Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
22.4.199157793pdfMemoExport of war material Im Vorjahr erfuhr der Kriegsmaterialexport einen deutlichen Rückgang, unter den Hauptempfängerländern figurierten keine Entwicklungsländer. Der Bundesrat fällte drei Grundsatzentscheide bezüglich...
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7.5.199157795pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe KMG-Revision verneint mehrheitlich den Handlungsbedarf für die Einführung von Kontrollen über ausländische Tochterfirmen. Hingegen gibt es Handlungsbedarf im Bereich des...
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4.6.199165989pdfLetterExport of war material Die USA am 21.5.1991 und Grossbritannien am 1.6.1991 haben beschlossen, die Schweiz in die Liste der Länder aufzunehmen, die von der Generallizenz begünstigt werden. Rund 90% der auf der...
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24.6.199158499pdfMemoExport of war material Die Politischen Abteilungen II und III des EDA sind mit dem Aussprachepapier das EMD einverstanden, das KMG braucht ein Revision. Die Kriegsmaterialexporte werden auch in verschiedenen internationalen...
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26.6.199157585pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material D’après les considérations d’un groupe de réflexion interdépartemental, une révision de la loi fédérale sur le matériel de guerre paraît s’imposer. Le projet de révision à élaborer constituera pour le...
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10.7.199159411pdfCommuniquéExport of war material Der Verband der Maschinenindustrie setzt sich für die Verteidigung des geltenden Gesetzes über die Ausfuhr von Kriegsmaterial ein und bekämpft die verschiedenen parlamentarischen Vorstösse, die zur...
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30.9.199160059pdfLetterExport of war material Die Schweiz hat bei der Aufrüstung Iraks quantitativ und qualitativ eine mindere Rolle gespielt. Es wurde kein Kriegsmaterial exportiert, sondern vor allem Werkzeugmaschinen, die abgesehen vom COCOM...
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7.11.199158350pdfMemoExport of war material Les livraisons de matériel de guerre suisse à la Chine, à la Turquie et aux pays de la péninsule arabique sont pour l'heure en suspens. Le DMF aimerait que le Conseil fédéral se prononce en faveur des...
fr
14.11.199157792pdfMemoExport of war material Eine britische Fernsehsendung stellte die Schweiz als Drehscheibe und Beschaffungsort für internationale Waffengeschäfte dar, da viele Bedingungen dafür besonders günstig seien. Dies schadet dem...
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20.11.199160063pdfMemoExport of war material Um die dual-use-Problematik im Atombereich zu besprechen, lädt die Schweiz zu einem Treffen der NSG in Interlaken ein und arbeitet ihrerseits eine Notverordnung aus. Bei der Kontrolle der chemischen...
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Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
9.12.196431331pdfLetterIndonesia (Economy) In Zweifelsfällen muss von der exportierenden Frima neuerdings ein Beweis erbracht werden, dass das Material nur für zivile Zwecke eingesetzt werden wird.
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21.12.196431323pdfMemoIndonesia (Economy)
Volume
Für den Export von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Indonesien muss der zivile Verwendungszweck nachgewiesen werden. Kritik am Vorgehen der KTA ohne Rücksprache Ausfuhrbewilligungen für Kriegsmaterial...
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5.3.196531712pdfLetterIsrael (Economy) Kriegsmaterial, das ursprünglich von Italien an Israel geliefert wurde und heute nicht mehr hergestellt wird, soll nun in der Schweiz einer Revision unterzogen werden. Das EPD sieht darin einen...
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15.3.196531330pdfMinutes of the Federal CouncilIndonesia (Economy) Der Bundesrat sieht von Massnahmen zur Verhinderung des Flugzeugexportes ab.

Darin: Politisches Departement. Antrag vom 11.3.1965 (Beilage).
Darin: Militärdepartement. Mitbericht vom...
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27.4.196531278pdfLetterItaly (General) Aufgrund von Gerüchten über Waffenlieferungen von Schweizer Firmen in den Irak wäre es begrüssenswert, über die Haltung der italienischen Behörden in der Frage der Kriegsmaterialausfuhr nach den...
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7.5.196531277pdfLetterItaly (General) Les autorités italiennes déclarent que depuis l'automne 1964, elles n'ont plus autorisé aucune exportation d'armes d'une certaine importance à destination de pays où il existe une menace de guerre.
fr
12.6.196531327pdfMemoIndonesia (Economy) Die trotz vereinbarter Diskretion herausgegebene Pressemeldung über die Flugzeuglieferungen an Indonesien ist sehr enttäuschend und könnte diese Exporte gefährden.
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20.10.196531800pdfMemoChile (Economy) Argumente für und gegen die Gewährung von Exportrisikogarantien für Kriegsmaterialausfuhren. Es wird darauf verzichtet, dem Bundesrat einen konkreten Antrag zu stellen.
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11.11.196531202pdfTelegramCambodia (Politics) Der schweizerische UNO-Beobachter sieht keine Veranlassung, von einer Exportbewilligung für Waffen abzuraten, Vergleich der Situation des neutralen Kambodschas mit der Schweiz während des 2....
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16.11.196531799pdfMemoChile (Economy) Anstatt der Gewährung der Exportrisikogarantie für die SIG-Sturmgewehre für Chile, besteht die Möglichkeit eines Kompromisses, bei dem die Forderung in den Rahmen des kommenden...
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