Informationen zur Person

Image
Grossenbacher, Roland
Paraphe: GR
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Beamter • Jurist
Titel/Ausbildung: Dr. iur.
Funktionen (2 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
1989–1996DirektorEidgenössisches Institut für geistiges Eigentum
2000–2009Präsident des VerwaltungsratesEuropäische Patentorganisation
Erwähnt in den Dokumenten (9 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
9.5.198959972pdfAktennotiz / NotizGeistiges Eigentum und Patente Les buts de la séance étaient de faire le point sur l’état des travaux et des négociations en cours sur la scène internationale en matière de droit de propriété intellectuelle et de convenir d'un...
fr
24.10.198955256pdfBundesratsprotokollDeutsche Demokratische Republik (Wirtschaft) Um einen gleichmässigen Schutz der Schweizer Herkunftsangaben im Ausland zu erreichen, will der Bundesrat ein Abkommen mit der DDR abschliessen, das anderen abgeschlossenen Verträgen gleicht.
de
5.11.199055879pdfSchreibenHongkong (Allgemein) Das BAWI versendet ein Memorandum an Hongkongs Behörden, in welchem die Besorgnis über die neue Gesetzgebung geäussert wird, in der die Herkunftsbezeichnung «Swiss made» aufgelockert wird.
ns
22.5.199157715pdfBundesratsprotokollGeistiges Eigentum und Patente Nachdem die Schweiz von 1984 bis 1990 des dafür einberufenen Expertenkomitees innehatte, wird sie auch an der diplomatischen Konferenz für den Abschluss eines Abkommens in Ergänzung der Pariser...
de
1.7.199160077pdfOrganigrammFragen bezüglich der Organisation anderer Departemente Das Bundesamt für geistiges Eigentum hat vier Abteilungen: Patente, Marken, Recht und Zentrale Dienste. Zu all diesen Abteilungen gehören Unterabteilungen.
de
14.8.199157782pdfInformationsnotiz an den Bundesrat [ab 1987]Geistiges Eigentum und Patente Der Abschluss eines Abkommens, das gewisse Bereiche des Patentrechts weltweit harmonisiert, wurde noch nicht erreicht. Gerade Bestimmungen mit politischem Gehalt sollen erst im zweiten Teil der...
de
16.12.199261043pdfProtokollKonferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro (1992) Als organisatorische Massnahme wird die Schaffung eines interdepartementalen Komitees, welches die Arbeiten im UNCED-Nachfolgeprozess auf strategischer Ebene koordiniert, angestrebt. Auch die...
de
3.10.199467582pdfBundesratsprotokollGeistiges Eigentum und Patente Die Schweiz nimmt an der Konferenz für den Abschluss eines Markenrechtsabkommens teil. Das ausgearbeitete Abkommen stellt zwar lediglich einen Kompromiss dar, aber ist dennoch als grosser Fortschritt...
de
28.11.199467446pdfInformationsnotiz an den Bundesrat [ab 1987]Geistiges Eigentum und Patente Der Trademark Law Treaty wurde von allen stimmberechtigten Staaten und besonderen Organisationen einstimmig angenommen. Die Schweiz hat mit dem 1993 in Kraft getretenen Markenschutzgesetz die meisten...
de
Empfangene Dokumente in Kopie (1 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
4.10.199467907pdfInformationsnotiz an den Bundesrat [ab 1987]Russland (Politik)
Volume
Bundesrat Koller unterzeichnete in Moskau zwei Memoranden (Zusammenarbeit bei der Rechtshilfe und polizeiliche Zusammenarbeit) und traf mit dem ersten stv. Ministerpräsidenten, dem Innenminister, dem...
de