dodis.ch/776753. Sitzung des Bundesrats vom 16. August 19521

Beobachter für den Waffenstillstand in Korea

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Herr Petitpierre: Unangenehme Geschichte. Wir haben erklärt, dass wir auf eine offizielle Anfrage hin ja sagen werden.3 Abkommen zwischen UNO-Truppen und Nordkoreaner und China wonach Schweiz, Schweden, Polen und Ungarn als neutrale Beobachter anerkannt wurden. Nicht eine neutrale, von beiden ernannte Kommission, sondern Kommission aus der von jeder Gruppe ernannten Neutralen. Wir sind die Neutralen der USA und der UNO, also die Neutralen der einen kriegführenden Gruppe mit Einverständnis der andern Gruppe. Die Stellung unserer Beobachter wird sehr schwierig sein. Polen und Ungarn werden nie einen Fehler ihrer Gruppe anerkennen. Wir sind die wirklich Neutralen, die andern nur Satelliten.

Sollen wir zustimmen oder nicht? Schwierig negativ zu antworten, weil wir als Neutrale in einer Sache des Friedens angegangen worden sind. Wir können vielleicht zustimmen unter Bedingungen und erklären, wie wir unsere Beteiligung bei der Kontrolle ausgelegt wissen wollen.

Wollen Sie über das Problem nachdenken? Ich könnte Bericht schicken und evtl. Antrag stellen.4

Herr Etter: Wir wollen Bericht abwarten. Prima vista scheint mir, dass wir uns der Aufgabe nicht entziehen können. Neutralität wird nicht tangiert.

Herr Rubattel: Können wir nicht erreichen, dass wir in einer gemeinsamen Erklärung beider Gruppen als neutrale Beobachter bezeichnet werden?

Herr Petitpierre: Das würde heissen, dass sie eine neue Einigung über eine Klausel suchen müssen, über die sie sich in jahrelangen Verhandlungen schliesslich geeinigt haben.

Herr Rubattel: Können wir nicht doch gewisse Präzisierungen unserer Stellung erhalten?

Herr Petitpierre: Wir werden es versuchen. Wir werden die Angelegenheit mit dem Abgesandten, den uns Schweden geschickt hat‚ weiterverfolgen. Er wird hier bleiben. Er war beim Israelkonflikt mit dabei.5

Herr Weber: Die Schwierigkeiten entsteht daraus, dass Russland uns nicht als neutralen Staat anerkennt.

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