dodis.ch/5140

Der schweizerische Gesandte in Budapest, E. Feisst, an den Vorsteher des Politischen Departements, M. Petitpierre1

In Ergänzung meiner beiden Telegramme Nr. 6 und Nr. 92 zum Fall Tarr 3 erlaube ich mir, in kurzer Zusammenfassung meiner Sondierungen folgendes festzuhalten:

1. Der zum Rapport zurückberufene ungarische Gesandte in Bern, Herr Minister Oltvanyi 4, hat den zuständigen Instanzen in objektiver Weise Bericht erstattet und aus seiner Auffassung auch kein Hehl gemacht, wonach das Vorgehen Ungarns unrichtig war und im Widerspruch zu den üblichen diplomatischen Gepflogenheiten steht. Er plädierte überall für die möglichst rasche Beilegung des Zwischenfalles und liess keine Zweifel darüber offen, dass der Ausgang der gerichtlichen Untersuchung für Ungarn negativ ausfalle. Der erste positive Erfolg dieser Bemühungen war die Einstellung der Pressepolemik.

Ich hatte Gelegenheit, anlässlich einer «zufälligen Zusammenkunft» mit Herrn Ministerpräsident Dinnyés den Fall eingehend zu besprechen5. Er legte mir nahe, bei meiner Regierung dahingehend vorstellig zu werden, die Angelegenheit Tarr durch seine sofortige Ausweisung zu erledigen. Mit allem Nachdruck betonte er, wie peinlich ihm dieser Zwischenfall sei, und welche Bedeutung er der raschen Beilegung beimesse. Daraufhin formulierte ich mein Telegramm Nr. 66, in der Absicht, nichts zu unterlassen, um dem Wunsch der ungarischen Regierungskreise nachzukommen. Von der Antwort des Herrn Bundesrat Petitpierre 7 habe ich den Herrn Ministerpräsidenten schriftlich unterrichtet und beigefügt, dass ich es ausserordentlich bedauern würde, wenn diese Angelegenheit die traditionelle Freundschaft zwischen der Schweiz und Ungarn ernstlich berühren oder gar zu Missverständnissen Anlass geben sollte, welche zwischen unsern beiden Ländern bislang noch nie in Erscheinung getreten seien.

2. Indessen setzte ich meine Konsultationen in steter Fühlungnahme mit Herrn Minister Oltvanyi bei den zuständigen ungarischen Instanzen fort. Dabei war es mir daran gelegen, die Hintergründe, die zu der Aufbauschung dieser Affäre führten, aufzudecken und die Hauptakteure zu eruieren. Zu diesem Behufe besuchte ich Herrn Minister Sebestyen 8, einen Karrierediplomaten im Aussen-Ministerium, welcher glücklicherweise der Säuberung nicht zum Opfer gefallen ist, und der zur Schweiz gute Beziehungen unterhält. Er war lange Jahre bei der BIZ (Bank für internationale Zahlungen) in Basel und vertrat dort die ungarischen Interessen beim sogenannten Agrarkredit.

Sodann konferierte ich mit Aussenminister Molnar 9, der eher etwas kurz angebunden schien und sich zum Vorschlag des Ministerpräsidenten nicht abschliessend äussern wollte. Das zeigte mir, dass er sich in einer zwiespältigen Lage befand, indem er die Erledigung des Zwischenfalles wohl sehnlichst herbei wünscht, auf der andern Seite aber die Scharfmacher seiner Partei nicht gut desavouieren kann, noch will. Mein Verdacht bestätigte sich demnach, dass es insbesondere der Abgeordnete Revai, Chefredaktor des kommunistischen Zentralorgans «SzabadNép» (Freies Volk), Präsident der aussenpolitischen Kommission des Parlamentes und eigentlicher Leiter der auswärtigen Angelegenheiten der kommunistischen Partei und damit auch des Aussenministeriums gewesen ist, welcher den Fall Tarr zu einer Staatsaktion aufgebauscht hat. Auf sein Konto sind auch die scharfen und unglücklichen Wendungen sowie die falschen Behauptungen des offiziellen Communiqués des Aussenministeriums zu buchen. Es ist demnach für die kommunistischen Organe, sowohl für die politischen als auch für die journalistischen Exponenten, sehr schwer, den Rückzug ohne Eingeständnis des offensichtlich begangenen Fehlers anzutreten. Revai mit seiner fast krankhaften Aversion gegen alles Westliche sieht im Vorgehen der Schweiz eine Verbeugung vor den USA.

