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Neutrality policy
Neutralitätspolitik
Politique de neutralité
Politica di neutralità

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Assigned documents (main subject) (417 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
26.3.199160578pdfMemoNeutrality policy Für die Vorberatung des bundesrätlichen Berichts über die Sicherheitspolitik in der nicht-ständigen Kommission des Ständerats werden nebst einer historischen Verortung der schweizerischen Neutralität...
de
18.4.199157912pdfDiscourseNeutrality policy La neutralité est un renoncement à la politique de puissance, mais pas un renoncement à la politique étrangère. La Suisse fait de la politique étrangère sans le savoir. Dans l'élaboration des...
fr
23.5.199157519pdfMemoNeutrality policy Die Akkreditierung eines Schweizer Botschafters bei der NATO ist solange unbedenklich, als dass die Schweiz gewillt ist, in einem künftigen Konflikt, in dem die NATO verwickelt ist, ihren...
de
3.6.199157412pdfMinutes of the Federal CouncilNeutrality policy In Abänderung des Bundesratsbeschlusses vom 4.11.1970 über das Tragen ausländischer Uniformen in der Schweiz wird neu die Kompetenz zur Beurteilung und Erteilung von Bewilligungen, die bisher beim EDA...
de
21.6.199163207pdfMotionNeutrality policy Die Neutralitätskonzeption der Schweiz aus dem Jahr 1954 kann nicht mehr zur Begründung für die aktuelle Politik des Bundesrates herangezogen werden. Die europäische Integration, die politischen...
ml
21.6.199163208pdfInterpellationNeutrality policy Um die Frage der dauernden Neutralität zu klären, hat das EDA im März 1991 eine Studiengruppe eingesetzt. Im Bericht der Studiengruppe soll auch auf die Frage eingegangen werden, welche Auswirkungen...
ml
9.7.199158938pdfMemoNeutrality policy Hauptthema des informellen Gesprächs sind die Auswirkungen einer allfälligen Änderung der schweizerischen Neutralitätspolitik auf das IKRK und dessen Tätigkeiten. Die Neutralität des IKRK besteht...
de
19.7.199157379pdfMemoNeutrality policy
Volume
Aussprache über den sich wandelnden Stellenwert der schweizerischen Neutralität und deren Rolle und Bedeutung im Kontext der Beziehungen zu den Vereinten Nationen. Es besteht kein grundsätzlicher...
de
22.8.199158935pdfReportNeutrality policy Im Zentrum des Seminars steht das Verhältnis der dauernden Neutralität der Schweiz zu Massnahmen der kollektiven Sicherheit der UNO und das diesbezüglich verfasste Gutachten von Prof. Schindler.
de
3.9.199158939pdfMemoNeutrality policy Ein dauernd neutraler Staat kann bei wirtschaftlichen oder militärischen Zwangsmassnahmen der UNO mitwirken ohne das Neutralitätsrecht zu verletzen. Trotzdem war es zulässig, dass sich die Schweiz...
de
Assigned documents (secondary subject) (1152 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
7.8.199157824pdfTelexUnited States of America (USA) (General) D’une part, les américains apprécient la Suisse neutre et son offre de bons offices, d’autre part, on la soupçonne de refuser de choisir son camp. Le comportement distancié de la Suisse face aux...
fr
13.9.199157264pdfAddress / TalkRelations with the ICRC La neutralité du CICR se distingue de la neutralité suisse par ses fondements juridiques et par sa nature et elle constitue une condition essentielle de son action. Même si le dynamisme en marche en...
fr
18.9.199158309pdfPostulateHistoriography and Archiving Der Bundesrat wird aufgefordert, ein Team von Geschichtsforschenden zu beauftragen, die Schweizer Politik in der europäischen Nachkriegsordnung (1945–1989) zu untersuchen. Der Fokus der Untersuchung...
de
23.9.199158310pdfMotionPolitical issues Der Nationalrat diskutiert, wie die zukünftigen Beziehungen der Schweiz zum Ausland geregelt sein sollen. Gefordert wird eine Botschaft zu einer neuen verfassungsmässigen Abstützung der...
ml
1.10.199158307pdfMinutesHumanitarian aid Der Ständerat berät über einen neuen Rahmenkredit für internationale Hilfe. Der Entwurf des Bundesrates wird einstimmig angenommen.
ml
[...15.10.1991]58731pdfMemoOrganization for Security and Co-operation in Europe (OSCE)
Volume
Die KSZE gewinnt angesichts der Verschiebungen in Mittel- und Osteuropa an Bedeutung und steht vor einer Weiterentwicklung. Die Neutralität stellt für die Schweiz kein Hindernis dar, an einer sich...
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20.11.199157977pdfTelexCuba (General) Die Neutralität der Schweiz geniesst in Kuba eine grosse Wertschätzung, insbesondere das Instrument der Guten Dienste. Eine Aufgabe der Neutralität würde von Kuba sehr bedauert, allerdings besteht...
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28.11.199158314pdfMotionPolitical issues Angesichts der sich wandelnden internationalen Umgebung der Schweiz soll der Bundesrat Artikel 2 der Bundesverfassung mit Zielen und Mitteln einer neuen schweizerischen Aussenpolitik ergänzen. Die...
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5.12.199158940pdfMemoUN Sanctions against Libya (1992) Aus neutralitätsrechtlicher sowie neutralitätspolitischer Sicht wäre es der Schweiz erlaubt, an Wirtschaftssanktionen teilzunehmen. Der Bundesrat muss allerdings im Einzelfall unter Berücksichtigung...
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5.12.199158873pdfMinutesReport on Switzerland's foreign policy in the 1990s (1993) In der Sitzung wird der Entwurf des Berichts der Studiengruppe ausführlich diskutiert. Der Entscheid des Bundesrats, den EG-Beitritt anzustreben, hat erheblichen Einfluss auf die weitere Ausarbeitung...
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