Language: German
22.6.1995 (Thursday)
Forschungszusammenarbeit mit der Europäischen Union: Antrag zur zustimmenden Kenntnisnahme vom Entwurf für ein Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union im Forschungsbereich
Proposal (P)
Im Rahmen der sektoriellen Verhandlungen mit der EU ist von den Verhandlungsdelegationen ein Abkommensentwurf ausgearbeitet worden. Mit dem vorliegenden Antrag wird dieser Entwurf dem Bundesrat zur Zustimmung unterbreitet. Dabei geht es um die allgemeine Information des Bundesrats über das Resultat der Forschungsverhandlungen und in einem Punkt um die Modifikation des Verhandlungsmandats des Bundesrats vom 24.5.1994.

Der Bundesrat beschloss am 27.6.1995, dieses Geschäft nicht formell zu verabschieden, vgl. dodis.ch/71762.
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