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Der Direktor der Handelsabteilung des Volkswirtschaftsdepartements, E. Stopper, an diverse schweizerische Vertretungen1

Asiatische Entwicklungsbank

Die Weltpresse hat im Laufe dieses Jahres ausführlich über das Projekt der Gründung einer Asiatischen Entwicklungsbank berichtet. An der Bank sollen sich im Gegensatz zu der Afrikanischen Entwicklungsbank2 nicht nur die Länder der Regionen, sondern auch die Industrie-Länder Nordamerikas und Europas (inkl. Russland) beteiligen können, um auf diese Weise das Standing des Institutes zu heben. Wir wurden von mehreren diplomatischen Vertretungen über die schweizerische Haltung befragt3.

Ein Ausschuss4, der den Statutenentwurf5 vorbereitet hatte, besuchte im Verlaufe dieses Sommers verschiedene Hauptstädte Westeuropas, darunter auch Bern6. Mit Bundesratsmitgliedern kam die Delegation7 dabei nicht in Kontakt. Von schweizerischer Seite wurde ihr dargelegt, dass die Schweiz dem Projekt nicht negativ gegenübersteht und die Angelegenheit prüfen werde.

Das damals der Delegation gezeigte Interesse hängt mit folgendem Sachverhalt zusammen: Im internationalen Vergleich über die geleistete Entwicklungshilfe steht die Schweiz nicht schlecht da, wenn alle Exportrisikogaran tieleistungen einbezogen werden. Da nun je länger je mehr nur noch die längerfristigen Exportrisikogeschäfte für die Berechnung der Leistungsnorm von 1% des Bruttosozialproduktes berücksichtigt werden können, würde die Schweiz beträchtlich unter dieser Norm bleiben, so dass die Frage unvermeidlich wird, in welcher Weise die staatliche Entwicklungshilfe zu erhöhen sei8. Neben einer Investitionsrisikogarantie9 zur Förderung der privaten Investitionen und Darlehen zu weichen Bedingungen würde auch die Kapitalbeteiligung an einer Entwicklungsbank10 eine langfristige Mittelhingabe an Entwicklungsländer zur Folge haben.

Bei Fragen von Gesprächspartnern über die schweizerische Haltung wäre ihnen daher darzulegen, dass die Frage eines schweizerischen Beitritts weiter geprüft werde. Im derzeitigen Moment können wir uns weder nach der einen noch der andern Seite irgendwie festlegen. Ein Entscheid ist auch nicht in naher Zukunft zu erwarten.

Die Delegation nannte uns gegenüber damals einen Beitrag der Schweiz von 7 Mio. $, wobei man natürlich auch einen höheren Betrag annehmen würde. Wir selbst würden indessen 5 Mio. $ als ausreichend betrachten11.