dodis.ch/49604Dokumentation für den Vorsteher des Politischen Departements, P. Aubert1

Schweiz – USA Atlantische Beziehungen2

1. Im Rahmen der atlantischen Beziehungen haben die Vereinigten Staaten lange gewünscht, als Partner ein Europa «speaking with one voice» zu haben. Obwohl dieses Ziel keineswegs erreicht ist, haben die USA weiterhin die Tendenz, das Europa der Neun mit Westeuropa gleichzusetzen. Wir müssen die Gelegenheiten nützen, den Amerikanern die Existenz der Nicht-Neun in Erinnerung zu rufen, unsere Interessen zu definieren. Das State Department zeigt neuerdings vermehrt Verständnis für die Neutralität und besondere Lage der Schweiz3 und erklärt, sie als positiven Faktor in der Weltpolitik zu betrachten.

2. Bilaterale Probleme höheren Stellenwerts bestehen im wirtschaftlichen Bereich4 (einschliesslich Gegengeschäfte für Beschaffung der Tiger-Kampfflugzeuge5), in Rechtsfragen und in der Nuklearpolitik6.

• 2.1. Als viertgrösster Abnehmer von schweizerischen Produkten7 ist die USA für unser Land ein wichtiger Handelspartner. Der massive Kurszerfall des Dollars8 gegenüber den starken Währungen (DM, Yen, Sfr.) hat unsere Exporte nach den USA, die sich in letzter Zeit wieder erhöht hatten, erneut ernstlich gefährdet. (Die dilatorische Haltung der amerikanischen Währungsbehörden hat bei der Nationalbank und anderen Kreisen Missmut erregt.)

  Auch die amerikanische Gesetzgebung im Bereich von Antitrust, Antidumping, des Konsumentenschutzes etc. wirkt sich erschwerend für den Handel aus. Ein latenter Hang zum Protektionismus9 ist vorhanden. Gleichzeitig übt die USA Druck auf die Hartwährungsländer aus, ihre Konjunkturen zu stimulieren, damit durch grössere Importe dieser Länder Wachstumsimpulse auf die schwächeren Wirtschaften übertragen werden.

  Kompetenz: Handelsabteilung

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3. Da im Zusammenhang mit der Jeanmaire-Affäre der Besuch von Herr Bundesrat Graber in Moskau abgesagt werden musste11, konnte auch ein Parallel-Besuch in Washington nicht stattfinden12.

Auf der Ebene der Vizeminister oder Generalsekretäre13 ist ein regelmässiger Austausch von Besuchen im Jahresrhythmus vorgesehen.