Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
25.2.199365021pdfLetterExport of war material Es besteht kein Bedarf für eine bessere bundesinterne Koordination in den Bereichen Nonproliferation und Rüstungstransfer-/Waffenexportpolitik. Die Schweiz verfügt über die rechtliche Grundlage, im...
de
27.2.199365380pdfMemoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...
de
22.3.199362267pdfMemoExport of war material Nachdem der Bundesrat beschlossen hat, dass sich die Schweiz am UNO-Waffenregister beteiligen wird, stellt sich die Frage nach dem Umfang der Meldungen. Zu unterscheiden ist zwischen den eigentlichen...
de
24.3.199364191pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den vertraulichen Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr 1992 mit Änderungen gemäss dem Mitbericht EJPD gut. Im Vergleich zum Vorjahr haben...
de
28.4.199365022pdfMemoExport of war material L'OFAEE n’a pas la possibilité d’interdire l’exportation des appareils cryptographiques. Vu qu’il s’agit de produits sensibles et que l'Iran constitue un pays critique, il a été expliqué à...
fr
10.5.199364743pdfReportExport of war material
Volume
Durch technische Anpassungen soll ein PC-7-Flugzeug, das möglichst nicht umgerüstet werden kann, für den Export nach Südafrika produziert werden. Die Pilatus Flugzeugwerke erklären, sie wollen vom...
de
18.5.199367072pdfMemoExport of war material Die im Rahmen des PC-7-Exports nach Südafrika vom Bundesrat verlangten Modifikationen wurden von Pilatus umgesetzt. Für einen Kunden, der das Flugzeug bewaffnen will, dürfte nun der Änderungsaufwand...
de
28.5.199362268pdfLetterExport of war material Stellungnahme aus schweizerischer Perspektive zum jüngsten KSZE-Vorschlag zum weltweiten Transfer konventioneller Waffen.
de
2.6.199362266pdfMemoExport of war material Bezüglich der Fragen der Bewilligungspflicht für die Finanzierung von Kriegsmaterialgeschäften und der Bewilligungskriterien konnte zwischen den vertretenen Departementen keine Einigung erzielt...
de
13.8.199362269pdfMemoExport of war material Übersicht nach einzelnen Ländern über die Kriegsmaterialausfuhrpraxis der Schweiz. Sofern keine Bundesratsbeschlüsse vorliegen, wird der letzte gefällte Entscheid dafür angeführt. Bei vielen Ländern...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
29.7.197751826pdfMemoAustria (Economy) Abriss über den Verlauf der Verhandlungen mit Österreich bezüglich Verkauf von Schweizer Panzer, den aktuellen Stand sowie das Kompensationsgeschäft.

Darin: Absichtserklärung des...
de
3.8.197751705pdfMemoAustria (Economy)
Volume
Bezüglich des Kaufs des Schweizer Panzers ist nicht mit einem raschen Entscheid der österreichischen Regierung zu rechnen. Allgemein stehen die Chancen aufgrund der österreichischen Abwehrkonzeption...
de
5.8.197749968pdfLetterGerman Democratic Republic (Politics) Nicht nur wegen der zu erwartenden Reaktion in der schweizerischen Öffentlichkeit wendet sich der Botschafter in Ost-Berlin umbedingt gegen die Lieferung von Kriegsmaterial in die DDR. Zusicherungen...
de
12.8.197750969pdfLetterSweden (Economy) Bezüglich der Zusammenarbeit mit Schweden auf dem Militärsektor herrscht bei Schweizer Firmen eine gewisse Enttäuschung über die bisherigen Ergebnisse. Es fliessen zwar Informationen nach Schweden,...
de
23.8.197752988pdfMemoRelations with the ICRC Un don de l’entreprise d’armement Northrop Co. à la campagne de récolte de fonds du CICR aux États-Unis présenterait un problème politico-économique au DPF: une contribution volontaire pourrait...
fr
24.8.197748197pdfMinutes of the Federal CouncilSaudi Arabia (Politics) Eine Arbeitsgruppe soll die Beibehaltung des Kriegsmaterial-Embargos für Saudi-Arabien prüfen. Da kein bewaffneter Konflikt herrscht, ist entscheidend, ob für Saudi-Arabien ernsthafte Spannungen...
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24.8.197751276pdfMinutes of the Federal CouncilChile (Economy) Dem Gesuch über die Ausfuhr von Sprengmitteln nach Chile wird mit Verweis auf ähnlich gelagerte und bewilligte Gesuche von Portugal und in Hinblick auf die beabsichtigte Änderung der Verordnung über...
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5.9.197752877pdfMinutesMilitary policy In der Rüstungskommission werden die Themen EMD-Finanzen, Carter-Policy bezüglich Kriegsmaterial, der neue Kampfpanzer und dessen Verkauf nach Österreich, der Stand der Kompensationsgeschäfte zum...
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27.10.197751422pdfLetterMalaysia (Economy) Die Aussenposten sollen gemäss Richtlinien von einer direkten Unterstützung schweizerischer Privatfirmen beim Export von Kriegsmaterial absehen. Im Fall des Exports gepanzerter Fahrzeuge nach Malaysia...
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11.197749473pdfReportHuman Rights Rapport de la délégation suisse à la conférence mondiale pour l'action contre l'apartheid, où elle ne fut attaquée qu'en commission - pas en session plénière - et uniquement par des associations...
fr