Informationen zur Person

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Leuenberger, Ernst
Namensvariante: Leuenberger-Solothurn
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Heimatkanton: Bern (Kanton)
Tätigkeit: Politiker

Arbeitsplan

Funktionen (11 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
MitgliedSozialdemokratische Partei der Schweiz
28.11.1983-5.12.1999MitgliedNationalrat
...1985...MitgliedNationalrat/Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur
1992–1999MitgliedNationalrat/Finanzkommission
...1992–1993MitgliedNationalrat/Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit
1994–1995PräsidentNationalrat/Finanzkommission
1996–1997MitgliedNationalrat/Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit
6.12.1999-30.6.2009MitgliedStänderat
6.12.1999–30.6.2009MitgliedStänderat/Finanzkommission
1.12.2003–27.11.2005VizepräsidentStänderat/Finanzkommission
Unterschriebene Dokumente (22 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
19.12.198670562pdfInterpellationKSZE-Folgetreffen von Wien (1986–1989) Der Bundesrat verfolgt eine engagierte, aber pragmatische Haltung zum KSZE-Folgetreffen in Wien. Er befürwortet Massnahmen zur Förderung der Menschenrechte, wirtschaftlichen Zusammenarbeit und...
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16.12.198859949pdfMotionMenschenrechte Der Bundesrat ist bereit, die Motion Rechsteiner als Postulat entgegenzunehmen und dem Parlament eine Botschaft über den Beitritt der Schweiz zu den UNO-Menschenrechtspakten vorzulegen. Bezüglich des...
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15.12.198972522pdfInterpellationAbrüstung Die Interpellation fordert vom Bundesrat eine klare Haltung zur Geltung des humanitären Völkerrechts auf Atomwaffen und kritisiert, dass gewisse Staaten bei der Ratifikation der Zusatzprotokolle...
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18.6.199056117pdfInterpellationNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) Der italienische Verkehrsminister C. Bernini hat der Schweiz das Projekt Domodossola II vorgestellt, welches das italienische Gegenstück zum Doppelspurausbau am Lötschberg bedeutet. Das Projekt...
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21.6.199163207pdfMotionNeutralitätspolitik Die Neutralitätskonzeption der Schweiz aus dem Jahr 1954 kann nicht mehr zur Begründung für die aktuelle Politik des Bundesrates herangezogen werden. Die europäische Integration, die politischen...
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3.3.199256840pdfPostulatPalästina (Allgemein) Das Problem der Deportation von Zivilpersonen aus den von Israel besetzten Gebieten ist dem Bundesrat seit langem bekannt. Er setzt sich durch Beiträge an das IKRK und UNRWA für die Schutzmassnahmen...
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19.6.199260497pdfInterpellationÜbereinkommen über die biologische Vielfalt (1992) Die im Rahmen der UNCED verhandelte Biodiversitätskonvention wirft diverse Fragen unter anderem im Bereich der Patentierung von lebender Materie auf. Die Komplexität der Verhandlungen weist zudem auf...
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17.12.199261183pdfInterpellationJugoslawienkriege (1991–2001) Im Jugoslawienkrieg ist nach wie vor kein Ende absehbar. Die Interpellation fragt einerseits nach der vermehrten Aufnahme von Flüchtlingen, andererseits nach zusätzlicher Hilfe vor Ort sowie nach der...
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19.3.199364586pdfInterpellationUNO (Hauptorgane) Un registre universel des armes classiques est établi par l'ONU, ce qui pose alors la question du positionnement de la Suisse par rapport, non seulement à ce registre, mais également au processus...
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29.4.199364587pdfInterpellationSudan (Andere) Während im Sudan von der amtierenden Regierung verstärkte Repressionen ausgeübt werden, wird der Bundesrat gebeten, sich zu möglichen Wirtschaftssanktionen sowie zur Forderung nach einer sofortigen...
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Erwähnt in den Dokumenten (7 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
25.4.198557129pdfBundesratsprotokollTamilische Flüchtlinge Die Frage der Zumutbarkeit der Heimschaffung von abgewiesenen tamilischen Asylbewerbern ist komplex. Eine Möglichkeit für eine Rückkehrvorbereitung mit entwicklungspolitischer Perspektive wären...
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31.10.198573825pdfProtokollWissenschaft La Commission de la science et de la recherche du Conseil national s'est réunie afin d'analyser de manière approfondie la coopération scientifique internationale de la Suisse et de discuter de son...
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22.5.198955282pdfBundesratsprotokollSüdafrika (Politik) Die private Reise zweier Beamten des Strassenbauamtes nach Südafrika zur offiziösen Einweihung eines Tunnels könnte gemäss der Interpellation als Verletzung des Beamtengesetzes angesehen werden. Der...
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12.3.199059494pdfBundesratsprotokollEuroparat Le Conseil fédéral a décidé une contribution volontaire de 10% en plus de sa contribution obligatoire dès 1990 pour les activités du Conseil de l'Europe. Cette contribution a été proposée par des...
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9.3.199466378pdfProtokollBericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 1990er Jahren (1993)
Volume
Im dritten Teil der Debatte des Nationalrats zum aussenpolitischen Bericht erhalten nun auch die Vorsteher des EDA und des EVD, die Bundesräte Cotti und Delamuraz, Gelegenheit ihren Bericht...
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20.12.199573506pdfArbeitsplanParlament Aufstellung der ständigen Kommissionen des National- und Ständerats, der KöB beider Räte, sowie den gemeinsamen Delegationen und Kommissionen nach den Parlamentswahlen vom Oktober 1995 (mit Ausnahme...
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200515305Bibliographischer HinweisSüdafrika (Allgemein) http://verlagsshop.haupt.ch/:
"Während andere Staaten wirtschaftliche Sanktionen gegen das Apartheidregime verhängten, stellten sich die Schweizer Behörden konsequent auf den Standpunkt, dass...
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