Informations about subject dodis.ch/D116

Image
Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

Further information:

Links powered by Metagrid – the networking initiative of the SAHS

Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
25.2.199365021pdfLetterExport of war material Es besteht kein Bedarf für eine bessere bundesinterne Koordination in den Bereichen Nonproliferation und Rüstungstransfer-/Waffenexportpolitik. Die Schweiz verfügt über die rechtliche Grundlage, im...
de
27.2.199365380pdfMemoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...
de
22.3.199362267pdfMemoExport of war material Nachdem der Bundesrat beschlossen hat, dass sich die Schweiz am UNO-Waffenregister beteiligen wird, stellt sich die Frage nach dem Umfang der Meldungen. Zu unterscheiden ist zwischen den eigentlichen...
de
24.3.199364191pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den vertraulichen Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr 1992 mit Änderungen gemäss dem Mitbericht EJPD gut. Im Vergleich zum Vorjahr haben...
de
28.4.199365022pdfMemoExport of war material L'OFAEE n’a pas la possibilité d’interdire l’exportation des appareils cryptographiques. Vu qu’il s’agit de produits sensibles et que l'Iran constitue un pays critique, il a été expliqué à...
fr
10.5.199364743pdfReportExport of war material
Volume
Durch technische Anpassungen soll ein PC-7-Flugzeug, das möglichst nicht umgerüstet werden kann, für den Export nach Südafrika produziert werden. Die Pilatus Flugzeugwerke erklären, sie wollen vom...
de
18.5.199367072pdfMemoExport of war material Die im Rahmen des PC-7-Exports nach Südafrika vom Bundesrat verlangten Modifikationen wurden von Pilatus umgesetzt. Für einen Kunden, der das Flugzeug bewaffnen will, dürfte nun der Änderungsaufwand...
de
28.5.199362268pdfLetterExport of war material Stellungnahme aus schweizerischer Perspektive zum jüngsten KSZE-Vorschlag zum weltweiten Transfer konventioneller Waffen.
de
2.6.199362266pdfMemoExport of war material Bezüglich der Fragen der Bewilligungspflicht für die Finanzierung von Kriegsmaterialgeschäften und der Bewilligungskriterien konnte zwischen den vertretenen Departementen keine Einigung erzielt...
de
13.8.199362269pdfMemoExport of war material Übersicht nach einzelnen Ländern über die Kriegsmaterialausfuhrpraxis der Schweiz. Sofern keine Bundesratsbeschlüsse vorliegen, wird der letzte gefällte Entscheid dafür angeführt. Bei vielen Ländern...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
19.12.196833440pdfAddress / TalkBührle-Affair (1968) Überblick über den Skandal der illegalen Kriegsmaterialausfuhr der Oerlikon-Bührle AG sowie die damit zusammenhängenden Verantwortlichkeiten und Versäumnisse der schweizerischen Behörden.
de
13.1.196933284pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilBührle-Affair (1968) Der Bundesrat bespricht das weitere Vorgehen in der Affäre Bührle. Während bundesintern Untersuchungen eingeleitet werden, soll auch geprüft werden, welche Bedingungen an die Wiederherstellung eines...
de
15.1.196948482pdfReportBührle-Affair (1968) Bericht über das gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren gemäss Bundesstrafprozess (Art. 105) wegen Widerhandlungen gegen den Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial (vom 28.3.1949) gegen...
de
17.1.196933812pdfMinutesParliamentary Committees on Foreign Policy Besprechungen zum Stand der schweizerisch-algerischen Beziehungen, zur Rolle des IKRK im Biafrakonflikt, zur Frage des Waffenexports an kriegführende Staaten und zur Beteiligung der Schweiz in der...
ml
22.1.196933472pdfLetterBührle-Affair (1968) Im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen die Firma Bührle sind die südafrikanischen Behörden darüber besorgt, dass geheime Klauseln des abgeschlossenen Liefervertrages bekanntgegeben werden...
de
23.1.196933466pdfMemoBührle-Affair (1968) Compte rendu de l'écho que l'exportation illégale de matériel de guerre par l'entreprise Oerlikon-Bührle AG a eu dans la presse étrangère. Il en ressort que c'est surtout la responsabilité de...
fr
30.1.196933476pdfLetterBührle-Affair (1968) Anlässlich eines Zeitungsartikels zur Bührle-Affäre wird der schweizerische Botschafter ins südafrikanische Aussenministerium gebeten. Südafrika habe nicht bewusst gegen schweizerische Gesetze...
de
30.1.196933288pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilBührle-Affair (1968) Diskussion verschiedener Themen, unter anderem das Ermittlungsverfahren gegen die Unternehmung Oerlikon-Bührle AG, die Luftbrücke nach Biafra und Vergiftungen durch Insektizide in der Milch.
de
27.2.196948478pdfMemoBührle-Affair (1968) Die bisherigen Ermittlungen ergeben keinerlei Anhaltspunkte, dass eine Stelle der Bundesverwaltung von den illegalen Kriegsmaterialexporten von Bührle Kenntnis gehabt und nichts unternommen hätte. Die...
de
3.196933447pdfInterpellationBührle-Affair (1968) Beantwortung verschiedener Fragen zu den Handlungen und Verantwortlichkeiten des Bundes im Zusammenhang mit der illegalen Kriegsmaterialausfuhr durch Oerlikon-Bührle AG sowie der daraus zu ziehenden...
de