Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
22.4.199157793pdfMemoExport of war material Im Vorjahr erfuhr der Kriegsmaterialexport einen deutlichen Rückgang, unter den Hauptempfängerländern figurierten keine Entwicklungsländer. Der Bundesrat fällte drei Grundsatzentscheide bezüglich...
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7.5.199157795pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe KMG-Revision verneint mehrheitlich den Handlungsbedarf für die Einführung von Kontrollen über ausländische Tochterfirmen. Hingegen gibt es Handlungsbedarf im Bereich des...
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4.6.199165989pdfLetterExport of war material Die USA am 21.5.1991 und Grossbritannien am 1.6.1991 haben beschlossen, die Schweiz in die Liste der Länder aufzunehmen, die von der Generallizenz begünstigt werden. Rund 90% der auf der...
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24.6.199158499pdfMemoExport of war material Die Politischen Abteilungen II und III des EDA sind mit dem Aussprachepapier das EMD einverstanden, das KMG braucht ein Revision. Die Kriegsmaterialexporte werden auch in verschiedenen internationalen...
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26.6.199157585pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material D’après les considérations d’un groupe de réflexion interdépartemental, une révision de la loi fédérale sur le matériel de guerre paraît s’imposer. Le projet de révision à élaborer constituera pour le...
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10.7.199159411pdfCommuniquéExport of war material Der Verband der Maschinenindustrie setzt sich für die Verteidigung des geltenden Gesetzes über die Ausfuhr von Kriegsmaterial ein und bekämpft die verschiedenen parlamentarischen Vorstösse, die zur...
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30.9.199160059pdfLetterExport of war material Die Schweiz hat bei der Aufrüstung Iraks quantitativ und qualitativ eine mindere Rolle gespielt. Es wurde kein Kriegsmaterial exportiert, sondern vor allem Werkzeugmaschinen, die abgesehen vom COCOM...
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7.11.199158350pdfMemoExport of war material Les livraisons de matériel de guerre suisse à la Chine, à la Turquie et aux pays de la péninsule arabique sont pour l'heure en suspens. Le DMF aimerait que le Conseil fédéral se prononce en faveur des...
fr
14.11.199157792pdfMemoExport of war material Eine britische Fernsehsendung stellte die Schweiz als Drehscheibe und Beschaffungsort für internationale Waffengeschäfte dar, da viele Bedingungen dafür besonders günstig seien. Dies schadet dem...
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20.11.199160063pdfMemoExport of war material Um die dual-use-Problematik im Atombereich zu besprechen, lädt die Schweiz zu einem Treffen der NSG in Interlaken ein und arbeitet ihrerseits eine Notverordnung aus. Bei der Kontrolle der chemischen...
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Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
22.11.196531204pdfLetterCambodia (Politics) Die Ausfuhr von Flugabwehrkanonen nach Kambodscha wird nicht bewilligt. Es besteht das Risiko, dass bei einem Grenzzwischenfall amerikanische Flugzeuge durch die Kambodschaner mit den schweizerischen...
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17.12.196531953pdfMinutes of the Federal CouncilZimbabwe (Economy) Der Bundesrat beschliesst, allfällige Kriegsmaterialexporte nach Rhodesien mit einem Embargo zu belegen und die Einfuhr von Waren einzuschränken (Bewilligungspflicht, "courant normal"). Betreffend...
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196616297Bibliographical referenceEconomic relations Jean Heer: Reflets du Monde 1866-1966. Présence de Nestlé, Rivaz 1966.
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23.3.196631715pdfLetterIsrael (Economy) Das EMD unterbreitet dem EPD ein Ausfuhrgesuch für Kriegsmaterial nach Israel. Das EPD verweist in seiner Antwort auf das Kriegsmaterialexportverbot gegenüber Israel und den arabischen Staaten. Das...
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20.10.196631764pdfLetterNigeria (General) Das nigerianische Aussenministerium erkundigt sich nach den schweizerischen Bestimmungen über die Waffenausfuhr, weil Vertreter Ostnigerias angeblich versuchen Waffen in der Schweiz zu beschaffen....
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26.10.196631765pdfLetterNigeria (Economy) Informationen zu den gegenwärtigen Bestimmungen zur Kriegsmaterialausfuhr aus der Schweiz. Es werden keine Exporte in Krisenregionen bewilligt, ausserdem dürften wohl Nigeria betreffende...
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28.2.196733487pdfMemoSouth Africa (Economy) Die Bewilligung für die Ausfuhr von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Südafrika kann erteilt werden, wenn es sich um friedensmässig ausgerüstete Flugzeuge handelt. Zudem muss Südafrika die Zusicherung...
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2.5.196733919pdfLetterChile (Economy) Dem Gesuch, für eine Lieferung von gepanzerten Fahrzeugen an die chilenische Armee die Exportrisikogarantie zu gewähren, kann im Gegensatz zu früheren Bewilligungen aufgrund des offensichtlichen...
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12.6.196733946pdfMemoSix-Day War Überblick über die im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt besonders gelagerten Begehren aus dem Ausland im Bereich der Überfliegungen, der Besuche ausländischer Delegationen sowie der Durchfuhr von...
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21.6.196732472pdfMemoGerman Democratic Republic (Politics) Gesuch um die Ausfuhr von Pikrinsäure nach der DDR.

C. Jagmetti: Perché non si tratta di vero materiale di guerra, penso che l'autorizzazione possa essere accordata. Sarebbe lei d'accordo?...
ml