Informationen zur Person

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Walpen, Armin
Paraphe: Wa
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Jurist • Beamter
Titel/Ausbildung: Lic. iur.
Funktionen (7 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
MitgliedChristlichdemokratische Volkspartei der Schweiz
1980–1988BeamterEidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und KommunikationChef des Radio- und Fernsehdienst im Generalsekretariat
1980...MitgliedEidgenössische Beratende Kommission für Weltraumfragen
1991–1996GeneralsekretärEidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
1991–1996GeneralsekretärEJPD/Generalsekretariat
1996...GeneraldirektorSchweizerische Rundspruchgesellschaft
...30.9.1996MitgliedStab für GesamtverteidigungFür Austritt vgl. PVCF 1523 vom 16.10.1996, CH-BAR#E1004.1#2003/108#12*.
Unterschriebene Dokumente (6 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
16.9.199158768pdfAktennotiz / NotizFlüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien Der Antrag an den Bundesrat sieht den Familiennachzug für jugoslawische Saisonniers und Kurzaufenthalter vor, um zu verhindern, dass diese Angehörigen Asylgesuche stellen müssen. Gegenüber den...
de
4.5.199272805pdfSchreibenVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Allgemein) Während der USA-Reise von Bundesrat Koller hatte die Schweizer Delegation Gelegenheit, die Entwicklung in der Affäre Marc Rich, die Angelegenheit Wire-Transfers, die Rule 26 sowie das Asset sharing zu...
de
19.6.199262868pdfSchreibenRussland (Allgemein) Den Abwehrorganen liegen Informationen vor, wonach sich in der Schweiz immer noch russische Diplomaten und Funktionäre aufhalten, die im Verdacht stehen, früher dem KGB zugehört zu haben. Dem Besucher...
de
4.10.199365098pdfSchreibenIran (Politik) Der Bundesrat beabsichtigt nicht, Salman Rushdie nach Bern einzuladen oder ihm als Zeichen der Solidarität Schutz in der Schweiz anzubieten. Er verkennt den exemplarischen Charakter des Falles nicht,...
de
3.12.199364806pdfBerichtFlüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien Falls die Lage in Kosovo eskaliert, könnten theoretisch innert Tagen oder Wochen in der Schweiz Tausende von zusätzlichen schutzsuchenden Ausländern aus diesem Krisengebiet Zuflucht suchen, die die...
de
9.6.199473719pdfSchreibenGeschlechterfragen Das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) gibt dem ausländischen Ehegatten einen Anspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Dieser Anspruch beruht auf einer...
de
Empfangene Dokumente (14 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
12.11.199159773pdfAktennotiz / NotizAsyl- und Aufenthaltsanträge von politisch exponierten Personen Parce que Kittu, un dirigeant des LTTE, s'est réfugié en Suisse et a demandé l'asile, le gouvernement du Srilanka a convoqué l'ambassadeur suisse à Colombo à deux reprises. Le séjour de Kittu est...
fr
12.12.199163117pdfAktennotiz / NotizSri Lanka (Allgemein) Le DFAE est d'avis, avec l'Ambassade de Suisse à Colombo, que l'initiative envisagée par le directeur Arbenz dans le cas de Kittu n'est pas réalisable et, de plus, politiquement inopportune.
fr
3.199261238pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Der Verein schweizerischer Maschinen-Industrieller betont, dass eine weitere Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes zahlreiche Unternehmen der gesamten Maschinenindustrie gefährden und die...
ml
30.6.199272807pdfSchreibenVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Allgemein) Zum Follow up der USA-Reise von Bundesrat Koller: Der Fall «Marc Rich» ist für das Bundesamt für Polizei seit 1984 erledigt. Die Frage der Benutzung des SWIFT zur Bekämpfung der Geldwäscherei wird...
ml
27.7.199263839pdfAktennotiz / NotizFlüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien Allgemeine Gesichtspnkte, die bei der Gestaltung der Visumspolitik und -praxis gegenüber Staatsangehörigen aus dem ehemaligen Jugoslawien zu beachten sind. Von einer Privatplatzierung von...
de
30.10.199261887pdfSchreibenPresse und Medien Für den Abdruck der Bundesratsportraits auf Kaffeerahmdeckeli ist rechtlich gesehen keine Zustimmung der Bundesbehörden notwendig, da es sich um Fotografien von Persönlichkeiten des öffentlichen...
