Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
12.3.197035794pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe Waffenausfuhr schlägt die sofortige Revision des Bundesratsbeschlusses über das Kriegsmaterial und die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes vor, bei welcher die Arbeitsgruppe -wie...
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15.4.197035773pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Le Conseil fédéral autorise la poursuite judiciaire des personnes soupçonnées d'avoir exporté du matériel de guerre au nom d'Hispano Suiza Suisse SA sans l'autorisation des autorités compétentes. fr
18.4.197035777pdfMemoExport of war material Voraussetzung für die humanitären Leistungen der Schweiz ist ihre Unabhängigkeit, welche sich auf die bewaffnete Neutralität und die Erhaltung einer leistungsfähigen einheimischen Rüstungsindustrie...
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13.5.197035795pdfMemoExport of war material Im Hinblick auf die bevorstehende Revision des Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial äussert die Oerlikon Bührle AG Wünsche und Anregungen, die vor allem die Kategorisierung des Kriegsmaterial...
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6.197035815pdfMemoExport of war material Die Einstufung des Pilatus Porters als Kriegsmaterial hat dessen Verkaufsmöglichkeiten wesentlich beeinträchtigt. Deshalb wird die Zusammenarbeit mit einem ausländischen Unternehmen geprüft, wofür man...
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8.6.197036553pdfLetterExport of war material La réticence des autorités espagnoles de déclarer si les canons antiaériens, fabriqués sous licence de Oerlikon Bührle dans leur pays, peuvent être livrés à certains pays arabes et à certains pays...
fr
8.6.197050629pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Die Entscheidung ist vor allem vor dem Hintergrund des...
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22.6.197050630pdfMemoExport of war material Sogenannte Unruheteile können weiterhin in die USA geliefert werden. Schon zusammengesetzte Hemmwerke für Munitionszünder sind aber neuerdings bewilligungspflichtig. Die Gesuche sollen aber nach...
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26.6.197050632pdfMemoExport of war material Die unübersichtliche Zolltarifsituation erlaubt es nicht, das Ausmass allfälliger Exporte von ganz oder teilweise montierten Hemmwerken für Munitionszünder zu eruieren. Im Bereich der «pinions and...
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22.7.197035817pdfLetterExport of war material Die Exportmöglichkeiten für den Pilatus-Porter werden grundsätzlich unterstützt, jedoch sei bei nicht ausschliessbarer militärischer Verwendung äusserste Vorsicht geboten. Auch bei einer Partnerschaft...
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Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
26.1.196833894pdfLetterBolivia (Economy) Positive Äusserungen des für Bolivien zuständigen schweizerischen Botschafters in Lima, H. Hess, äussert sich positiv über die Leistungen des bolivianischen Präsidenten in der Stabilisierung und...
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16.5.196833501pdfLetterBührle-Affair (1968) Das Vorhandensein und die Verwendung schweizerischen Kriegsmaterials im nigerianischen Bürgerkrieg verleiten gewisse Kreise in Nigeria zu einer negativen Beurteilung der schweizerischen Haltung im...
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12.6.196833502pdfLetterBührle-Affair (1968) Vom schweizerischen Botschafter in Lagos werden erste Indizien aus sicherer Quelle geliefert, die auf einen «krassen Verstoss» gegen die schweizerischen Kriegsmaterialausfuhrbestimmungen durch die...
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15.10.196833503pdfMemoBührle-Affair (1968) Die Unternehmung Oerlikon-Bührle AG hat gefälschte Nichtwiederausfuhr-Erklärungen für Kriegsmaterial-Lieferungen nach verschiedenen Ländern vorgelegt und es besteht gemäss Angaben der schweizerischen...
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29.10.196848475pdfMemoBührle-Affair (1968) Es ist schon vor den einzuleitenden Ermittlungen nicht zweifelhaft, dass gewisse Verantwortliche der Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon, Bührle + Co., den Straftatbestand der vorsätzlichen Falschangabe...
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27.11.196848476pdfLetterNiger (General) Le président du Niger, Hamani Diori, affirme sans ambages, que toutes les commandes de matériel de guerre du Niger à Bührle ont été effectuées sur son ordre exprès et en conformité avec les...
fr
29.11.196833266pdfMemoBührle-Affair (1968)
Volume
Beantwortung der Fragen von W. Spühler betreffend die Massnahmen, die ergriffen wurden, als Unregelmässigkeiten beim Kriegsmaterialexport festgestellt wurden, und welche Verbesserungen sich für die...
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3.12.196833481pdfLetterBührle-Affair (1968) Vermutung, dass die mit einer gefälschten Nichtwiederausfuhrerklärung nach Frankreich exportierten 42 Flabgeschütze nach Südafrika gelangten und dass die oberste Geschäftsleitung der Unternehmung...
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4.12.196833921pdfMemoChile (Economy) Angesichts der Angelegenheit um die Fälschungsaffäre Bührle wäre es wenig opportun der Anfrage der MOWAG, eine Kriegsmateriallieferung nach Chile in ein schweiz.-chilenisches Konsolidierungsabkommen...
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10.12.196848477pdfLetterBührle-Affair (1968) In der Zeit vom 21.1.1965–7.11.1966 gelangten 36 Fliegerabwehrgeschütze Oerlikon via Frankreich nach Südafrika, wobei die Ausfuhr gestützt auf gefälschte Endverbraucherzertifikate erfolgte. Aufgrund...
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