dodis.ch/56984 Sitzung des Bankausschusses der Nationalbank über die Aussenwirtschaftslage1

Nr. 4 1990. Protokoll über die Verhandlungen des Bankausschusses der Schweizerischen Nationalbank

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Die Mitglieder des Direktoriums erstatten die im Anhang wiedergegebenen Berichte über die Wirtschafts- und Währungslage.3

Der ​Vorsitzende dankt den Mitgliedern des Direktoriums für die ausführlichen Berichte und eröffnet die Diskussion.

Frau Dr. Uchtenhagen ist sehr froh über die Ausführungen von Herrn Dr. Lusser: Sie setzen bezüglich Beitritt zu den ​Bretton-Woods-Institutionen einen andern Akzent als die Informationen, die Frau Dr. Uchtenhagen seinerzeit von Herrn Bundesrat Stich erhalten hat und die die Situation sehr optimistisch wiedergaben.4 Es ist – nicht zuletzt im Hinblick auf eine Volksabstimmung – wichtig, dass die Schwierigkeiten offen auf den Tisch gelegt werden. Frau Dr. Uchtenhagen bedauert allerdings, dass die Öffentlichkeit über die Bedingung, im Rat der Exekutivdirektoren Einsitz nehmen zu können, bereits derart eingehend informiert worden ist.5 Sollte sich dies in den Verhandlungen nicht durchsetzen lassen, so könnte sich die ganze Publizität im nachhinein als Falle erweisen. Frau Dr. Uchtenhagen würde dies umso mehr bedauern, als es in der SP nur dank grosser Anstrengungen und dank hart errungener Kompromisse gelungen ist, den negativen Parteitagsbeschluss betreffend Beitritt zum IWF wieder rückgängig zu machen.

Herr ​Reimann schliesst sich Frau Dr. Uchtenhagen an und hat den Eindruck gewonnen, dass es sich beim Exekutivdirektorensitz um eine Prestigesache handelt.6 Parlament und Volk hätten den Beitritt zu den Bretton-Woods-Institutionen bei Nichtgewährung des Sitzes im Rat der Exekutivdirektoren​ von sich aus bisher wohl kaum abgelehnt. Da nun die Forderung nach einem Direktorensitz jedoch öffentlich als Bedingung deklariert worden ist, könnte – sollte das Ziel nicht erreicht werden – die Vorlage in der Volksabstimmung Schiffbruch erleiden. Wäre es nicht möglich, vorerst ohne diese Bedingung beizutreten und sich dann später um einen Exekutivdirektorensitz zu bewerben?

Herr Reimann bezieht sich ferner auf die oft zu hörende Aussage, dass eine Höherbewertung des Frankens das beste Mittel sei, um einen weiteren Anstieg der Zinssätze in der Schweiz zu vermeiden. Obwohl der Franken in den letzten Wochen deutlich an Wert gewonnen hat, wird immer noch von einer vierten Hypothekarzinsrunde gesprochen.

Herr Dr. ​Lareida hat die Ausführungen von Herrn Bundesrat Stich zum IWF-Beitritt der Finanzdirektoren als objektiv empfunden und möchte daher das Votum von Frau Dr. Uchtenhagen etwas relativieren. Probleme werden sich allerdings ergeben, wenn der IWF der Schweiz keinen Exekutivdirektor zugestehen will.

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Herr Dr. ​Lusser nimmt Bezug auf die Ausführungen von Frau Dr. Uchtenhagen: Die unterschiedlichen Akzente, die Frau Dr. Uchtenhagen zwischen Herrn Bundesrat Stich und ihm ausmacht, dürften nicht zuletzt damit zusammenhängen, dass Frau Dr. Uchtenhagen ihre Informationen von Herrn Bundesrat Stich offenbar in einem frühen Stadium erhalten hat, nämlich unmittelbar nach der im März erfolgten Orientierung der Amerikaner über die Beitrittsabsichten der Schweiz.8 Die Amerikaner haben uns ihre Antwort jedoch erst anlässlich der Jahresversammlung der Bretton-Woods-Institutionen vor einer Woche gegeben.

