Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
22.9.199261240pdfLetterExport of war material Für das EDA stehen im Hinblick auf die Revision des Kriegsmaterialgesetzes die Ausweitung des Geltungsbereichs auf bisher nicht erfasste Tätigkeiten, die Schliessung von Lücken im...
de
2.10.199262264pdfLetterExport of war material Das BAP stimmt der Ausweitung des Kriegsmaterialbegriffs und der diesbezüglich bewilligungspflichtigen Tätigkeiten zu und begrüsst das Vorhaben, Vermittlungsgeschäfte einer Bewilligungspflicht zu...
de
25.11.199271959pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst die Revision der Verordnung über das Kriegsmaterial (VKM) gut. Die Ausfuhr biologischer Agenzien wird neu bewilligungspflichtig zur Unterstützung internationaler...
de
9.12.199261982pdfTelexExport of war material Die schweizerischen Botschaften werden informiert, dass die Schweiz 60 PC-7 nach Südafrika exportiert, es sich dabei aber um ein Trainings- und nicht um ein Kampfflugzeug handle. Die Schweiz hat das...
de
18.12.199261380pdfReportExport of war material Nachdem an früheren Sitzungen gemeinsame Kontrolllisten für sensitive Dual-use-Güter beschlossen werden konnten, standen am Dezembertreffen Fragen der Implementierung der Kontrollen sowie der Zukunft...
de
7.1.199362263pdfLetterExport of war material Malgré une certaine convergence de vues des départements concernés sur les grandes lignes de la future loi fédérale sur les armes et les munitions, il existe d’importantes divergences à propos de la...
fr
20.1.199366414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EMD wird beauftragt, den Entwurf zut Botschaft über die eidgenössische Volksinitiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» in Zusammenarbeit mit EJPD, EDA, EFD und EVD auszuarbeiten. Das...
de
25.1.199362265pdfLetterExport of war material Die interdepartementale Arbeitsgruppe soll zwei unterschiedliche Versionen für die Bewilligungskriterien für die Kriegsmaterialausfuhr ausarbeiten, damit der Bundesrat später eine breitere Grundlage...
de
25.2.199365021pdfLetterExport of war material Es besteht kein Bedarf für eine bessere bundesinterne Koordination in den Bereichen Nonproliferation und Rüstungstransfer-/Waffenexportpolitik. Die Schweiz verfügt über die rechtliche Grundlage, im...
de
27.2.199365380pdfMemoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
27.2.196948478pdfMemoBührle-Affair (1968) Die bisherigen Ermittlungen ergeben keinerlei Anhaltspunkte, dass eine Stelle der Bundesverwaltung von den illegalen Kriegsmaterialexporten von Bührle Kenntnis gehabt und nichts unternommen hätte. Die...
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3.196933447pdfInterpellationBührle-Affair (1968) Beantwortung verschiedener Fragen zu den Handlungen und Verantwortlichkeiten des Bundes im Zusammenhang mit der illegalen Kriegsmaterialausfuhr durch Oerlikon-Bührle AG sowie der daraus zu ziehenden...
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7.3.196933268pdfLetterBührle-Affair (1968)
Volume
Im Zusammenhang mit den Untersuchungen der illegalen Kriegsmaterialexporte der Bührle-Unternehmung wird dargelegt, wie das verwaltungsinterne Kontrollsystem für den Kriegsmaterialexport funktioniert.
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11.3.196948479pdfReportBührle-Affair (1968) Bericht über die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens, welche die gefälschten Endverbraucherzertfikate für Äthiopien betreffen, die Bührle als Vorwand für Kriegsmaterialexporte nach anderen...
de
13.3.196933469pdfLetterBührle-Affair (1968) Der schweizerische Militärattaché in Berlin listet die Interessen der Unternehmung Bührle-Oerlikon AG in der BRD auf und hofft, dass diese aus dem laufenden Gerichtsverfahren ohne gravierence...
de
24.3.196948481pdfLetterBührle-Affair (1968) Es stellt sich die Frage, ob die illegalen Kriegsmaterialexporte von Bührle auch aus Beständen getätigt wurden, welche während des Zweiten Weltkriegs in Auftrag des Deutschen Reichs hergestellt,...
de
26.3.196933449pdfLetterBührle-Affair (1968) Antwort des EPD auf Fragen der Bundesanwaltschaft betreffend die Rolle des EPD im Zusammenhang mit der illegalen Kriegsmaterialausfuhr der Oerlikon-Bührle AG in diverse Länder.
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4.196932953pdfMinutesSweden (Politics) Gespräch anlässlich des Besuchs von T. Erlander über die europäische Integration, die europäische Sicherheit und die Frage der Abrüstung und des Kriegsmaterialexports. Dabei wird festgestellt, dass...
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7.5.196948460pdfLetterSouth Africa (Economy) Das Verbot der Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Südafrika blockiert die Verhandlungen der Mowag mit der südafrikanischen Regierung. Das Embargo scheint indes paradox, wird doch Südafrika gerade mit den...
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10.5.196933454pdfLetterBührle-Affair (1968) Selon le Président du Niger, H. Diori, la firme Oerlikon-Bührle AG ne veut pas renoncer au solde du marché conclu en matière d'exportation de matériel militaire. Il attache une importance particulière...
fr