Ich sprach auch beim Chef des Informations- und Nachrichtendienstes im Aussenministerium, Herrn Staatssekretär Boldizsar, vor, der den begangenen Irrtum ohne weiteres eingestand und aufrichtig bedauerte, aber immerhin darauf hinwies, dass auch die schweizerischen Stellen zu forsch vorgegangen seien, indem es sich doch um den Vertreter einer wenn nicht offiziellen, so doch offiziösen Instanz gehandelt habe. Formell sei das ungarische Nachrichtenbureau wohl eine Aktiengesellschaft; faktisch gehöre sie aber dem Staat. Somit wäre es naheliegend gewesen, Herrn Tarr mitzuteilen, dass sein weiteres Verbleiben auf Schweizergebiet unerwünscht sei, unter gleichzeitiger Benachrichtigung des Ungarischen Gesandten in Bern.

3. Um die wirkliche Meinung der ungarischen Regierung und die möglichen Folgen für die politische Situation, die sich aus der Affäre Tarr ergeben hat, genau in Erfahrung zu bringen, liess ich mich beim obersten Leiter der Geschicke des Landes, Herrn Matyas Rakosi, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten, zur Audienz anmelden. Er empfing mich, wie gewohnt, mit betonter Herzlichkeit und Jovialität. Ich stellte ihm die positive Frage, ob mit der Behandlung des Falles Tarr durch die ungarischen Instanzen eine Änderung der politischen Einstellung und des gegenseitigen Verhältnisses zwischen unsern beiden Ländern beabsichtigt sei. Ich begründete diese Fragestellung mit dem Umstand, dass seit dem Zwischenfall gewisse Anzeichen einer Abkühlung und Distanzierung wahrzunehmen seien, welche aber möglicherweise auf einer subjektiven Empfindung beruhen. Deshalb wollte ich ihn bitten, im Interesse einer objektiven Information zu Handen meiner Regierung zunächst zum grossen politischen Aspekt Stellung zu beziehen und nachher die Möglichkeiten der raschen Beilegung des Falles Tarr von seinem Standpunkte aus ebenfalls zu beleuchten.

Herr Rakosi versicherte mir mit aller Bestimmtheit, dass in der Behandlung des Falles Tarr keine irgendwelche Absicht oder gar ein System liege. Die Sache sei der Regierung – ich zitiere wörtlich – «wie ein Ziegel auf den Kopf gefallen». Ungarn und namentlich die kommunistische Partei, die er vertrete, beabsichtigen, nach wie vor mit der Schweiz die korrektesten und freundschaftlichsten Beziehungen zu unterhalten. Von irgend einer Änderung der bisherigen politischen Ausrichtung könne keinesfalls die Rede sein.

Hingegen liess er mich wissen, dass man in seinen Kreisen das Vorgehen der schweizerischen Polizeiorgane nicht begreife und als übereilt und auf falschen Voraussetzungen fussend beurteile. Tarr sei kein Mann der Linken, sondern ein konservatives Element. Sodann habe er keine irgendwelchen Aufträge von offizieller Seite zur geheimen Nachrichtenübermittlung gehabt, wie das sowohl der Innenminister Rajk, als auch der Chef der Staatspolizei, Peter Gabor, und insbesondere der Chef der Informations- und Nachrichtensektion im Aussenministerium, Staatssekretär Boldizsar, in aller Bestimmtheit erklärten. Immerhin gab Herr Rakosi zu, dass Herr Tarr zweifellos Dummheiten gemacht haben müsse und der eidgenössischen Bundespolizei, deren Geschicklichkeit er als langjähriger Spezialist und politischer Gefangener wohl kenne, tolpatschig ins Garn gegangen sei. Dabei konnte er sich des Seufzers nicht erwehren, dass Ungarn auch hier wieder mit einem konservativen Element hineingefallen sei, welches mit einer offiziösen Mission betraut wurde. Man habe für diese Aufgabe extra keinen Kommunisten ausgewählt.