Es ist richtig, dass der Beitrittswunsch der Schweiz überall sehr positiv aufgenommen wurde.9 Dies ist auch nicht weiter erstaunlich, da die Schweiz ja eine der wenigen Gläubigernationen ist und die meisten Mitglieder des IWF Schuldner sind. Mehr Zurückhaltung spürte die Delegation jedoch in bezug auf die Wünsche der Schweizer, im Rat der Exekutivdirektoren vertreten zu sein. Sollte die Schweiz bei diesem Begehren deshalb zurückstecken? Hiezu stellt Herr Dr. Lusser die folgenden Überlegungen an:

1. Herr Bundesrat Stich fordert einen Exekutivdirektorensitz vor allem aus politischen Gründen: Er will damit die Chancen einer Annahme der Vorlage durch das Volk bei einem allfälligen Referendum erhöhen. Diese mehr innenpolitische Sicht ist sicher realistisch.10

2. Für Herrn Dr. Lusser steht demgegenüber die Frage, ob der Beitritt der Schweiz zum IWF Folgen für die Geldpolitik haben wird, im Vordergrund. Heute hat der Währungsfonds – abgesehen von öffentlich erteilten Ratschlägen und Appellen – im Gegensatz zu den Schuldnerländern praktisch keine Einwirkungsmöglichkeiten auf die Überschussländer. Tritt die Schweiz dem IWF bei, so zeichnen sich deshalb kaum auf politischer sondern lediglich auf operationeller Ebene Probleme ab: Gewährt der IWF nämlich Kredite in Schweizer Franken und werden die entsprechenden Mittel abgezogen, so berührt dies die Geldmengensteuerung in der Schweiz: Es ist daher wichtig, dass der entsprechende Informationsfluss – die rasche und umfassende Orientierung – sichergestellt ist: Die beste Möglichkeit hiefür ist ein Sitz der Schweiz im Rat der Exekutivdirektoren.

3. Als Gläubigerland und Nichtmitglied des IWF haben wir in den bilateralen Verhandlungen mit dem IWF heute eine recht starke Stellung und entsprechende Einwirkungsmöglichkeiten. Ein Beitritt zum IWF ohne Sitz im Rat der Exekutivdirektoren würde unsere Stellung gegenüber dem IWF im Vergleich zu heute schwächen. Ähnliches gilt für die Weltbank.

4. Alle Mitglieder der Zehnergruppe verfügen beim IWF grundsätzlich über einen eigenen Exekutivdirektorensitz. Schweden macht allein eine gewisse Ausnahme. Es teilt seinen Sitz freiwillig im Turnus mit den andern skandinavischen Ländern.11 In der Zehnergruppe sind wir nicht das unbedeutendste Mitglied: Bei der Gewährung von Krediten – zum Beispiel bei Überbrückungskrediten, die die Notenbanken der G-10 im Rahmen der BIZ gewähren – wird von uns erwartet, dass wir uns zwischen die «mittleren» Länder wie Kanada oder Italien und den «kleinen» Ländern wie Holland, Belgien und Schweden einordnen. Im Rahmen der Allgemeinen Kreditvereinbarung bringen wir rund 6% der Mittel auf. Der Wunsch nach einem Sitz im Rat der Exekutivdirektoren ist deshalb nicht hohles Prestigedenken. Er soll auch unsere Rolle im Zehnerklub absichern. Es handelt sich dabei allerdings um ein delikates Thema. Es wäre verfehlt, es allzusehr auf den öffentlichen Markt zu tragen und damit die Verhandlungen zu belasten.

Herr Dr. Lusser ist sich nach diesen Überlegungen nicht so sicher, ob der Exekutivdirektorensitz in der Meinung der Öffentlichkeit wirklich eine so geringe Rolle spielen wird. Er kann bei einem Referendum von Bedeutung sein. Es gibt daneben noch weitere Aspekte, die es im Auge zu behalten gilt, falls es zu einer Abstimmung kommen sollte. Es wird sicher der Vorschlag gemacht werden, die gut 6 Mrd. Franken, die der Beitritt zu den Bretton-Woods-Institutionen binden würde, anderweitig zu verwenden. Die SP und die Hilfswerke erheben den Anspruch, die Politik des IWF im Sinne vermehrter Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien zu ändern.12 Auch dieser Aspekt ist heikel. Würden sich unsere Behörden solche Anliegen zu eigen machen, begäbe sich die Schweiz in Opposition nicht nur zu den Vereinigten Staaten sondern auch zu europäischen Ländern. Die Forderungen der SP und der Hilfswerke waren zum Zeitpunkt der Gespräche mit den Mitgliedern der Zehnergruppe glücklicherweise noch nicht bekannt. Müssten die Mitglieder der Zehnergruppe damit rechnen, dass die Schweiz auf die Linie von SP und Hilfswerken einschwenkt, so würden sie sich wohl gegen eine hohe schweizerische Quote wehren. Wenn diese Länder am Beitritt der Schweiz zum IWF, den sie als währungspolitische und nicht als gesellschaftspolitische Institution erachten, interessiert sind, so darum, weil sie damit rechnen, dass die Schweiz sie in ihren Bemühungen um Stabilität unterstützen wird. Im übrigen vertritt Herr Dr. Lusser die Meinung, dass sich der Währungsfonds als währungspolitische Institution auch aus der Optik der SNB aus der Entwicklungs- und Gesellschaftspolitik heraushalten sollte. Nur so kann er seiner Aufgabe – der makroökonomischen Stabilisierungspolitik – gerecht werden.

