Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
25.2.199365021pdfLetterExport of war material Es besteht kein Bedarf für eine bessere bundesinterne Koordination in den Bereichen Nonproliferation und Rüstungstransfer-/Waffenexportpolitik. Die Schweiz verfügt über die rechtliche Grundlage, im...
de
27.2.199365380pdfMemoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...
de
22.3.199362267pdfMemoExport of war material Nachdem der Bundesrat beschlossen hat, dass sich die Schweiz am UNO-Waffenregister beteiligen wird, stellt sich die Frage nach dem Umfang der Meldungen. Zu unterscheiden ist zwischen den eigentlichen...
de
24.3.199364191pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den vertraulichen Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr 1992 mit Änderungen gemäss dem Mitbericht EJPD gut. Im Vergleich zum Vorjahr haben...
de
28.4.199365022pdfMemoExport of war material L'OFAEE n’a pas la possibilité d’interdire l’exportation des appareils cryptographiques. Vu qu’il s’agit de produits sensibles et que l'Iran constitue un pays critique, il a été expliqué à...
fr
10.5.199364743pdfReportExport of war material
Volume
Durch technische Anpassungen soll ein PC-7-Flugzeug, das möglichst nicht umgerüstet werden kann, für den Export nach Südafrika produziert werden. Die Pilatus Flugzeugwerke erklären, sie wollen vom...
de
18.5.199367072pdfMemoExport of war material Die im Rahmen des PC-7-Exports nach Südafrika vom Bundesrat verlangten Modifikationen wurden von Pilatus umgesetzt. Für einen Kunden, der das Flugzeug bewaffnen will, dürfte nun der Änderungsaufwand...
de
28.5.199362268pdfLetterExport of war material Stellungnahme aus schweizerischer Perspektive zum jüngsten KSZE-Vorschlag zum weltweiten Transfer konventioneller Waffen.
de
2.6.199362266pdfMemoExport of war material Bezüglich der Fragen der Bewilligungspflicht für die Finanzierung von Kriegsmaterialgeschäften und der Bewilligungskriterien konnte zwischen den vertretenen Departementen keine Einigung erzielt...
de
13.8.199362269pdfMemoExport of war material Übersicht nach einzelnen Ländern über die Kriegsmaterialausfuhrpraxis der Schweiz. Sofern keine Bundesratsbeschlüsse vorliegen, wird der letzte gefällte Entscheid dafür angeführt. Bei vielen Ländern...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
10.7.196933302pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilQuestion of nuclear weapons Diskussion verschiedener Themen, unter anderem die Beschaffung neuer Erdkampfflugzeuge, die europäische Integrationspolitik mit der EWG und den Atomsperrvertrag.
de
15.8.196933478pdfMemoSouth Africa (Economy) Überblick über aktuelle Geschäfte der Oerlikon-Bührle AG im Ausland, unter anderem mit Südafrika, Israel, Iran, Griechenland, Türkei und Niger.
de
22.8.196933952pdfMemoUnited States of America (USA) (General) Zur Überpfrüfung, ob die Praxis, wonach der Export von "pinions and gears" weiterhin ausserhalb des Kriegsmaterialbeschlusses liegt, in der geltenden Gesetzgebung verankert werden soll, wurde eine...
de
10.10.196933275pdfMemoNear and Middle East
Volume
Der libanesische Botschafter spricht die Spionageangelegenheit Frauenknecht und das Strafverfahren gegen die El Al-Attentäter an. Das EPD beruft sich auf mangelnde rechtliche Möglichkeiten, die...
de
29.10.196932393pdfMinutesYugoslavia (Politics) W. Spühler und M. Tepavac erörtern Fragen der Europäischen Sicherheitskonferenz, Deutschlands und Frankreichs, der Entwicklungshilfe, wirtschaftliche Fragen, die Ausfuhr von Kriegsmaterial,...
de
5.12.196953190pdfLetterRepublic of the Congo (General) Die Waffenlager der Rebellen bestehen aus alten europäischen Waffen aus dem Zweiten Weltkrieg. Obschon es denkbar ist, dass einzelne Exemplare schweizerischen Ursprungs ihren Weg nach Kongo gefunden...
de
29.4.197035147pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Etant donné que les achats suisses de défense nationale aux USA se montent à 200 mio USD, les conditions du "buy american act" de R. McNamara pour les achats gouvernementaux américains en Suisse sont...
fr
27.5.197035157pdfMemoWatch industry
Volume
Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Dies hat wiederum handelspolitische Konsequenzen, da das...
de
28.5.197035161pdfLetterUnited States of America (USA) (Politics) Das bekannte Problem des Exportes gewisser Zünderbestandteile nach den USA sollte erneut diskutiert werden, da es sich nun um fertig zusammengesetzte Hemmwerke handelt und zwei der drei interessierten...
de
25.6.197035187pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Diskussion der Problematik der schweizerischen Exporte von Rädern und Trieben, welche bisher von der Bewilligungspflicht des Kriegsmaterialbeschlusses ausgenommen wurden. Die Öffentlichkeit wird erst...
de