Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
22.9.199261240pdfLetterExport of war material Für das EDA stehen im Hinblick auf die Revision des Kriegsmaterialgesetzes die Ausweitung des Geltungsbereichs auf bisher nicht erfasste Tätigkeiten, die Schliessung von Lücken im...
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2.10.199262264pdfLetterExport of war material Das BAP stimmt der Ausweitung des Kriegsmaterialbegriffs und der diesbezüglich bewilligungspflichtigen Tätigkeiten zu und begrüsst das Vorhaben, Vermittlungsgeschäfte einer Bewilligungspflicht zu...
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25.11.199271959pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst die Revision der Verordnung über das Kriegsmaterial (VKM) gut. Die Ausfuhr biologischer Agenzien wird neu bewilligungspflichtig zur Unterstützung internationaler...
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9.12.199261982pdfTelexExport of war material Die schweizerischen Botschaften werden informiert, dass die Schweiz 60 PC-7 nach Südafrika exportiert, es sich dabei aber um ein Trainings- und nicht um ein Kampfflugzeug handle. Die Schweiz hat das...
de
18.12.199261380pdfReportExport of war material Nachdem an früheren Sitzungen gemeinsame Kontrolllisten für sensitive Dual-use-Güter beschlossen werden konnten, standen am Dezembertreffen Fragen der Implementierung der Kontrollen sowie der Zukunft...
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7.1.199362263pdfLetterExport of war material Malgré une certaine convergence de vues des départements concernés sur les grandes lignes de la future loi fédérale sur les armes et les munitions, il existe d’importantes divergences à propos de la...
fr
20.1.199366414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EMD wird beauftragt, den Entwurf zut Botschaft über die eidgenössische Volksinitiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» in Zusammenarbeit mit EJPD, EDA, EFD und EVD auszuarbeiten. Das...
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25.1.199362265pdfLetterExport of war material Die interdepartementale Arbeitsgruppe soll zwei unterschiedliche Versionen für die Bewilligungskriterien für die Kriegsmaterialausfuhr ausarbeiten, damit der Bundesrat später eine breitere Grundlage...
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25.2.199365021pdfLetterExport of war material Es besteht kein Bedarf für eine bessere bundesinterne Koordination in den Bereichen Nonproliferation und Rüstungstransfer-/Waffenexportpolitik. Die Schweiz verfügt über die rechtliche Grundlage, im...
de
27.2.199365380pdfMemoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
30.9.199157974pdfMemoImage of Switzerland abroad Die Schweiz wurde in einem Artikel der New York Times dem Vorwurf ausgesetzt, durch die Ermöglichung von zweifelhaften Waffengeschäften die Sicherheitslage in vielen Regionen der Welt negativ zu...
de
2.12.199158343pdfMemoIsrael (General) Israelischen Bedenken bezüglich der Kontakte mit der PLO wird mit Nachdruck entgegnet, dass die Schweiz ihre Gesprächspartner selber auswähle. Zur Klärung der Frage der Teilnahme von Schweizer Firmen...
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12.12.199158260pdfParliamentary InitiativeImport of munition Nationalrat François Borel fordert, dass es künftig auch für die Kriegsmaterialeinfuhr klare Kriterien gibt und die Einfuhr aus bestimmten Ländern verboten wird. Der Nationalrat gibt der Initiative...
ml
11.2.199262302pdfLetterSomalia (General) Gestützt auf das Bundesgesetz über das Kriegsmaterial lässt die Schweiz keine Exporte von Kriegsmaterial nach Somalia zu. Formell wurde hingegen nie entschieden, dass die Schweiz autonom...
de
2.3.199260636pdfMinutes of the Federal CouncilChina (General) L'interdiction d'exporter du matériel de guerre vers la République poplaire en Chine est maintenue. Même si on observe certaines améliorations sur le plan des droits de l'homme, la situation qui règne...
fr
2.3.199260648pdfMinutes of the Federal CouncilTurkey (General) L'administration est, contre l'avis du DFAE, autorisée à accorder à Oerlikon Contraves les licences nécessaires pour l'exportation vers l'Allemagne de l'Ouest de systèmes de défense aéronavale...
fr
27.3.199264865pdfMemoSouth Africa (General) Nach britischer Auffassung würde die Lieferung von PC 7 Flugzeugen gegen die UNO-Resolution 418 vom 4.11.1977 verstossen. In der Schweiz fallen sie allerdings, so das BAWI, nicht unter das...
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18.5.199258348pdfMemoDisarmament Die Verbreitung von nuklearen, chemischen oder biologischen Massenvernichtungswaffen hat sich seit Mitte der 1980er Jahre beschleunigt. Dies gilt vor allem für Regionen der Welt, in denen politische...
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20.5.199260759pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Politics) Eine UNO-Sonderkommission sucht im Rahmen einer Untersuchung über den Einsatz von biologischen und chemischen Waffen durch das irakische Regime nach Informationen über Schweizer Exporte in den...
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27.7.199262354pdfMemoChile (General) Obwohl das Kriegsmaterialgesetz eine Aufhebung des Waffenausfuhrverbots gegen Chile zulässt, hält es die Politische Abteilung III des EDA für richtig, den Bundesrat auf die politischen Risiken eines...
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