Was die Geldpolitik betrifft, so unterstützt Herr Dr. Lusser die Ausführungen von Herrn Zwahlen. Der gegenwärtige restriktive Kurs muss fortgesetzt werden: Die Wirtschaft – vor allem der Export – läuft nach wie vor auf Hochtouren. Herr Dr. Lusser erachtet es als verhängnisvoll, wenn die Nationalbank zu früh lockerte. Es ist richtig, dass die Höherbewertung des Frankens den Spielraum in der Geldpolitik etwas erweitert.13 Die Nationalbank hat diesen Spielraum bereits genutzt: Die Geldmarktsätze haben leicht nachgegeben. Ein starker Rückgang der Geldmarktsätze ist angesichts des gegenwärtigen Booms jedoch unerwünscht. Er könnte auch die erreichte Stabilisierung des Frankens gefährden.

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Herr Dr. ​Meyer hält ergänzend zu den Ausführungen von Herrn Dr. Lusser fest, dass zwischen Bundesrat und Direktorium bisher noch keine Konsultationen über das Vorgehen bei der Schaffung des Europäischen Wirtschaftsraums und in bezug auf den Beitritt zu den Bretton-Woods-Institutionen stattgefunden haben. Solche Konsultationen sind jedoch laut Nationalbankgesetz vorgesehen. Das Direktorium hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, selbst die Initiative zum Gespräch mit dem Bundesrat zu ergreifen.15

Herr Dr. ​Meyer hält seine Gedanken zum Beitritt zu den Bretton-Woods-Institutionen in vier Punkten fest:

• 1. Der Beitritt ist begrüssenswert und entspricht dem 1982 gefällten Grundsatzentscheid.16
• 2. Die Frage des Zeitpunkts ist nach wie vor kontrovers. Herr Dr. Meyer hat diesbezüglich keine Präferenzen.
• 3. Bis heute war das Direktorium stets der Ansicht, dass ein Beitritt nur dann in Frage kommt, wenn der Schweiz auch ein Sitz im Rat der Exekutivdirektoren eingeräumt wird: Der Beitritt darf unsere Stellung gegenüber dem Fonds, mit dem wir heute sehr gute Beziehungen pflegen, nicht verschlechtern.
• 4. Herr Dr. Meyer hegt schliesslich grosse Bedenken gegen eine gleichzeitige Behandlung des IWF-Beitritts und der Integration in den Europäischen Wirtschaftsraum. Die Gegner der beiden Vorlagen würden die doppelte Vorlage mit vereinten Kräften bekämpfen. Es sollten dringend Prioritäten gesetzt werden. Nach Meinung von Herr Dr. Meyer ist die Regelung des europäischen Wirtschaftsraums von grösserer Dringlichkeit als der Beitritt zu den Bretton-Woods-Institutionen.17

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Les remarques de Messieurs Borgeaud, de Mercurio et Mengiardi à propos des pays de l'Est sont tout à fait pertinentes. Le passage d'une économie planifiée à une économie de marché soulèvera d'énormes difficultés. Il faudra beaucoup de temps pour changer les mentalités, développer le sens des responsabilités et former du personnel qualifié.19 Les entreprises de l'Ouest qui créeront des filiales à l'Est devront y envoyer des cadres, ce qui ne sera de loin pas aisé compte tenu de la pénurie de personnel qualifié qui règne généralement dans les économies occidentales. Peut-être, des réfugiés – par exemple des Allemands de l'Est qui sont venus s'établir à l'Ouest ces dernières années et qui bénéficient maintenant d'une bonne formation – accepteront-ils plus volontiers de retourner dans leur pays d'origine s'ils y trouvent des avantages, notamment sur le plan des salaires.

En Allemagne de l'Est, il faudra très rapidement mettre sur pied une administration prête à répondre aux nouvelles exigences. On sait par exemple que la Banque fédérale d'Allemagne cherchera autant que possible à envoyer à l'Est ses propres agents. Elle préfère cette solution au recours à du personnel local car elle craint que les Allemands de l'Est qui ont fait partie de l'ancien appareil d'État ne mettent trop les bâtons dans les roues.

L'économie est-allemande ne bénéficiera vraisemblablement pas très rapidemment d'un essor. Mais d'importants moyens financiers y seront investis, notamment pour des infrastructures.20Ainsi, on peut dire que des goulets d'étranglement risquent de se faire sentir dans l'industrie de la construction. En outre, le secteur de la sous-traitance et le domaine de l'artisanat se développeront sans doute à un rythme très soutenu.

