Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
9.199366532pdfPhotoExport of war material
Volume
Ein Pilatus-Militärflugzeug vom Typ PC 9 hebt auf dem Flugplatz Payerne ab. Im Hintergrund sind zwei Kampfflugzeuge Hawker Hunter Mk.58 zu sehen.
ns
27.9.199364219pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat präzisiert seinen Entscheid vom 8.3.1993 dahingehend, dass er nur dann anwendbar ist, falls damit gerechnet werden muss, dass der PC-7/9 als Kampfflugzeug eingesetzt wird. Damit kann das...
de
25.11.199362262pdfMemoExport of war material In Bezug auf die Anliegen, welche das EDA auf Verwaltungsebene eingebracht hat, ist der Entwurf zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes besser ausgefallen, als zu Beginn erwartet werden konnte. Die...
de
10.12.199365381pdfMemoExport of war material Da Russland ebenfalls verlangt, an den Vorbereitungsarbeiten für das neue Waffenexportkontrollregime beteiligt zu werden, können die neutralen Staaten von den COCOM-Ländern in dieser Angelegenheit...
de
13.12.199362310pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf des Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial und den Erläuterungen wird Kenntnis genommen. Das EMD wird ermächtigt, bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten...
ml
22.12.199364083pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kontrolle von Gütern mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit und vom erläuternden Bericht dazu wird Kenntnis genommen. Das EVD wird ermächtigt,...
de
22.12.199364084pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Verordnung über die Güteraus- und Güterdurchfuhr wird gutgeheissen und auf
den 1.3.1994 in Kraft gesetzt. Das BAWI wird ermächtigt, den neuen Schwellenwert für die bewilligungsfreie Ausfuhr...
de
14.1.199465977pdfMemoExport of war material Le COCOM doit être dissout à la fin mars 1994, la question est de savoir quel système sera mis en place pour le remplacer et quels seront les pays visés. La Suisse souhaiterait participer aux...
fr
15.2.199466218pdfExpertiseExport of war material Gutachten zur Frage der Verfassungsmässigkeit des Entwurfs eines neuen Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial vom Dezember 1993, insbesondere zur Ausdehnung des Begriffs «Kriegsmaterial» und die...
de
23.2.199467279pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat beschliesst das Chemiewaffenübereinkommen so rasch wie möglich dem Parlament zur Ratifikation zu unterbreiten, auch wenn die endgültige Gesetzesgrundlage noch fehlt. Sobal 65 Staaten das...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
16.6.197750715pdfLetterUnited States of America (USA) (Economy) Die Hauptverantwortung für die Realisierung von Gegengeschäften lag nur für die ersten zwei Jahre Northrop und General Electric. Da das Offset-Ziel ohne die Unterstützung des Department of Defense...
de
17.6.197740195pdfLetterNeutrality policy
Volume
Der neutrale Staat hat ein Recht auf Handelsverkehr mit kriegführenden Staaten. Die Kontakte der Schweiz mit Deutschland sowie mit Grossbritannien waren handelspolitischer Natur. Es kann also nicht...
de
22.7.197750700pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Réaction de l'US air force face au changement décidé par le Conseil fédéral, qui veut que la responsabilité pour l’application du “end-user certificate” soit chez le gouvernement suisse. Le ministère...
ml
29.7.197751826pdfMemoAustria (Economy) Abriss über den Verlauf der Verhandlungen mit Österreich bezüglich Verkauf von Schweizer Panzer, den aktuellen Stand sowie das Kompensationsgeschäft.

Darin: Absichtserklärung des...
de
3.8.197751705pdfMemoAustria (Economy)
Volume
Bezüglich des Kaufs des Schweizer Panzers ist nicht mit einem raschen Entscheid der österreichischen Regierung zu rechnen. Allgemein stehen die Chancen aufgrund der österreichischen Abwehrkonzeption...
de
5.8.197749968pdfLetterGerman Democratic Republic (Politics) Nicht nur wegen der zu erwartenden Reaktion in der schweizerischen Öffentlichkeit wendet sich der Botschafter in Ost-Berlin umbedingt gegen die Lieferung von Kriegsmaterial in die DDR. Zusicherungen...
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12.8.197750969pdfLetterSweden (Economy) Bezüglich der Zusammenarbeit mit Schweden auf dem Militärsektor herrscht bei Schweizer Firmen eine gewisse Enttäuschung über die bisherigen Ergebnisse. Es fliessen zwar Informationen nach Schweden,...
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23.8.197752988pdfMemoRelations with the ICRC Un don de l’entreprise d’armement Northrop Co. à la campagne de récolte de fonds du CICR aux États-Unis présenterait un problème politico-économique au DPF: une contribution volontaire pourrait...
fr
24.8.197748197pdfMinutes of the Federal CouncilSaudi Arabia (Politics) Eine Arbeitsgruppe soll die Beibehaltung des Kriegsmaterial-Embargos für Saudi-Arabien prüfen. Da kein bewaffneter Konflikt herrscht, ist entscheidend, ob für Saudi-Arabien ernsthafte Spannungen...
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24.8.197751276pdfMinutes of the Federal CouncilChile (Economy) Dem Gesuch über die Ausfuhr von Sprengmitteln nach Chile wird mit Verweis auf ähnlich gelagerte und bewilligte Gesuche von Portugal und in Hinblick auf die beabsichtigte Änderung der Verordnung über...
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