de
16.2.199361371pdfSchreibenGleichstellung der italienischen Sprache in der Bundesverwaltung Neu müssen nebst den offiziellen Botschaften auch die parlamentarischen Vorstösse und die Stellungnahmen des Bundesrats sowie alle Berichte für parlamentarische Kommissionen ins Italienische übersetzt...
de
25.6.199364397pdfAktennotiz / NotizTürkei (Allgemein) Suite à l'incident sanglant survenu à l'ambassade de Turquie à Berne, la situation juridique concernant l'immunité des diplomates est évaluée ainsi que les possibilités de contrôle et d'arrestation...
fr
6.8.199365307pdfSchreibenFremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus Reaktion auf ein anonymes Schreiben der «diskriminierten Albaner in der Schweiz». Es steht fest, dass zahlreiche Kosovo-Albaner die Schweiz zum Zwecke des Drogenhandels, vornehmlich mit Heroin,...
de
17.9.199361104pdfSchreibenRussland (Allgemein)
Volume
Zweifelhafte Geschäfte von Angehörigen der Staaten der Ex-UdSSR tangieren in zunehmenden Masse aussenpolitische Interessen der Schweiz. Würde die Schweiz zu einer Art Drehscheibe für...
de
Erwähnt in den Dokumenten (52 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
15.12.198059369pdfBundesratsprotokollZusammenarbeit mit Interessengruppen Unter den vom EDA betreuten ausserparlamentarischen Kommissionen werden die Arbeitsgruppe «Historische Standortbestimmung», die Koordinationskommission Präsenz der Schweiz im Ausland, die beratende...
ml
21.8.198571314pdfBundesratsprotokollEuropäische Weltraumorganisation Der Bundesrat beschliesst die Beteiligung der Schweiz an den Vorbereitungsphasen mehrerer neuer Programme der Europäischen Weltraumorganisation ESA und legt dafür begrenzte Beteiligungssätze sowie...
de
1.12.198664748pdfBundesratsprotokollPresse und Medien Aus schweizerischer Sicht ist der Europäischen Ministerkonferenz über Massenmedienpolitik grosse Bedeutung beizumessen. Einem kleinen Land inmitten Europas muss es besonders gelegen sein, bei der...
de
14.5.199157748pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsVerhandlungen EFTA–EWG über das EWR-Abkommen (1989–1991)
Volume
Malgré la dernière proposition de la CE, qui est inacceptable et démontre toute son arrogance, le Conseil fédéral décide que les négociations de l'EEE doivent se poursuivre. Il n'est en revanche pas...
ml
11.12.199158769pdfProtokollFlüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien Die Kantone vertreten die Auffassung, der Bund habe die Kosten für die Fürsorge der Jugoslawen übernehmen, die sich gemäss BRB vom 23.9.1991 in der Schweiz aufhalten. Die Behörden hätten die Kontrolle...
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2.3.199261266pdfAktennotiz / NotizAsien
Volume
Überblick über die Beziehungen zu Taiwan und China, die Weiterführung der neutralen Überwachungskommission in Korea, die Mitwirkung am Wiederaufbau von Kambodscha, den Asylfall Kittu und die Frage der...
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24.4.199262364pdfAktennotiz / NotizFlüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien Gegenwärtig dürften noch rund 150'000 Kroaten intern vertrieben sein. Hinzu kommen rund 100'000 geflüchtete Menschen aus Bosnien-Herzegowina. Das Land ist auf internationale Hilfe angewiesen. Die...
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25.6.199260817pdfInformationsnotiz an den Bundesrat [ab 1987]Rahmenkredite Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Beim Rahmenkredit für die Zusammenarbeit mit ost- und miteleuropäischen Staaten handelt es sich um eine grundsätzlich kürzbare Verpflichtungsermächtigung. Die zur Verfügung stehenden Mittel werden...
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30.6.199272807pdfSchreibenVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Allgemein) Zum Follow up der USA-Reise von Bundesrat Koller: Der Fall «Marc Rich» ist für das Bundesamt für Polizei seit 1984 erledigt. Die Frage der Benutzung des SWIFT zur Bekämpfung der Geldwäscherei wird...
ml
9.9.199269793pdfBundesratsprotokollNachrichtendienst Bis ein Staatsschutzgesetz verabschiedet worden ist, regeln die neu erlassenen Weisungen die Durchführung des Staatsschutzes und die Zusammenarbeit zwischen Kantonen und Bund in diesem Bereich. de