Au sujet du FMI, Monsieur Zwahlen estime que notre demande d'adhésion vient trop tard. Nous aurions dû agir alors que le franc était une monnaie forte incontestée et que notre place financière jouissait d'un prestige envié. À cette époque, notre demande aurait certainement eu de bien meilleures chances d'être acceptée aux conditions qui, pour nous, sont essentielles. Aujourd'hui, on ne peut que se féliciter de voir les choses bouger dans ce domaine, mais il nous faudra beaucoup lutter pour atteindre notre but. On peut craindre que le peuple suisse perde courage et devienne réticent face à cette question, d'autant que les arguments en faveur d'une adhésion ne sont guère commentés dans les médias. Le FMI est la seule grande organisation internationale qui traite des questions monétaires, et il n'est pas logique qu'un pays aussi important que le nôtre n'en fasse pas partie. Cette organisation joue aussi un rôle de premier plan lors de la préparation des sommets que tiennent les sept plus grands pays industrialisés. Un pays qui n'a pas voix au chapitre parce qu'il n'est pas membre de l'organisation ne peut faire valoir ses points de vue. Or les questions monétaires sont fondamentales. En outre, les documents publiés par le FMI ne sont pas d'un accès facile pour ceux qui n'ont pas participé à leur élaboration. Il est donc nécessaire que nous montrions clairement les arguments qui parlent en faveur d'une adhésion au FMI.

Nous devons aussi prendre garde car, à force de rester à l'écart de tout, nous risquons de nous enfermer dans une suffisance intellectuelle et de perdre l'habitude de confronter nos idées à celles des autres. Il y aurait là, pour nous, une perte de substance dans la réflexion et dans l'approche intellectuelle des problèmes. Nous devons nous méfier de cette tendance à nous replier sur nous-mêmes.

L'adhésion au FMI, aux conditions que nous souhaitons, ne se fera pas sans une longue lutte. N'oublions pas que les Japonais se sont battus pendant plus de sept années pour occuper, au FMI, le deuxième rang après les États-Unis. Les Belges et les Néerlandais craignent que notre entrée au FMI se fasse à leur détriment.21 Nous aurions par conséquent intérêt à montrer rapidement aux Européens que nous souhaitons obtenir un 23e siège au Conseil d'administration et que nous ne visons qu'un siège déjà occupé par un pays communautaire. Ce serait dommageable pour notre politique d'intégration européenne.

Le chef de file d'un groupe de pays («Constituency») doit consacrer beaucoup de temps à rechercher le consensus entre les membres. Ainsi, le groupe des pays scandinaves – un groupe qui est très homogène – ne fonctionne bien que grâce aux efforts constants du chef de file.22 Celui-ci doit en effet veiller à harmoniser les points de vue pour parvenir à des prises de position communes. D'autres groupes de pays connaissent des difficultés parce que leur chef de file ne prend pas la peine de rechercher des consensus et se borne à informer de temps à autre les membres. Les pays qui participent à de tels groupes sont bien entendus mécontents.

Dans sa prise de position sur l'adhésion,23 le parti socialiste suisse a peut-être oublié que le FMI a développé ces dernières années un arsenal – facilité d'ajustement structurel renforcée, mécanisme pour aléas extérieurs, mécanisme de financement compensatoire pour aléas extérieurs – pour venir en aide aux pays les plus pauvres. C'est là un volet du FMI qui va dans le sens souhaité par le parti socialiste. À côté de ce volet, le FMI doit aussi jouer le rôle de policier, rôle qui peut paraître sans doute dur, mais qui est indispensable. Le FMI est en effet la seule organisation internationale ayant la possibilité d'amener des pays à remettre de l'ordre dans leur économie.

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Herr ​Reimann nimmt Bezug auf die Bemerkungen von Herrn Dr. Lusser über die Vorstellungen der SP bezüglich IWF. Er weist darauf hin, dass es sehr schwierig und nur im Rahmen eines Kompromisses möglich war, den Parteitagsbeschluss, mit dem ein Beitritt zu den Bretton-Woods-Institutionen seinerzeit ausgeschlossen worden war, wieder umzustossen. Auch wenn der Preis dafür recht hoch gewesen sein mag, so ist die Situation innerhalb der SP in dieser Sache nun wieder deblockiert.

Herr Dr. Lusser hat Verständnis für dieses Vorgehen betont aber, dass es sich beim Ja der SP zu den Bretton-Woods-Institutionen nicht um ein unbedingtes Ja handelt.

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