Informations about subject dodis.ch/D116

Image
Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

Further information:

Links powered by Metagrid – the networking initiative of the SAHS

Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
22.9.199261240pdfLetterExport of war material Für das EDA stehen im Hinblick auf die Revision des Kriegsmaterialgesetzes die Ausweitung des Geltungsbereichs auf bisher nicht erfasste Tätigkeiten, die Schliessung von Lücken im...
de
2.10.199262264pdfLetterExport of war material Das BAP stimmt der Ausweitung des Kriegsmaterialbegriffs und der diesbezüglich bewilligungspflichtigen Tätigkeiten zu und begrüsst das Vorhaben, Vermittlungsgeschäfte einer Bewilligungspflicht zu...
de
25.11.199271959pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst die Revision der Verordnung über das Kriegsmaterial (VKM) gut. Die Ausfuhr biologischer Agenzien wird neu bewilligungspflichtig zur Unterstützung internationaler...
de
9.12.199261982pdfTelexExport of war material Die schweizerischen Botschaften werden informiert, dass die Schweiz 60 PC-7 nach Südafrika exportiert, es sich dabei aber um ein Trainings- und nicht um ein Kampfflugzeug handle. Die Schweiz hat das...
de
18.12.199261380pdfReportExport of war material Nachdem an früheren Sitzungen gemeinsame Kontrolllisten für sensitive Dual-use-Güter beschlossen werden konnten, standen am Dezembertreffen Fragen der Implementierung der Kontrollen sowie der Zukunft...
de
7.1.199362263pdfLetterExport of war material Malgré une certaine convergence de vues des départements concernés sur les grandes lignes de la future loi fédérale sur les armes et les munitions, il existe d’importantes divergences à propos de la...
fr
20.1.199366414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EMD wird beauftragt, den Entwurf zut Botschaft über die eidgenössische Volksinitiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» in Zusammenarbeit mit EJPD, EDA, EFD und EVD auszuarbeiten. Das...
de
25.1.199362265pdfLetterExport of war material Die interdepartementale Arbeitsgruppe soll zwei unterschiedliche Versionen für die Bewilligungskriterien für die Kriegsmaterialausfuhr ausarbeiten, damit der Bundesrat später eine breitere Grundlage...
de
25.2.199365021pdfLetterExport of war material Es besteht kein Bedarf für eine bessere bundesinterne Koordination in den Bereichen Nonproliferation und Rüstungstransfer-/Waffenexportpolitik. Die Schweiz verfügt über die rechtliche Grundlage, im...
de
27.2.199365380pdfMemoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
26.1.196833894pdfLetterBolivia (Economy) Positive Äusserungen des für Bolivien zuständigen schweizerischen Botschafters in Lima, H. Hess, äussert sich positiv über die Leistungen des bolivianischen Präsidenten in der Stabilisierung und...
de
16.5.196833501pdfLetterBührle-Affair (1968) Das Vorhandensein und die Verwendung schweizerischen Kriegsmaterials im nigerianischen Bürgerkrieg verleiten gewisse Kreise in Nigeria zu einer negativen Beurteilung der schweizerischen Haltung im...
de
12.6.196833502pdfLetterBührle-Affair (1968) Vom schweizerischen Botschafter in Lagos werden erste Indizien aus sicherer Quelle geliefert, die auf einen «krassen Verstoss» gegen die schweizerischen Kriegsmaterialausfuhrbestimmungen durch die...
de
15.10.196833503pdfMemoBührle-Affair (1968) Die Unternehmung Oerlikon-Bührle AG hat gefälschte Nichtwiederausfuhr-Erklärungen für Kriegsmaterial-Lieferungen nach verschiedenen Ländern vorgelegt und es besteht gemäss Angaben der schweizerischen...
de
29.10.196848475pdfMemoBührle-Affair (1968) Es ist schon vor den einzuleitenden Ermittlungen nicht zweifelhaft, dass gewisse Verantwortliche der Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon, Bührle + Co., den Straftatbestand der vorsätzlichen Falschangabe...
de
27.11.196848476pdfLetterNiger (General) Le président du Niger, Hamani Diori, affirme sans ambages, que toutes les commandes de matériel de guerre du Niger à Bührle ont été effectuées sur son ordre exprès et en conformité avec les...
fr
29.11.196833266pdfMemoBührle-Affair (1968)
Volume
Beantwortung der Fragen von W. Spühler betreffend die Massnahmen, die ergriffen wurden, als Unregelmässigkeiten beim Kriegsmaterialexport festgestellt wurden, und welche Verbesserungen sich für die...
de
3.12.196833481pdfLetterBührle-Affair (1968) Vermutung, dass die mit einer gefälschten Nichtwiederausfuhrerklärung nach Frankreich exportierten 42 Flabgeschütze nach Südafrika gelangten und dass die oberste Geschäftsleitung der Unternehmung...
de
4.12.196833921pdfMemoChile (Economy) Angesichts der Angelegenheit um die Fälschungsaffäre Bührle wäre es wenig opportun der Anfrage der MOWAG, eine Kriegsmateriallieferung nach Chile in ein schweiz.-chilenisches Konsolidierungsabkommen...
de
10.12.196848477pdfLetterBührle-Affair (1968) In der Zeit vom 21.1.1965–7.11.1966 gelangten 36 Fliegerabwehrgeschütze Oerlikon via Frankreich nach Südafrika, wobei die Ausfuhr gestützt auf gefälschte Endverbraucherzertifikate erfolgte. Aufgrund...
de