Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
25.2.199365021pdfLetterExport of war material Es besteht kein Bedarf für eine bessere bundesinterne Koordination in den Bereichen Nonproliferation und Rüstungstransfer-/Waffenexportpolitik. Die Schweiz verfügt über die rechtliche Grundlage, im...
de
27.2.199365380pdfMemoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...
de
22.3.199362267pdfMemoExport of war material Nachdem der Bundesrat beschlossen hat, dass sich die Schweiz am UNO-Waffenregister beteiligen wird, stellt sich die Frage nach dem Umfang der Meldungen. Zu unterscheiden ist zwischen den eigentlichen...
de
24.3.199364191pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den vertraulichen Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr 1992 mit Änderungen gemäss dem Mitbericht EJPD gut. Im Vergleich zum Vorjahr haben...
de
28.4.199365022pdfMemoExport of war material L'OFAEE n’a pas la possibilité d’interdire l’exportation des appareils cryptographiques. Vu qu’il s’agit de produits sensibles et que l'Iran constitue un pays critique, il a été expliqué à...
fr
10.5.199364743pdfReportExport of war material
Volume
Durch technische Anpassungen soll ein PC-7-Flugzeug, das möglichst nicht umgerüstet werden kann, für den Export nach Südafrika produziert werden. Die Pilatus Flugzeugwerke erklären, sie wollen vom...
de
18.5.199367072pdfMemoExport of war material Die im Rahmen des PC-7-Exports nach Südafrika vom Bundesrat verlangten Modifikationen wurden von Pilatus umgesetzt. Für einen Kunden, der das Flugzeug bewaffnen will, dürfte nun der Änderungsaufwand...
de
28.5.199362268pdfLetterExport of war material Stellungnahme aus schweizerischer Perspektive zum jüngsten KSZE-Vorschlag zum weltweiten Transfer konventioneller Waffen.
de
2.6.199362266pdfMemoExport of war material Bezüglich der Fragen der Bewilligungspflicht für die Finanzierung von Kriegsmaterialgeschäften und der Bewilligungskriterien konnte zwischen den vertretenen Departementen keine Einigung erzielt...
de
13.8.199362269pdfMemoExport of war material Übersicht nach einzelnen Ländern über die Kriegsmaterialausfuhrpraxis der Schweiz. Sofern keine Bundesratsbeschlüsse vorliegen, wird der letzte gefällte Entscheid dafür angeführt. Bei vielen Ländern...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
9.12.196431331pdfLetterIndonesia (Economy) In Zweifelsfällen muss von der exportierenden Frima neuerdings ein Beweis erbracht werden, dass das Material nur für zivile Zwecke eingesetzt werden wird.
de
21.12.196431323pdfMemoIndonesia (Economy)
Volume
Für den Export von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Indonesien muss der zivile Verwendungszweck nachgewiesen werden. Kritik am Vorgehen der KTA ohne Rücksprache Ausfuhrbewilligungen für Kriegsmaterial...
de
5.3.196531712pdfLetterIsrael (Economy) Kriegsmaterial, das ursprünglich von Italien an Israel geliefert wurde und heute nicht mehr hergestellt wird, soll nun in der Schweiz einer Revision unterzogen werden. Das EPD sieht darin einen...
de
15.3.196531330pdfMinutes of the Federal CouncilIndonesia (Economy) Der Bundesrat sieht von Massnahmen zur Verhinderung des Flugzeugexportes ab.

Darin: Politisches Departement. Antrag vom 11.3.1965 (Beilage).
Darin: Militärdepartement. Mitbericht vom...
de
27.4.196531278pdfLetterItaly (General) Aufgrund von Gerüchten über Waffenlieferungen von Schweizer Firmen in den Irak wäre es begrüssenswert, über die Haltung der italienischen Behörden in der Frage der Kriegsmaterialausfuhr nach den...
de
7.5.196531277pdfLetterItaly (General) Les autorités italiennes déclarent que depuis l'automne 1964, elles n'ont plus autorisé aucune exportation d'armes d'une certaine importance à destination de pays où il existe une menace de guerre.
fr
12.6.196531327pdfMemoIndonesia (Economy) Die trotz vereinbarter Diskretion herausgegebene Pressemeldung über die Flugzeuglieferungen an Indonesien ist sehr enttäuschend und könnte diese Exporte gefährden.
de
20.10.196531800pdfMemoChile (Economy) Argumente für und gegen die Gewährung von Exportrisikogarantien für Kriegsmaterialausfuhren. Es wird darauf verzichtet, dem Bundesrat einen konkreten Antrag zu stellen.
de
11.11.196531202pdfTelegramCambodia (Politics) Der schweizerische UNO-Beobachter sieht keine Veranlassung, von einer Exportbewilligung für Waffen abzuraten, Vergleich der Situation des neutralen Kambodschas mit der Schweiz während des 2....
de
16.11.196531799pdfMemoChile (Economy) Anstatt der Gewährung der Exportrisikogarantie für die SIG-Sturmgewehre für Chile, besteht die Möglichkeit eines Kompromisses, bei dem die Forderung in den Rahmen des kommenden...
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