Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
9.199366532pdfPhotoExport of war material
Volume
Ein Pilatus-Militärflugzeug vom Typ PC 9 hebt auf dem Flugplatz Payerne ab. Im Hintergrund sind zwei Kampfflugzeuge Hawker Hunter Mk.58 zu sehen.
ns
27.9.199364219pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat präzisiert seinen Entscheid vom 8.3.1993 dahingehend, dass er nur dann anwendbar ist, falls damit gerechnet werden muss, dass der PC-7/9 als Kampfflugzeug eingesetzt wird. Damit kann das...
de
25.11.199362262pdfMemoExport of war material In Bezug auf die Anliegen, welche das EDA auf Verwaltungsebene eingebracht hat, ist der Entwurf zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes besser ausgefallen, als zu Beginn erwartet werden konnte. Die...
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10.12.199365381pdfMemoExport of war material Da Russland ebenfalls verlangt, an den Vorbereitungsarbeiten für das neue Waffenexportkontrollregime beteiligt zu werden, können die neutralen Staaten von den COCOM-Ländern in dieser Angelegenheit...
de
13.12.199362310pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf des Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial und den Erläuterungen wird Kenntnis genommen. Das EMD wird ermächtigt, bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten...
ml
22.12.199364083pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kontrolle von Gütern mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit und vom erläuternden Bericht dazu wird Kenntnis genommen. Das EVD wird ermächtigt,...
de
22.12.199364084pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Verordnung über die Güteraus- und Güterdurchfuhr wird gutgeheissen und auf
den 1.3.1994 in Kraft gesetzt. Das BAWI wird ermächtigt, den neuen Schwellenwert für die bewilligungsfreie Ausfuhr...
de
14.1.199465977pdfMemoExport of war material Le COCOM doit être dissout à la fin mars 1994, la question est de savoir quel système sera mis en place pour le remplacer et quels seront les pays visés. La Suisse souhaiterait participer aux...
fr
15.2.199466218pdfExpertiseExport of war material Gutachten zur Frage der Verfassungsmässigkeit des Entwurfs eines neuen Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial vom Dezember 1993, insbesondere zur Ausdehnung des Begriffs «Kriegsmaterial» und die...
de
23.2.199467279pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat beschliesst das Chemiewaffenübereinkommen so rasch wie möglich dem Parlament zur Ratifikation zu unterbreiten, auch wenn die endgültige Gesetzesgrundlage noch fehlt. Sobal 65 Staaten das...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
26.1.196833894pdfLetterBolivia (Economy) Positive Äusserungen des für Bolivien zuständigen schweizerischen Botschafters in Lima, H. Hess, äussert sich positiv über die Leistungen des bolivianischen Präsidenten in der Stabilisierung und...
de
16.5.196833501pdfLetterBührle-Affair (1968) Das Vorhandensein und die Verwendung schweizerischen Kriegsmaterials im nigerianischen Bürgerkrieg verleiten gewisse Kreise in Nigeria zu einer negativen Beurteilung der schweizerischen Haltung im...
de
12.6.196833502pdfLetterBührle-Affair (1968) Vom schweizerischen Botschafter in Lagos werden erste Indizien aus sicherer Quelle geliefert, die auf einen «krassen Verstoss» gegen die schweizerischen Kriegsmaterialausfuhrbestimmungen durch die...
de
15.10.196833503pdfMemoBührle-Affair (1968) Die Unternehmung Oerlikon-Bührle AG hat gefälschte Nichtwiederausfuhr-Erklärungen für Kriegsmaterial-Lieferungen nach verschiedenen Ländern vorgelegt und es besteht gemäss Angaben der schweizerischen...
de
29.10.196848475pdfMemoBührle-Affair (1968) Es ist schon vor den einzuleitenden Ermittlungen nicht zweifelhaft, dass gewisse Verantwortliche der Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon, Bührle + Co., den Straftatbestand der vorsätzlichen Falschangabe...
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27.11.196848476pdfLetterNiger (General) Le président du Niger, Hamani Diori, affirme sans ambages, que toutes les commandes de matériel de guerre du Niger à Bührle ont été effectuées sur son ordre exprès et en conformité avec les...
fr
29.11.196833266pdfMemoBührle-Affair (1968)
Volume
Beantwortung der Fragen von W. Spühler betreffend die Massnahmen, die ergriffen wurden, als Unregelmässigkeiten beim Kriegsmaterialexport festgestellt wurden, und welche Verbesserungen sich für die...
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3.12.196833481pdfLetterBührle-Affair (1968) Vermutung, dass die mit einer gefälschten Nichtwiederausfuhrerklärung nach Frankreich exportierten 42 Flabgeschütze nach Südafrika gelangten und dass die oberste Geschäftsleitung der Unternehmung...
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4.12.196833921pdfMemoChile (Economy) Angesichts der Angelegenheit um die Fälschungsaffäre Bührle wäre es wenig opportun der Anfrage der MOWAG, eine Kriegsmateriallieferung nach Chile in ein schweiz.-chilenisches Konsolidierungsabkommen...
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10.12.196848477pdfLetterBührle-Affair (1968) In der Zeit vom 21.1.1965–7.11.1966 gelangten 36 Fliegerabwehrgeschütze Oerlikon via Frankreich nach Südafrika, wobei die Ausfuhr gestützt auf gefälschte Endverbraucherzertifikate erfolgte. Aufgrund...
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