dodis.ch/65772

Der stv. Direktor der Politischen Direktion des EDA, Botschafter von Däniken, an den schweizerischen Botschafter in Lissabon, Lang1

Beziehungen Schweiz–Portugal

Für Ihr Schreiben vom 16. Dezember 19932 möchte ich Ihnen aufrichtig danken. Ich teile Ihre Meinung, dass wir vermeiden müssen, durch Nachlässigkeit oder Routine gute bilaterale Beziehungen auf’s Spiel zu setzen.3 In diesem Sinn bedaure ich, wenn die Vorbereitungen für einen Besuch des portugiesischen Staatssekretärs Vitor Martins im vergangenen Jahr nicht mit der nötigen Umsicht und Zielstrebigkeit an die Hand genommen wurden. Mit Genugtuung stelle ich fest, dass dieser Besuch inzwischen auf Anfang Februar 1994 geplant ist.4

Im weiteren kann ich Ihnen versichern, dass die intensive Besuchsdiplomatie zwischen der Schweiz und Spanien nicht auf einer bewussten Bevorzugung Madrids gegenüber Lissabons beruht. Die Zusammenkünfte des Bundespräsidenten mit dem spanischen Staatsoberhaupt, so willkommen und erwünscht sie waren, bildeten nicht Teil einer aussenpolitischen Besuchsplanung.5 Anders verhielt es sich mit der Reise des EDA-Vorstehers nach Madrid.6 Just diese Reise hätte jedoch ursprünglich auch nach Lissabon führen sollen, doch wurde dann – wie Sie selber bemerken – auf dieses Vorhaben sinnvollerweise verzichtet.7

Dies gesagt, kann ich Ihnen nicht verhehlen, dass in Bern über die Art und Weise, wie die portugiesische Regierung die Angelegenheit Refonda/Metalimex behandelt, Enttäuschung und Unverständnis herrschen.8 Der Hinweis auf die Kommunalwahlen, welche Mitte Dezember stattfanden, erklärt meines Erachtens dieses Verhalten der Portugiesen nicht, oder jedenfalls nicht allein.9 Dass die Ausfuhr von Industrieabfällen ein problematisches Geschäft darstellt, sei keineswegs bestritten.10 Ein solches Problem jedoch ins Zentrum bilateraler Beziehungen mit einem anderen, angeblich befreundeten westeuropäischen Staat zu rücken und es – unter Hinweis auf die integrationspolitischen Anliegen der Schweiz – mit einem der Erpressung nahen Ansatz lösen zu wollen, verrät einen schlechten Stil und einen Verlust an Augenmass.11 Es erinnert mich an das Verhalten der portugiesischen Regierung, als es 1985/86 für die Schweiz darum ging, infolge des EG-Beitritts Portugals ein Zusatzprotokoll zum Freihandelsabkommen Schweiz–EWG auszuhandeln.12 Lissabon hat damals die Schweiz und die übrigen EFTA-Partner unter Anwendung der Holzhammertaktik mit unmöglichen Forderungen konfrontiert (z. B. unilateraler Zollabbau), als ob es das Wort EFTA-Partnerschaft niemals gegeben hätte.13 Der Erfolg war gleich Null, sieht man vom Prestigeverlust der Portugiesen ab.

Solche Feststellungen und Überlegungen geben natürlich Anlass zur Frage, was die Beziehungen zur Schweiz den Portugiesen wert sind. So wenig, dass einige tausend Tonnen Salzschlacke – nicht von der Schweiz, sondern von einem schweizerischen Unternehmen aufgrund eines mit einer portugiesischen Firma abgeschlossenen, privaten Vertrags exportiert – den Ministerpräsidenten und den Aussenminister Portugals dazu veranlassen, den schweizerischen Bundespräsidenten und den Vorsteher des EDA in brüsken Worten auf die Angelegenheit anzusprechen, weil ihnen sonst zu den schweizerisch-portugiesischen Beziehungen nichts einfällt?14

Portugal hat in der Angelegenheit Refonda/Metalimex ein schlechtes Dossier. Der Unterzeichnende hat sich in den letzten Monaten dafür eingesetzt, mit Hilfe eines pragmatischen, «politischen» Ansatzes die Dinge zu deblockieren. Der Entwurf für einen entsprechenden Antrag an den Bundesrat kam ursprünglich aus der Küche der Politischen Abteilung I.15 Dies hat mir übrigens von seiten einiger Legalisten Kritik eingebracht («Wo kommen wir hin, wenn die Schweiz für jedes missratene Exportgeschäft politische Verhandlungen offeriert?»).16 Es ist jetzt Sache der Portugiesen, auf unser Verhandlungsangebot einzusteigen. Die erste Antwort aus Lissabon tönt nicht ermutigend.17

Dies in wenigen Worten der Hintergrund, vor dem die Belebung der schweizerisch-portugiesischen Besuchsdiplomatie zu sehen ist. Gerne bin ich bereit, mich für intensivere schweizerisch-portugiesische Kontakte auf hohem Niveau zu verwenden. Voraussetzung ist aber, dass die Angelegenheit Refonda/Metalimex nicht das alles beherrschende Thema für solche Gespräche darstellt.18