dodis.ch/48012

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 6 avril 19451

742. Schweizerischer Gesandter in Jugoslawien

Am 14. März letzthin2 hat die jugoslawische Gesandtschaft in Bern dem Politischen Department im Auftrag ihrer Regierung bekanntgegeben, dass in Belgrad ein Regentschaftsrat eingesetzt worden sei und sein Amt angetreten habe und dass sich ferner eine neue jugoslawische Regierung unter der Präsidentschaft von Herrn Josip Broz Tito, Marschall von Jugoslawien, gebildet habe. Mit einer weitern Note vom gleichen Tage liess die Gesandtschaft namens ihrer Regierung wissen, diese würde es ausserordentlich begrüssen, wenn der Bundesrat, eingedenk der frühem diplomatischen Beziehnungen zwischen Jugoslawien und der Schweiz, deren freundschaftliche Haltung im Verlaufe dieses Krieges sehr geschätzt worden sei, die baldige Ernennung eines schweizerischen Gesandten in Belgrad in wohlwollende Erwägung ziehen würde3.

Nachdem die jugoslawische Regierung seit mehreren Wochen nach Belgrad zurückgekehrt ist und mittlerweile die innerpolitischen Spannungen, wie sie zwischen der Exilregierung und dem von Marschall Tito geleiteten Befreiungsrat zutage getreten waren, durch die Einsetzung eines Regentschaftsrates und die Bildung einer Koalitionsregierung ausgeglichen worden sind, liegt es im wohlverstandenen schweizerischen Interesse, den Gesandtenposten in Belgrad, der durch den frühzeitigen Tod des letzten Inhabers, Herrn Minister Paul Steiner, erledigt ist, ohne weitern Verzug wieder zu besetzen. Ein sachgemässer Schutz unserer Interessen in Jugoslawien, die während der Besetzungszeit von einer Konsularkanzlei wahrgenommen werden mussten, gleich wie Überlegungen allgemeiner politischer Art führen zu der Überzeugung, die Wiedereröffnung der schweizerischen Gesandschaft in Belgrad sollte unter den von Grund aus veränderten Verhältnissen nicht länger hinausgeschoben werden.

Als schweizerischer Gesandter in Belgrad wird Herr Nationalrat Dr. iur. Eduard Zellweger, von Zürich und Trogen (Appenzell A.-Rh.), in Aussicht genommen. Herr Zellweger, geboren 1901, von 1924 bis 1930 Leiter des Auslandschweizer-Sekretariats in Bern, seit 1930 Rechtsanwalt in Zürich, gehört dem Rate seit 1943 an.

Antragsgemäss wird daherDas Politische Departement wird ermächtigt, das Agrément der jugoslawischen Regierung für die Ernennung von Herrn Dr. iur. Ed. Zellweger zum schweizerischen Gesandten in Belgrad einzuholen4.