Lingua: tedesco
28.6.1995 (mercoledì)
Sprachregelung über die Diskussion im Bundesrat am 27.6.1995 über das Forschungsabkommen mit der EU
Appunto (No)
Nachdem der Bundesrat keinen formellen Entscheid über den Antrag des EDI bezüglich Entwurf für ein Forschungsabkommen mit der EU treffen wollte, lautet die Sprachregelung für die Kommunikation mit der EU-Kommission folgendermassen: Der Rat habe mit Befriedigung vom vorliegenden Resultat der Forschungsverhandlungen und vom Abkommensentwurf Kenntnis genommen und ihn grundsätzlich positiv gewürdigt. Er unterstreiche mit grossem Nachdruck die grosse Bedeutung einer befriedigenden Lösung für die Komitologiefrage. Bezüglich der finanziellen Auswirkungen des Abkommens äusserte der Bundesrat eine gewisse Zurückhaltung.
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