision du Tribunal fédéral concernant les objections à la demande d'extradition de Losembé, il faudra trouver un moyen de lui faire...
fr
21.9.197339344pdfReportCzechoslovakia (Others) In den Jahren 1968 und 1969 haben insgesamt 11'108 tschechoslowakische Staatshangehörige in der Schweiz um Asyl nachgesucht. In den nachfolgenden Jahren ist der Zustrom stark abgeklungen.
de
25.9.197337698pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilTibetan Refugees
Volume
En discutant de la venue du Dalaï-lama en Suisse, P. Graber insiste sur la responsabilité du DFJP à l’égard des activités politiques des étrangers tandis que K. Furgler considère les restrictions...
fr
26.9.197338249pdfTelegramChile (Politics) Aufgrund von parlamentarischen Beschwerden wird Ch. Masset ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass in Not befindliche Schweizer in seiner Residenz Zuflucht finden müssen.
de
26.9.197339347pdfReportCzechoslovakia (General) CSSR regt Parlamentarieraustausch und Städtepartnerschaften an, problematisiert die Frage der tschechoslowakischen Flüchtlinge in der Schweiz sowie die negative Presseberichterstattung. Schweiz...
de
9.10.197338257pdfMemoChile (Politics) Der Bundesrat wird ersucht, zusätzlich zu den Chilenen, die in die Schweiz gelangen, ein Kontingent an Flüchtlingen aus Chile aufzunehmen. Dagegen werden von der Polizeiabteilung Bedenken geäussert,...
de
23.10.197338259pdfMemoChile (Politics) Die Polizeiabteilung schlägt ein Auswahl- und Aufnahmekonzept (Bereitstellung von Kollektivunterkünften) für die Flüchtlinge aus Chile vor. Dabei soll vermieden werden, dass "Extremisten"...
de
2.11.197338260pdfMemoChile (Politics) Überblick zu den Entscheidungsgrundlagen, wie Anzahl und Transport der Flüchtlinge aus Chile, zum Ablauf der Ankunft und zu den provisorischen Unterkünften.
de
14.11.197337703pdfMinutes of the Federal CouncilPolitical speeches by foreigners Nationalrat J. Schwarzenbach empfindet es als Beschämung, dass dem Dalai Lama während seines Aufenthalts in der Schweiz ein Redeverbot erteilt wurde. Das Schweizervolk habe für das bedrohte Tibet...
ml