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[24.4.1995...]
Nationalrat/Ständerat. Geschäftsprüfungskommissionen. Vertikale Sektionen 1 (Kriegsmaterialexport). Protokoll der Sitzung vom 24.4.1995, 15.00–16.00 Uhr, in Bern, Parlamentsgebäude, Zimmer 3
Protokoll (PV)
Der Chef des EMD, Bundesrat Villiger, führt aus, dass sich das Problem des Kriegsmaterialexports entschärft habe und der Export auf den tiefsten Stand seit Inkrafttreten des Gesetzes gesunken sei. Auf Kriegsmaterialausfuhren könne aber nicht vollständig verzichtet werden. Das neue Kriegsmaterialgesetz soll zudem die Voraussetzungen der Schweizer Industrie zur Teilnahme an internationalen Rüstungsprojekten verbessern.
Aktenzeichen:
B.51.14.21.20 Allg
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