Immerhin wies auch Herr Rakosi darauf hin, dass Ungarn fremden Journalisten gegenüber, die sich des unerlaubten Nachrichtendienstes schuldig machen, wesentlich liberaler vorgehe, als die «schweizerische Urdemokratie». Der amerikanische Journalist Guinn, der vor wenigen Wochen ausgewiesen worden sei, hätte sich schwere Spionagevergehen, ja sogar die Organisation der Flucht ungarischer Polizeioffiziere in die alliierte Zone Österreichs zuschulden kommen lassen. Ferner habe er dem Spionageoffizier der Amerikanischen Gesandtschaft in Budapest für ihn belastendes Material geliefert. Trotz aller dieser Delikte hätte man ihm 24 Stunden Zeit gegeben, um das ungarische Territorium zu verlassen, allerdings mit dem Verbot, es künftighin je wieder zu betreten. Die Schweiz habe einen wesentlich harmloseren Fall viel unsanfter behandelt, denn Tarr hätte zweifellos und in der Hauptsache nur «Tratsch» zusammengetragen und nach Ungarn gemeldet, was am besten aus der Einbeziehung meiner Person10, die höchst bedauerlich und abwegig sei, hervorgehe. Herr Rakosi versicherte mir, dass er und die Mitglieder der Ungarischen Regierung nicht anstehen, die bezüglichen von Herrn Minister Oltvanyi in Erfahrung gebrachten Verdächtigungen als lächerlich und unwahr zu bezeichnen. Nach der Rückkehr werde Tarr einem Disziplinarverfahren unterstellt und scharf gemassregelt werden. Ich bat Herrn Rakosi in aller Form, auf alle Fälle die Depositionen gegen mich als ungeschehen und verziehen zu betrachten, indem sie im Rahmen der verbotenen Nachrichtentätigkeit des Delinquenten nur eine höchst nebensächliche Rolle spielen.

Der stellvertretende Ministerpräsident ersuchte mich, an meine Regierung die Frage zu richten, ob es nicht möglich wäre, den Fall so zu erledigen, dass Herr Tarr zunächst frei gelassen, gleichzeitig aber des Landes verwiesen würde. Ich versprach ihm, diese Anregung weiter zu leiten, machte ihn indessen darauf aufmerksam, dass ich den Vorschlag des Herrn Ministerpräsidenten Dinnyés, der auch eine schärfere Form der Massregelung akzeptiere, dem Bundesrat bereits unterbreitet hätte.

Herr Rakosi betonte zum Schluss noch einmal, dass er auf die Aufrechterhaltung der freundschaftlichen Beziehungen mit der Schweiz und auf das persönlich gute Einvernehmen mit deren diplomatischen Vertreter in Budapest das allergrösste Gewicht lege und auf die raschmöglichste Beilegung des Zwischenfalles hoffe. Immerhin sollte der schweizerische Bundesrat auch einen Schritt des Entgegenkommens zeigen. Andernfalls hätte die Regierung der öffentlichen Meinung Ungarns, die sich mit dem Fall Tarr sehr stark beschäftigt habe, die erforderlichen Konzessionen zu machen.

4. Eine zweite, sehr eingehende Aussprache mit Herrn Staatssekretär Boldizsar bestätigte mir, dass der Abgeordnete Revai die Hauptrolle in der Angelegenheit spielte. Herr Rakosi war tags zuvor noch durchaus der Meinung des Ministerpräsidenten Dinnyés, dass eine Ausweisung die für die Ungarische Regierung geeignetste Lösung darstelle. Das Zurückweichen auf einen andern Vorschlag war der Beweis dafür, dass es Herrn Revai nun um die Wahrung des Prestige zu tun ist. Das wird für ihn nicht leicht sein, indem gerade er an der Verschärfung der Situation die erste Schuld trägt. Immerhin bin ich der Meinung, dass trotz der schwachen Position Ungarns oder vielleicht gerade deswegen von schweizerischer Seite das Eintreten auf den Vorschlag des Herrn Ministerpräsident Dinnyés geboten wäre.

