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11.9.1996 (mercredi)
96.077 Botschaft zu einem Bundesgesetz über die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe vom 11.9.1996
96.077 Message relatif à une loi fédérale concernant la redevance sur le trafic des poids lourds liée aux prestations du 11.9.1996
96.077 Messaggio a sostegno di una legge federale concernente la tassa sul traffico pesante commisurata alle prestazioni dell'11.9.1996
Message du Conseil fédéral (Mes)
Die neue leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe ist ein wichtiges Element, um die unerwünschten Auswirkungen von Erhöhungen der Gewichtslimite im Rahmen der bilateralen Verhandlungen mit der EU abzufedern. Damit der Bundesrat über die auch aussenpolitisch erforderliche Flexibilität verfügt, soll ihm die Kompetenz erteilt werden, die allfälligen Anpassungen bei der Gewichtslimite durch adäquate Abgabesätze bei der neuen Abgabe zu kompensieren.
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