Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
3.8.197848943pdfLetterExport of war material Le non-octroi d'une livraison de munitions irrite les Argentins, qui se demandent si la Suisse suit l'exemple des États-Unis dans ce domaine. Une interprétation erronée selon le représentant de...
fr
25.9.197850331pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das geltende Kriegsmaterialgesetz hat sich in der Praxis bewährt. Ein Verbot von Rüstungsgeschäften im Ausland widerspräche der Bundesverfassung, wäre unverhältnismässig und kaum durchsetzbar. Der...
de
27.9.197850327pdfMemoExport of war material Ostschweizer Parlamentarier haben bei Bundesräten vorgesprochen, um die Probleme der Firma MOWAG, Kreuzlingen, darzulegen und um für eine weniger restriktive Auslegung der Bestimmungen des KMG mit...
de
3.10.197850326pdfMemoExport of war material Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...
de
11.12.197850334pdfLetterExport of war material Öffentlichkeit und Parlament dürften kaum Verständnis dafür aufbringen, dass die von der Pilatus AG hergestellten Flugzeuge nicht unter den Kriegsmaterialbegriff fallen, obwohl die Firma eine...
de
28.3.197958575pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Kriegsmaterialausfuhr nahm im Jahr 1978 ab. Zudem war das Jahr durch die Revision der Kriegsmaterialverordnung und den Ereignissen im Iran geprägt.

Darin: Militärdepartement. Antrag vom...
ml
14.11.197960387pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat lehnt die Kriegsmaterialausfuhr nach Chile und Taiwan ab und weist die entsprechenden Gesuche der kriselnden Mowag Motorwagenfabrik AG Kreuzlingen zurück.

Darin:...
ml
27.2.198064931pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Kriegsmaterialexporte in die Türkei und nach Griechenland werden zugelassen. Die Verwaltung wird ermächtigt, bei gleichbleibenden Verhältnissen Fabrikations- und Ausfuhrbewilligungen zu erteilen, ohne...
de
27.2.198064930pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat ist nicht bereit, auf die gestellten Wiedererwägungsgesuche der Firma MOWAG bezüglich Kriegsmaterialausfuhr nach Chile und Taiwan zurückzukommen. Der Bundesrat hat die Verhältnisse genau...
ns
26.3.198059385pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat informiert die GPK über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1979. Das Jahr war vor allem durch die äusserst intensive parlamentarische Auseinandersetzung und die praktische Anwendung des...
ml
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
26.1.196833894pdfLetterBolivia (Economy) Positive Äusserungen des für Bolivien zuständigen schweizerischen Botschafters in Lima, H. Hess, äussert sich positiv über die Leistungen des bolivianischen Präsidenten in der Stabilisierung und...
de
16.5.196833501pdfLetterBührle-Affair (1968) Das Vorhandensein und die Verwendung schweizerischen Kriegsmaterials im nigerianischen Bürgerkrieg verleiten gewisse Kreise in Nigeria zu einer negativen Beurteilung der schweizerischen Haltung im...
de
12.6.196833502pdfLetterBührle-Affair (1968) Vom schweizerischen Botschafter in Lagos werden erste Indizien aus sicherer Quelle geliefert, die auf einen «krassen Verstoss» gegen die schweizerischen Kriegsmaterialausfuhrbestimmungen durch die...
de
15.10.196833503pdfMemoBührle-Affair (1968) Die Unternehmung Oerlikon-Bührle AG hat gefälschte Nichtwiederausfuhr-Erklärungen für Kriegsmaterial-Lieferungen nach verschiedenen Ländern vorgelegt und es besteht gemäss Angaben der schweizerischen...
de
29.10.196848475pdfMemoBührle-Affair (1968) Es ist schon vor den einzuleitenden Ermittlungen nicht zweifelhaft, dass gewisse Verantwortliche der Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon, Bührle + Co., den Straftatbestand der vorsätzlichen Falschangabe...
de
27.11.196848476pdfLetterNiger (General) Le président du Niger, Hamani Diori, affirme sans ambages, que toutes les commandes de matériel de guerre du Niger à Bührle ont été effectuées sur son ordre exprès et en conformité avec les...
fr
29.11.196833266pdfMemoBührle-Affair (1968)
Volume
Beantwortung der Fragen von W. Spühler betreffend die Massnahmen, die ergriffen wurden, als Unregelmässigkeiten beim Kriegsmaterialexport festgestellt wurden, und welche Verbesserungen sich für die...
de
3.12.196833481pdfLetterBührle-Affair (1968) Vermutung, dass die mit einer gefälschten Nichtwiederausfuhrerklärung nach Frankreich exportierten 42 Flabgeschütze nach Südafrika gelangten und dass die oberste Geschäftsleitung der Unternehmung...
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4.12.196833921pdfMemoChile (Economy) Angesichts der Angelegenheit um die Fälschungsaffäre Bührle wäre es wenig opportun der Anfrage der MOWAG, eine Kriegsmateriallieferung nach Chile in ein schweiz.-chilenisches Konsolidierungsabkommen...
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10.12.196848477pdfLetterBührle-Affair (1968) In der Zeit vom 21.1.1965–7.11.1966 gelangten 36 Fliegerabwehrgeschütze Oerlikon via Frankreich nach Südafrika, wobei die Ausfuhr gestützt auf gefälschte Endverbraucherzertifikate erfolgte. Aufgrund...
de