Staatssekretär Boldizsar liess durchblicken, dass Herr Minister Oltvanyi wiederum auf seinen Berner-Posten zurückkehren werde, wenn man dem interimistischen Geschäftsträger, Herrn Veszprémy Einsicht in das Geständnis Tarrs, sowie in die inkriminierenden Couverts mit den unbestellbaren ungarischen Deckadressen gewähre und sodann einige konkrete Beispiele, die den Tatbestand der Spitzeltätigkeit des Angeschuldigten beweisen, liefere. Vorläufig könne man ungarischerseits mangels näherer Unterlagen noch nicht an das durch die schweizerischen Behörden Herrn Dr. Tarr zur Last gelegte Delikt glauben. Sodann wäre es erwünscht, die Ausweisung Tarrs möglichst rasch vorzunehmen.

5. Das ist der heutige Stand der Dinge, von Budapest aus gesehen. Es ist ganz offensichtlich, dass die militanten Kommunisten unter der Führung des Abgeordneten Revai die Angelegenheit überflüssigerweise aufgebauscht und die Regierung in eine schiefe Situation hinein manövriert haben. Ob gutoder schlechtgläubig, erblickt der genannte Abgeordnete in seinem eingefleischten Hass gegen alles Westliche im Vorgehen der Schweiz eine Dienstleistung an Amerika. So absurd und abwegig diese Interpretation ist, lässt sich Herr Revai davon nicht abbringen. Diese eigenartige Erscheinung ist nur eine Bestätigung für das nun auch in Ungarn in verschärftem Masse angewandte Prinzip der systematischen Verdächtigungen. Diese spürbaren Veränderungen, die durch vermehrte Beobachtung des Tun und Lassens der In- und Ausländer, sowie in einer Intensivierung der unkontrollierbaren Gerüchtebildung zum Ausdruck gelangen, haben zu dem im letzten Bericht relevierten politischen Klimawechsel geführt. Es ist angezeigt, sich noch mehr als bis anhin zurückzuziehen und seine Umgebung sehr sorgfältig und mit äusserster Vorsicht zu beobachten und auszusuchen. Man verzichtet bereits darauf, auszugehen und beschränkt sich weitgehend, wenn nicht ausschliesslich auf private Einladungen.

Irgend etwas, das vorläufig noch nicht zu definieren ist, liegt in der Luft. Jedenfalls wird mit aller Rücksichtslosigkeit gegen jede Meinungsverschiedenheit hinsichtlich der sogenannten Arbeitereinheit vorgegangen. So dürfte sich das Drama Ban, des bisherigen Industrieministers, der doch wirklich ein militanter Sozialdemokrat gewesen ist und jahrelang die Gefahren und Entbehrungen der Illegalität auf sich genommen hat, in den nächsten Tagen erfüllen11. Sodann ist die für die meisten unerwartete Reise einer ungarischen Regierungsdelegation nach Moskau zur Unterzeichnung eines Freundschafts- und Beistandspaktes, der sich zur allergrössten Überraschung nun auch der Staatspräsident angeschlossen hat, mehr als nur ein Symptom der Verstärkung des russischen Einflusses und der absoluten kommunistischen Suprematie in Ungarn zu werten. Die bäuerlichen Abgeordneten in der Nationalversammlung stehen diesen neuen Ereignissen verständnislos gegenüber und bringen damit nur die Stimmung der ländlichen Massen zum Ausdruck. Es werden Vergleiche mit Wallfahrten in den Dreissiger- und Vierzigerjahren angestellt. Irgendwelche offene Kritik wagt aber unter den heutigen Voraussetzungen niemand mehr.

Es ist leicht abzusehen, dass nach dem milden Winter das Frühjahrsklima in diesem armen Land umso rauher sein wird. Zufolge der verschärften politischen Einwirkungen von aussen her wird der Märzenwind 1948 in Ungarn mit dem Rest der noch verbliebenen bürgerlichen Institutionen, aber auch mit den herkömmlichen parlamentarischen Gepflogenheiten sehr unsanft verfahren. Die Gleichschaltung der beiden Arbeiterparteien ist heute schon beschlossene Sache und somit auch die systematische Entwicklung in der Richtung der unverfälschten und unverdächtigen Volksdemokratie12.