Zusammenstellung dodis.ch/C2407

Dokumente (16 Datensätze)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
11.7.190743035pdfSchreibenHaager Friedenskonferenzen (1899 und 1907)
Volume
Die Delegation berichtet über Vorstösse einzelner Delegationen betreffend die Ausgestaltung der Schiedsgerichtsbarkeit bei internationalen Streitigkeiten. Sie äussert sich dahingehend, dass eine...
de
16.7.190743037pdfBundesratsprotokollHaager Friedenskonferenzen (1899 und 1907)
Volume
Der amerikanische Vorschlag betreffend die Bildung eines ständigen Schiedsgerichts wird abgelehnt, um die freie Wahl der Richter zu wahren. Hingegen stimmt der Bundesrat dem amerikanischen Vorschlag...
fr
4.8.190743040pdfSchreibenHaager Friedenskonferenzen (1899 und 1907)
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Die Mehrheit der Staaten spricht sich für die Wünschbarkeit eines ständigen Schiedsgerichtshofes aus, während sich die schweizerische Delegation zusammen mit anderen kleineren Staaten der Stimme...
de
5.8.190743041pdfAntragHaager Friedenskonferenzen (1899 und 1907)
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Die Delegation soll zum Ausdruck bringen, dass die Schweiz die Errichtung eines ständigen Schiedsgerichtshofes nicht wünsche. Sollte sie bei der Abstimmung isoliert dastehen, so ist die Delegation...
de
6.8.190743042pdfBundesratsprotokollHaager Friedenskonferenzen (1899 und 1907)
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Der Bundesrat weist die schweizerische Delegation im Haag an, strikte auf der Ablehnung eines ständigen Schiedsgerichtshofes zu beharren. Er ändert damit den Antrag des Politischen Departementes ab,...
de
14.8.190743044pdfSchreibenHaager Friedenskonferenzen (1899 und 1907)
Volume
Die Delegation will in der Frage des ständigen Schiedsgerichtes eine Front der ablehnenden Staaten bilden. Im weiteren legt die Delegation dem Bundesrat den Entwurf einer schweizerischen Erklärung...
de
17.8.190743045pdfBundesratsprotokollHaager Friedenskonferenzen (1899 und 1907)
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Der Entwurf der schweizerischen Delegation zu einer Erklärung über die Haltung der Schweiz in der Frage eines ständigen Gerichtshofes wird mit geringfügigen Abänderungen genehmigt

Darin:...
fr
27.8.190743046pdfTelegrammHaager Friedenskonferenzen (1899 und 1907)
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Ständiges Schiedsgericht und Oberprisengericht sind für die Schweiz von unterschiedlicher Bedeutung und Auswirkung. Bei der Einrichtung eines Prisengerichtes kann die Schweiz, welche keine Marine...
de
9.9.190743048pdfBundesratsprotokollHaager Friedenskonferenzen (1899 und 1907)
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Der Bundesrat lehnt aus prinzipiellen Gründen erneut die obligatorische Schiedsgerichtsbarkeit ab, auch wenn sie nur auf eine beschränkte Anzahl von Fällen angewendet werden soll. Die Delegation hatte...
de
9.9.190743049pdfSchreibenHaager Friedenskonferenzen (1899 und 1907)
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Ist der Bundesrat wirklich gegen alle Fälle unbedingt obligatorischer Schiedssprechung eingestellt? Die Delegation müsste bei einem entsprechenden Verhalten in den Abstimmungen einen eigenen...
de