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Parliament
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Assigned documents (main subject) (46 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
16.5.199163040pdfReportParliament Die Kommission des Nationalrats beantragt mit diesem Bericht ein erstes Paket von Massnahmen zur Parlamentsreform. Das Hauptziel der Reform ist eine Verbesserung der Arbeitsmethoden des Parlaments...
ml
3.6.199162753pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Der Bundesrat nimmt trotz der kurzen Zeit, die ihm zur Verfügung stand, Stellung zur angeregten Parlamentsreform.

Darin: Antrag der Bundeskanzlei vom 30.5.1991 (Beilage).
Darin:...
de
3.6.199162435pdfReportParliament Der Bundesrat begrüsst die Bestrebungen des Parlaments, seine Arbeit zu reformieren. Das Zusammenwirken von Legislative und Exekutive in der Aussenpolitik darf aber nicht zur Verwischung von...
de
10.3.199260979pdfMotionParliament Der Ständerat überweist den Vorstoss, welcher ein aussenpolitisches Konzept der Schweiz fordert, als Postulat. Der aussenpolitische Wandel der jüngsten Zeit verlangt eine Klärung der Grundsätze der...
ml
15.3.199364137pdfQuestion (Question Time of the National Council)Parliament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
ml
26.3.199362430pdfReportParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlaments im Bereich der Aussenpolitik auf Gesetzesstufe formell institutionalisiert. Diese neue Bestimmung ändert aber nichts an...
de
17.5.199367104pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Parliament Une délégation du Conseil fédéral discute avec une représentation du Parlement de comment transmettre les informations dans le domaine des affaires étrangères et de la planification des séances du...
fr
4.6.199364466pdfMinutesParliament EJPD-Vorsteher Koller nutzt die Gelegenheit, vor der Behandlung der vielen einzelnen parlamentarischen Vorstösse und kantonalen Initiativen die Lage im Asylbereich aus der Sicht des Bundesrates...
ml
20.10.199364277pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlamentes im Bereich aussenpolitik formell institutionalisiert. Dies ändert jedoch nichts an der geltenden verfassungsrechtlichen...
de
1.11.199365266pdfLetterParliament Botschafter Chenaux-Repond äussert sich in diesem Leserbrief kritisch gegenüber der Idee, zwei Dutzend Staatssekretäre zu schaffen, die vom Parlament ernannt würden. Dadurch müsste sich die Verwaltung...
de
Assigned documents (secondary subject) (574 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
5.3.199158256pdfMinutesForeign trade sectors [since 1990] Der Nationalrat diskutiert den Bericht des Bundesrates über die Wirtschaftsbeziehungen und die Wirtschaftslage der Schweiz. Dabei intressiert insbesondere die europäische Integration. Der Rat...
ml
11.3.199159897pdfQuestion (Question Time of the National Council)Policy of asylum Der Bundesrat betrachtet die mögliche Unterstützung des Grenzwachtkorps durch die Armee als ultima ratio – als wirklich letztes Mittel – zur Eindämmung eines unkontrollierbaren Zustroms von...
de
18.3.199158290pdfQuestion (Question Time of the National Council)Albania (General) Réponse du Conseiller fédéral Felber aux questions posées par les Conseiller nationaux Günter, Kühne et Auer. Une aide éventuelle à l'Albanie pourrait consister en de l'aide alimentaire, des...
ml
18.3.199158292pdfQuestion (Question Time of the National Council)Policy of asylum Schriftliche Kurzantwort des Bundesrats auf die Frage nach im Südtessin vorübergehend angehaltenen albanischen Staatsangehörigen. Die Anhaltungen dienten der Bekämpfung des Schlepperwesens und stützen...
de
18.3.199158294pdfMinutesDouble taxation Der Nationalrat diskutiert das Doppelbesteuerungsabkommen mit China. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf den Menschenrechten in China. Der Entwurf des Abkommens wird jedoch angenommen.
ml
19.3.199158295pdfMinutesGulf Crisis (1990–1991) Der Nationalrat berät über die Höhe des Hilfskredits an die von der Golfkrise betroffenen Staaten und beschliesst, dass nach den Ausführungen von Bundesrat Stich, die Kommission das Geschäft abermals...
ml
22.3.199158286pdfInterpellationIntelligence service Der Bundesrat dementiert eine Beteiligung des schweizerischen Nachrichtendienstes bei der Festnahme einer Schweizer Bürgerin in Südafrika. Der Interpellant ist von der Antwort nicht befriedigt und...
ml
22.3.199158287pdfQuestionKurdish refugees Der Bundesrat betrachtet Kurdinnen und Kurden nicht als klassische Gewaltflüchtlinge und ist nicht bereit, die Massnahmen zur Verbesserung der Situation im Asylbereich einseitig zugunsten einer...
de
14.6.199171864pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Parliamentary Committees on Foreign Policy Mit den Bestimmungen über die Mitwirkung des Parlaments in der Aussenpolitik gelingt es diesem, sein gestiegenes Interesse auf diesem Gebiet zu unterstreichen und eine Informationspflicht zu...
de
20.6.199158257pdfInterpellationEuropean Union (EEC–EC–EU) Der Bundesrat nimmt zu verschiedenen Interpellationen zur Europapolitik Stellung.

Darin: Dringliche Interpellation der Wirtschaftskommission des Nationalrates vom 28.5.1991 (Beilage).
ml